Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran eskaliert weiter
7.01.2016 Die angebliche Bombardierung der iranischen Botschaft im Jemen hat dem Konflikt Saudi-Arabiens mit Teheran neue Nahrung gegeben. Der Iran hatte Riad am Donnerstag zunächst vorgeworfen, saudische Kampfflugzeuge hätten die iranische Vertretung in Sanaa mit Raketen angegriffen. Dabei seien Teile der Botschaft beschädigt und einige Sicherheitsbeamten verletzt worden.
Kerry erwartet baldiges Inkrafttreten von Atomdeal mit Iran
7.01.2016 US-Außenminister John Kerry rechnet mit dem baldigen Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran. Das Abkommen könne "binnen Tagen" umgesetzt werden, sagte Kerry am Donnerstag in Washington. Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif habe ihm zugesagt, dass sich Teheran an seine Verpflichtungen halten werde. Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann die US-Regierung Sanktionen aufheben.
Angriffe auf Touristen und Polizisten in Ägypten
7.01.2016 In Ägypten hat es am Donnerstag Angriffe auf Touristen, aber auch auf Polizisten gegeben. Zunächst eröffneten Unbekannte Sicherheitskreisen zufolge das Feuer auf Touristen vor einem Hotel in Kairo. Dabei sei aber niemand verletzt worden, hieß es weiter. Am Nachmittag wurde dann ein Angriff von ägyptischen Jugendlichen auf Polizisten vor einem Hotel in der Nähe der Pyramiden von Gizeh bekannt.
Flüchtlinge: SPÖ kündigt Sieben-Punkte-Programm an, FPÖ fordert Obergrenze
7.01.2016 Die SPÖ wird ein Sieben-Punkte-Programm zum Umgang mit der Flüchtlingsproblematik präsentieren. Die FPÖ Oberösterreich hält eine Obergrenze "in punkto der Aufnahme von Asylwerbern für längst überfällig".
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Tausende Syrer in Madaya von Hungertod bedroht
7.01.2016 In der eingeschlossenen syrischen Stadt Madaya droht Tausenden Menschen der Hungertod. Die letzte Hilfslieferung habe die von Regierungstruppen belagerte Stadt im Westen des Bürgerkriegslandes im Oktober erreicht, hieß es. Syriens Regierung stimmte UNO-Angaben weiteren Hilfslieferungen nach Madaya zu. Die Vorbereitungen für den Hilfstransport liefen, sagte eine UNO-Sprecherin am Donnerstag.
"Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber"
7.01.2016 Polizisten dementieren laut "welt.de" Angaben ihrer Führung, wonach die Täter von Köln unbekannt seien. Die meisten Kontrollierten seien Syrer gewesen. Den Tätern sei es vor allem um "sexuelles Amüsement" gegangen.
Juncker will Verfahren gegen Polen einleiten
7.01.2016 Nach sehr umstrittenen Reformen in Polen will die EU-Kommission mögliche Gefahren für den Rechtsstaat in einem Verfahren überprüfen. "Wir beginnen eine Prozedur, die wir 2014 erfunden haben", sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Amsterdam. Anlass war der Start der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, die bis Ende Juni läuft.
EU plant für Drohnen Registrierungspflicht und Flugverbotszonen
7.01.2016 Die zunehmende Beliebtheit von Drohnen ruft die EU-Kommission auf den Plan. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte der "Welt" vom Donnerstag, sie werde schon in diesem Jahr europäische Regeln für die Anwendung von Drohnen vorschlagen.
Sex-Attacken in Salzburg: Über "Null Toleranz" bis Kritik an "Ecke 'selber schuld'"
7.01.2016 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Donnerstag angesichts der sexuellen Übergriffe auf Frauen auch in Salzburg betont, dass die Polizei "jedem einzelnen Fall entschlossen und mit Null Toleranz nachgehen" werde. Die Grünen indes übten scharfe Kritik am Wiener Landespolizeipräsidenten Gerhard Pürstl und seinen "Verhaltens-Ratschlägen" für Frauen.
25 HDP-Bürgermeister in der Türkei des Amtes enthoben
7.01.2016 Innerhalb weniger Monate sind im Südosten der Türkei 25 Bürgermeister der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP ihres Amtes enthoben worden. Gegen 17 wurde seit Anfang August vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen, wie die Partei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.
Dutzende Tote bei Bombenanschlag auf Polizeicamp in Libyen
7.01.2016 Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeischule in Libyen sind nach amtlichen Angaben mindestens 47 Menschen getötet und 118 weitere verletzt worden. Der Sprengsatz sei in einem Lastwagen versteckt gewesen und vor einer Polizeischule explodiert, erklärte der Bürgermeister der Mittelmeerstadt Zliten am Donnerstag.
Van der Bellen nicht als grüner Kandidat zur BP-Wahl
7.01.2016 Sollte sich Alexander Van der Bellen für eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl entscheiden, würden ihn die Grünen nicht zum offiziellen Kandidaten der Partei machen. Das hat Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner am Donnerstag gegenüber der APA erklärt. Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion, sagte er. Man unterscheide sich damit von SPÖ und ÖVP.
Millionen feierten stimmungsvoll orthodoxes Weihnachtsfest
7.01.2016 Mit Gottesdiensten und Familienfesten haben Millionen orthodoxe Christen in aller Welt Weihnachten gefeiert. In der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale verlas Patriarch Kirill bei einer Mitternachtsmesse vor Tausenden Menschen die frohe Botschaft. Unter den Gottesdienstbesuchern war auch Regierungschef Dmitri Medwedew.
Türkischer Geheimdienst: IS plante Anschlag in Österreich
7.01.2016 Die mutmaßlichen Vorbereitungen für Anschläge in München zu Silvester gehörten laut Medien zu einem Plan der IS-Miliz für zeitgleiche Attentate in sechs Ländern - darunter auch in Österreich. Der türkische Geheimdienst habe die europäischen Partner rechtzeitig gewarnt und die Gewalt damit verhindert, berichtete die "Hürriyet Daily News" am Donnerstag unter Berufung auf anonyme Regierungsvertreter.Team Stronach Salzburg verliert weitere Landtagsabgeordnete
7.01.2016 Die Salzburger Landtagsabgeordnete Gabriele Fürhapter hat am Donnerstag ihren Austritt aus dem Team Stronach bekannt gegeben. Sie begründete den Schritt mit "fehlender Vertrauensbasis". Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Team Stronach sei nicht mehr gegeben. Sie sei der Streitereien müde und wolle in Zukunft als parteifreie Abgeordnete die Regierung und das Arbeitsübereinkommen unterstützen.
SPÖ/ÖVP verhandeln über Abschaffung Kalter Progression
7.01.2016 Nach dem heuer die Steuerreform in Kraft getreten ist, haben sich SPÖ und ÖVP nun der Abschaffung der "Kalten Progression" gewidmet. Diese frisst nämlich die jetzt in Kraft getretene Steuerentlastung in zwei, drei Jahren wieder auf, weil die Arbeitnehmer durch Lohnerhöhungen in höhere Steuerklassen rutschen und dadurch wieder mehr Lohnsteuer zahlen.
ÖVP-Klubobmann Schneeberger: "Pröll wäre ein sehr guter Bundespräsident"
7.01.2016 Eine eventuelle Kandidatur des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll sei bei einem Besuch von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Donnerstagvormittag aber kein Thema gewesen.
Großteil der Sozialausgaben fließt in Alter und Gesundheit
7.01.2016 Fast 70 Prozent der Sozialaufwendungen in Österreich werden für Alters- und Gesundheitsleistungen ausgegeben. Der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) machte im Jahr 2014 laut neuesten Daten der Statistik Austria 30,1 Prozent aus.
Bundespräsidentenwahl: Van der Bellen wird nicht offizieller Grüne-Kandidat
7.01.2016 Im Fall, dass Alexander Van der Bellen für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert, würden ihn die Grünen nicht zu ihrem offziellen Kandidaten machen.
Ghana nahm zwei Guantanamo-Häftlinge auf
7.01.2016 Die USA entlassen zwei weitere Gefangene aus dem umstrittenen Lager Guantanamo. Die beiden aus dem Jemen stammenden Männer würden an die Regierung von Ghana übergeben, teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch in Washington mit. Sie waren zuvor einer umfassenden Prüfung unterzogen worden und werden seit Jahren nicht mehr als Sicherheitsrisiko eingestuft.
Muslimisches Indonesien sagt IS-Terror weltweiten Kampf an
7.01.2016 Eine "mentale Revolution" fordert ein muslimischer Geistlicher in Indonesien in einem neuen Dokumentarfilm. Das Stück ist Teil einer Offensive des weltweit bevölkerungsreichsten muslimischen Landes gegen die radikale Ideologie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die mit ihren brutalen Kampagnen, Morden und Anschlägen Angst und Schrecken verbreitet.
"Charlie Hebdo"-Sonderausgabe zum Jahrestag der Attentate
7.01.2016 Mit provokativer Religionskritik ist die Sonderausgabe des Satiremagazins "Charlie Hebdo" zum Jahrestag des Terroranschlags auf seine Redaktion am Mittwoch erschienen. Das 32 statt sonst 16 Seiten umfassende Heft erinnert an die Attentate islamistischer Terroristen am 7. Jänner 2015. Die Ausgabe mit einem Gott als bewaffneter Täter auf dem Titel erregte bereits im Vorfeld die Gemüter.
Dramatische Lage im belagerten Madaja: Tausenden Syrern droht Hungertod
7.01.2016 Die Lage in der belagerten syrischen Stadt Madaja hat sich dramatisch zugespitzt. Ohne Hilfe drohen viele der eingeschlossenen Einwohner zu verhungern. Fotos aus Madaja zeigen bis auf die Knochen abgemagerte, leblose Menschen. Um ihren Hunger notdürftig zu stillen, würden manche Bewohner Gras essen, andere Katzen und Hunde schlachten.
Chinesisches Gericht lässt erstmals Klage zur Homo-Ehe zu
7.01.2016 Erstmals in China befasst sich ein Gericht einem Medienbericht zufolge mit der Homo-Ehe. Ein Gericht in Changsha in der Provinz Hunan habe in dieser Woche die Klage eines 26-jährigen Mannes zugelassen, berichtete die "South China Morning Post" am Donnerstag unter Berufung auf den Kläger.
Türkei: "Wir Kurden werden ermordet"
7.01.2016 Nedim Arik ist verzweifelt. "Was will die Regierung denn noch von uns?", fragt der Kurde. "Sie tötet uns doch schon. Was sollen wir noch machen, damit Tayyip uns in Ruhe lässt?", sagt er vor einer Teestube im Istanbuler Stadtteil Tarlabasi stehend. Mit Tayyip ist Präsident Recep Tayyip Erdogan gemeint.
Cameron wirbt in "Bild" für strengere Regeln für Flüchtlinge
7.01.2016 Vor seinen Gesprächen mit CSU-Vertretern über die europäische Zuwanderungspolitik hat Großbritanniens Premier David Cameron erneut geringere Sozialleistungen für EU-Ausländer gefordert. "Wir wollen verhindern, dass jemand Leistungen aus dem Sozialsystem beanspruchen kann, ohne vorher dazu beigetragen zu haben", schrieb der konservative Ministerpräsident in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung.
Kim Jong-uns besonderes Geschenk zum 33. Geburtstag
7.01.2016 Zwei Tage vor seinem Geburtstag hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ein ganz besonderes Geschenk gemacht. Mit der Verkündung des "perfekten Erfolgs unserer historischen Wasserstoffbombe" in den staatlichen Medien sorgte der noch 32-Jährige am Mittwoch weltweit für Empörung.
USA und Südkorea drohen Nordkorea nach Atomtest mit Konsequenzen
7.01.2016 Die USA und ihr Verbündeter Südkorea haben dem nordkoreanischen Regime nach dessen neuem Atomtest ernste Konsequenzen angedroht. Beide Länder wollten die "angemessenen Reaktionen" auf die Provokationen Nordkoreas koordinieren.
Deutsche Parteien streiten über Obergrenze für Flüchtlinge
6.01.2016 Wie in Österreich ist auch in Deutschland eine Debatte über eine mögliche Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen entbrannt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilte dem CSU-Vorstoß für eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen in diesem Jahr eine neuerliche Absage. CSU-Chef Horst Seehofer setzte Merkel bei einer Klausur seiner Partei eine Frist bis Jahresende.
Regierung von Cote d'Ivoire zurückgetreten
6.01.2016 Die Regierung von Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) ist zurückgetreten, um den Weg für die von Präsident Alassane Ouattara angekündigte Erneuerung des Landes freizumachen. In den kommenden Tagen werde eine neue Regierung gebildet, die "mehr Effizienz" zum Ziel habe, erklärte Ouattara am Mittwoch in Abidjan.
Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien schwelt weiter
6.01.2016 In der Krise zwischen Riad und Teheran zeichnet sich keine Entspannung ab. Alle iranischen Diplomaten verließen am Mittwoch Saudi-Arabien, wie die saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA am Mittwoch meldete. Irans Regierung zeigte sich unversöhnlich und warf Riad vor, "Spannungen zu schüren".
Journalist und Buchautor Wolfgang Purtscheller ist tot
6.01.2016 Der Journalist und Buchautor Wolfgang Purtscheller ist tot. Er starb in der Nacht auf Mittwoch in einem Wiener Krankenhaus an den Folgen eines Herzstillstands. Purtscheller wurde 60 Jahre alt, er hinterlässt eine Tochter und einen Sohn. Purtscheller war überzeugter Antifaschist.
Rund 2.500 IS-Kämpfer bei Luftangriffen im Dezember getötet
6.01.2016 Die USA und ihre Verbündeten haben im Dezember bei Luftangriffen im Irak und in Syrien rund 2.500 Kämpfer der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Das teilte der in Bagdad stationierte US-Militärsprecher Steve Warren am Mittwoch mit. Das US-Verteidigungsministerium war in der Vergangenheit zurückhaltend bei der Bekanntgabe von Zahlen zu getöteten Jihadisten.
"Putin On Ice" - Russischer Präsident spielte Eishockey
6.01.2016 Der russische Präsident Wladimir Putin hat während eines Aufenthalts im Wintersportort Sotschi am Schwarzen Meer eine Trainingseinheit als Eishockeyspieler absolviert. Der 63-Jährige nutzte dazu die "Galaktika"-Halle in Krasnaja Poljana, einem Ort der Olympischen Winterspiele von 2014, wie die Agentur Interfax am Mittwoch meldete.
Streit um Flüchtlinge in Österreich: SPÖ ortet "Chaostage in der ÖVP"
6.01.2016 Von 160.000 vereinbarten Flüchtlingen wurden in der EU bis jetzt nur 272 Menschen umverteilt. In ganz Europa gibt es politische Diskussionen, wie mit dieser Krise umgegangen werden soll. Auch in Österreich scheinen sich SPÖ und ÖVP nicht einig zu sein.
Bundespräsidentenwahl: Schützenhöfer hält Pröll für geeigneten "Staatsmann"
6.01.2016 Der steirischer Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer meint, dass der neue Bundespräsident ein "Fels in der Brandung" für das Land sein sollte. ER hält Erwin Pröll für geeignet.Afghanische Streitkräfte errangen Sieg in Provinz Helmand
6.01.2016 Afghanische Streitkräfte haben in der umkämpften Südprovinz Helmand nach offiziellen Angaben "große Teile" des von Aufständischen eingenommenen Bezirks zurückerobert. Die Gebietsgewinne seien bei einer gemeinsamen Operation von Polizei und Armee im Bezirk Marja am Dienstag und Mittwoch erzielt worden, hieß es in einer Mitteilung des Gouverneurspalastes weiter.
Bisher erst 272 Flüchtlinge in EU umverteilt - 160.000 sind vereinbart
6.01.2016 Von den vereinbarten 160.000 Flüchtlingen zur Umverteilung in der EU aus Griechenland und Italien sind tatsächlich erst 272 in andere EU-Staaten gebracht worden. Diese Zahl nannte eine EU-Kommissionssprecherin am Mittwoch in Brüssel. Nach Angaben der EU-Kommission wurden Flüchtlinge aus Italien bisher nach Finnland, Frankreich, Deutschland und Portugal umverteilt.
Papst feierte Epiphanie-Messe im Petersdom
6.01.2016 Mit einer Messe zum Dreikönigstag - liturgisch als Tag der Erscheinung des Herrn bekannt - hat Papst Franziskus am Mittwoch im Petersdom die Weihnachtsfeierlichkeiten abgeschlossen. Er richtete Weihnachtsgrüße an die Ostkirchen, die nach dem alten Julianischen Kalender das Fest der Geburt Christi am 7. Jänner feiern.
Atomstreit mit Nordkorea eskaliert: Wiener UNO-Behörde analysiert Test
6.01.2016 "Ein ungewöhnliches seismisches Ereignis" im Bereich des Atomtestgeländes in Nordkorea wurde auch von der in Wien ansässige Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO PrepCom) festgestellt.
Nordkorea meldet erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe
6.01.2016 Der Atomstreit mit Nordkorea eskaliert erneut: Das weithin isolierte Land hat am Mittwoch eigenen Angaben zufolge einen Atomtest durchgeführt. Der Test einer Wasserstoffbombe sei erfolgreich gewesen, hieß es in einer Erklärung im staatlichen Fernsehen. Es habe sich um eine "strategische Entscheidung" des Staatsführers Kim Jong-un gehandelt. Südkorea und Japan verurteilten den Test scharf.
Massenmörder Breivik verklagt norwegischen Staat
5.01.2016 Die Menschenrechtsklage des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik gegen den norwegischen Staat soll hinter Gittern verhandelt werden.
Golfstaaten setzen Krisentreffen wegen Iran-Krise an
5.01.2016 Die Golf-Staaten wollen den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran in einer Sondersitzung am Samstag beraten. Die Außenminister der sechs Mitglieder des Golf-Kooperationsrates treffen sich in Kürze in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad, um die Konsequenzen aus der Erstürmung der saudischen Botschaft in Teheran und einem Konsulat in der Stadt Mashhad zu besprechen.
25 regierungstreue Kämpfer im Kampf gegen IS im Irak getötet
5.01.2016 In einem dreitägigen Gefecht zur Verteidigung der irakischen Region Haditha in der Provinz Anbar gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) sind mindestens 25 regierungstreue Kämpfer getötet worden. "Wir haben in 72 Stunden 25 Märtyrer verloren", sagte der Stammeskämpfer Scheich Abdallah Atallah am Dienstag.
Obergrenze bei Flüchtlingen für Rotes Kreuz "realitätsfremd": FPÖ macht Druck
5.01.2016 Während die FPÖ weiter Druck auf die Regierung wegen einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen macht, ist eine solche Grenze für das Rote Kreuz "realitätsfremd".
Trump handelt sich mit erstem Wahlkampfspot Hohn und Kritik ein
5.01.2016 Mit seinem ersten Fernsehspot im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur hat der Republikaner Donald Trump sich erneut Hohn und Kritik eingehandelt. Während Trump in dem Spot erneut gegen Einwanderer aus Mexiko wettert, werden darin Bilder von Menschen gezeigt, die aus Marokko in die spanische Enklave Melilla flüchten, wie die Website PolitiFact am Montag erklärte.
"Utopie" Flüchtlingsobergrenze: SPÖ und ÖVP debattieren weiter
5.01.2016 Weiterhin gibts es wenig Input von der SPÖ bezüglich Aufnahmelimits für Flüchtlinge. "Ich sehe im Moment wichtigere Themen als die Fixierung von Obergrenzen", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. Für Kriegsflüchtlinge ist "das Asylrecht ein Grundrecht" - wer kein Asyl erhält, solle aber rasch außer Landes gebracht werden.
SPÖ will nicht über Flüchtlings-Obergrenzen reden
4.01.2016 Die SPÖ will weiter nicht über Aufnahme-Limits für Flüchtlinge reden. "Ich sehe im Moment wichtigere Themen als die Fixierung von Obergrenzen", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Montag in der ZiB2. Für Kriegsflüchtlinge gemäß Genfer Konvention könne es solche nicht geben, "das Asylrecht ist ein Grundrecht." Wer kein Asyl erhält, solle aber rasch außer Landes gebracht werden.
Polen sieht keine Grundlagen für EU-Aufsicht
4.01.2016 Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski sieht keine Grundlagen für die Anwendung von EU-Kontrollmechanismen über Polen. Sowohl EU-Kommissar Günther Oettinger als auch Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, hätten ihre kritischen Äußerungen über die Politik der nationalkonservativen Warschauer Regierung "bisher ausschließlich im eigenen Namen" gemacht, sagte er am Montag.
Katalonien vor Neuwahlen
4.01.2016 Gut drei Monate nach der Wahl in Katalonien ist die Regierungsbildung in der wirtschaftsstärksten und politisch instabilsten Region Spaniens gescheitert. Der separatistische Ministerpräsident Artur Mas sagte am Montag in Barcelona, er wolle keinem anderen Kandidaten Platz machen. Die kleine linksradikale Partei CUP hatte Mas am Sonntag die Unterstützung verweigert.
Massenmörder Breivik verklagt norwegischen Staat
4.01.2016 Die Menschenrechtsklage des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik gegen den norwegischen Staat soll hinter Gittern verhandelt werden. Wie das Gericht in Oslo am Montag mitteilte, werde das Verfahren aus Sicherheitsgründen im Sportsaal des Gefängnisses in Skien stattfinden, wo Breivik auch inhaftiert ist.
Saudi-Arabien kappt Handelsbeziehungen zum Iran
4.01.2016 Saudi-Arabien verschärft die Gangart im Streit mit dem Iran. Das Königreich kündigte am Montag an, die Handelsbeziehungen zu kappen.
16 Tote bei Militäreinsatz in Südosttürkei
4.01.2016 Die seit Mitte Dezember andauernde Militäroffensive gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Südosttürkei hat erneut zahlreiche Todesopfer gefordert.