Steuerreform: Klimabonus ordnet Gleiches unterschiedlich ein
6.10.2021 Der Klimabonus, den die Regierung als Ausgleich für die CO2-Bepreisung vorgestellt hat, bewertet teilweise Gleiches unterschiedlich. Bei ein und demselben klimafreundlichen bzw. klimaschädlichen Verhalten kann es zu einem beträchtlichem Unterschied beim Klimabonus kommen - abhängig davon, wo man zu Hause ist. Das geht aus Berechnungen des sozialliberalen Momentum Instituts für die APA hervor.
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Budget 2022 hat wohl eher kleinere Überraschungen im Gepäck
6.10.2021 Die zweite Budgetrede von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel findet nächste Woche statt. Den bedeutendsten Aspekt hat die Regierung mit der Steuerreform schon vorweg genommen.
Kritik an Steuerreform wird lauter
6.10.2021 SPÖ, NEOS und FPÖ lassen kein gutes Haar an der ökosozialen Steuerreform. Besonders aus Wien kommt scharfe kritik.
Ludwig: Steuerreform wird so nicht kommen
6.10.2021 Scharfe Kritik an der Steuerreform der Regierung kommt vom Wiener Bürgermeister Michael Ludwig. Er hat ein Aufschnüren des Pakets gefordert.
CO2-Steuer: So viel mehr müssen Österreicher künftig zahlen
6.10.2021 Wer ein Auto fährt, das nicht rein elektrisch ist, oder seine Wohnung mit Gas oder Öl heizt, muss künftig CO2-Steuer zahlen. Beim PKW sind das bis zu 95 Euro Mehrkosten pro Jahr, beim unsanierten Einfamilienhaus kann das sogar knapp 300 Euro mehr ausmachen.
Ibiza-Video: Diversion für Immobilienmaklerin
5.10.2021 Am Dienstag musste sich, bei einer Verhandlung rund um das Ibiza-Video, eine Immobilienmarklerin vor dem Wiener Landesgericht verantworten. Der Prozess endete mit einer Diversion gegen die 32-Jährige.
ÖVP wirft der WKStA parteiische Ermittlungen vor
5.10.2021 Die ÖVP attackierte am Dienstag neuerlich die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger ortete dort "linke Zellen".
Österreich und Serbien machen Schleppern "das Leben schwer"
5.10.2021 Österreich und Serbien haben als gemeinsames Ziel gegen illegale Migration vorzugehen. Die Kooperation der beiden Länder soll diesbezüglich noch weiter verstärkt werden.
NEOS lassen kein gutes Haar an Regierungsplänen
5.10.2021 Die NEOS lassen kein gutes Haar an den Regierungsplänen zur Steuerreform. NEOS-Chefin Meinl-Reisinger pocht auf die Abschaffung der kalten Progression.
Harsche NEOS-Kritik an Steuerreform
5.10.2021 Die NEOS üben geharnischte Kritik an den Steuerreformplänen von ÖVP und Grünen.
In diesen Ländern gibt es die CO2-Steuern schon länger
5.10.2021 Um fossile Energien zu verteuern und klimaschonende Alternativen voranzubringen gibt es in vielen europäischen Ländern bereits CO2-Steuern.
Weibliche Mehrheit im NEOS-Nationalratsklub
5.10.2021 Die NEOS haben künftig eine weibliche Mehrheit im Nationalratsklub, denn Felix Eypeltauer wechselt in den oberösterreichischen Landtag und wird von Katharina Werner ersetzt.
ÖGB nicht zufrieden mit Steuerreform
5.10.2021 Der ÖGB ortet bei der neuen Steuerreform Geschenke für Konzerne statt Entlastung für Arbeitnehmer. Wichtige Zukunftsinvestitionen würden fehlen.
Kanzler Kurz erklärt: Darum kriegen Wiener nur 100 Euro Klimabonus
5.10.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach am Montag mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn über die türkis-grüne Steuerreform und den Grund, warum Wiener nur 100 Euro "Klimabonus" erhalten.
Wer wieviel Geld vom Klimabonus erhält
5.10.2021 Erwachsene Vorarlberger können ab dem kommenden Jahr mit einem bedingungslosen Klimabonus in der Höhe von 133 bis 200 Euro rechnen.
Klimabonus: Wiener erhalten am wenigsten
5.10.2021 Die niedrigste Stufe des Klimabonus - also 100 Euro pro Erwachsenen - wird nur in Wien ausgezahlt. Selbst Graz oder Linz fallen in die zweite Stufe mit 133 Euro pro Erwachsenem. Grund dafür ist das gute Öffi-Netz in Wien. Zwischen Stadtrand und Innenstadt wird aber nicht unterschieden.
Ludwig zu Steuerreform: "Starke Einschnitte für Wien"
4.10.2021 Wiens Bürgermeister Michael Ludwig übt scharfe Kritik an der vom Bund präsentierten Steuerreform. Er sieht Großstadt-Bewohner benachteiligt und warnt vor einer Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge.
CO2-Preis bringt bestimmten Haushalten höhere Kosten
4.10.2021 Auf einen durchschnittlichen Haushalt mit Gasheizung kommen aufgrund des CO2-Preises höhere Kosten (plus 90 Euro jährlich) zu. Das geht aus Berechnungen der APA auf Grundlage der Erdgas-Verbrauchsstatistik der E-Control hervor.
CO2-Steuer: Österreich zieht nach
4.10.2021 Österreich will ab 2022 eine CO2-Steuer einführen. Dabei gehört Österreich nicht zu den ersten Ländern, die eine solche Steuer implementieren. Und auch nicht zu jenen Ländern mit der höchsten Abgabe.
Effekt von Steuerreform kommt eher erst 2026
4.10.2021 Klaus Gugler, Volkswirtschaftsprofessor an der Wirtschaftsuniversität Wien, rechnet damit, dass wahrscheinlich noch fünf Jahre ins Land ziehen werden, bis eine spürbare Wirkung der Steuerreform sichtbar ist.
Steuerreform: Beschäftigte bleiben laut Arbeiterkammer auf der Strecke
4.10.2021 Die Arbeiterkammer Oberösterreich vertritt die Ansicht, dass die Beschäftigten in der geplanten Steuerreform "viel zu kurz" kommen.
Ausgerechnet: Was die Steuerreform wem bringt
5.10.2021 Große Gewinner der Reform sind Familien mit vielen Kindern - wenn das Haushaltseinkommen nicht zu gering ist. Entlastet werden auch Bezieher mittlerer und hoher Einkommen, große Überraschungen blieben aus.
Steuerreform: Regierung verringert Einkommenssteuer in 2. und 3. Stufe
4.10.2021 Die Regierung verringert über den Weg der Steuerreform die Lohn- und Einkommenssteuer in der zweiten und dritten Stufe.
Steuerreform mit Kritik von Opposition und NGOs konfrontiert
4.10.2021 Die Steuerreform von ÖVP und Grünen löst bei NGOs nicht gerade Begeisterungsstürme aus. Die Opposition äußerte sich ebenfalls: Die FPÖ ortet bei der Reform "eine reine Mogelpackung zulasten der Bevölkerung", in den Augen der SPÖ ist sie "weder sozial noch ökologisch" und die NEOS sehen "nicht mehr als eine Umverteilungsreform".
Steuerreform: Preis für CO2-Emissionen wird bei 30€ pro Tonne liegen
4.10.2021 Die CO2-Bepreisung stellt ein Kernstück der von der Regierung geplanten ökosozialen Steuerreform dar, damit auch der Teil des österreichischen CO2-Ausstoßes erfasst wird, der nicht dem europäischen Emissionshandel unterliegt. Dabei handelt es sich um zwei Drittel der heimischen CO2-Emissionen.
Kickl möchte Aus für Corona-Maßnahmen am Nationalfeiertag
3.10.2021 Ein Schlussstrich sollte nach dem Wunsch von FPÖ-Chef Herbert Kickl unter die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gezogen werden - und zwar am Nationalfeiertag.
Steuerreform: Die Eckpunkte der Regierungspläne
4.10.2021 Die am Sonntag präsentierten Pläne für eine ökosoziale Steuerreform sollen nach Angaben der Regierung eine Entlastung von 18 Milliarden Euro bis 2025 bringen.
Steuerreform: Darum geht es bei den Regierungsplänen
3.10.2021 Die Pläne für eine ökosoziale Steuerreform, die am Sonntag vorgestellt wurden, sollen der Regierung zu Folge bis 2025 für eine Entlastung von 18 Milliarden Euro sorgen.
Steuerreform: Österreicher müssen Steuer für CO2-Emissionen entrichten
3.10.2021 Die Einigung von ÖVP und Grüne auf eine ökosoziale Steuerreform steht. Die Österreicher müssen ab dem 1. Juli 2022 für ihren CO2-Ausstoß eine weitere Steuer entrichten.
LIVE: Regierung stellt in Wien Steuerreform vor
3.10.2021 Die Verhandlungen über die ökosoziale Steuerreform sind - wie die APA erfahren hat - am Sonntag zu Ende gegangen, die Vorstellung des Ergebnisses geht heute über die Bühne. Der Livestream zur Pressekonferenz mit dem Titel "Ökosoziale Steuerreform" ist ab 14.00 Uhr auf VIENNA.at zu sehen.
Steuerreform-Verhandlungen abgeschlossen
3.10.2021 Die Regierung hat die Verhandlungen für ihr Prestigeprojekt, eine ökosoziale Steuerreform, am Sonntagvormittag abgeschlossen. Das Ergebnis soll um 14 Uhr im Kanzleramt präsentiert werden.
Steuerreform fertig: Vorstellung am Nachmittag in Wien
3.10.2021 Die Regierung von ÖVP und Grüne konnte die Verhandlungen für die ökosoziale Steuerreform am Sonntagvormittag abschließen. Davon hat die APA Kenntnis erlangt. Das Resultat soll um 14 Uhr im Kanzleramt in Wien vorgestellt werden, den Livestream dazu gibt es auf VIENNA.at
ÖVP-Arbeitnehmerbund segnete Reformprogramm ab
2.10.2021 Am Samstag traf sich der ÖVP-Arbeitnehmerbund bei einem Bundestag in Grafenegg. Die 350 Teilnehmer gaben ihre 100-prozentige Zustimmung zum Reformprogramm.
Verhandlungen zur Steuerreform dauern an
2.10.2021 Die Verhandlungen zur ökosozialen Steuerreform der Bundesregierung wurden am Samstag weitergeführt. Bereits am Freitag hatten die Gespräche, die sich auf der Zielgeraden befinden dürften, bis spät in die Nacht angedauert.
Steuerreform: Verhandlungen dauern an
3.10.2021 Die Verhandlungen zur ökosozialen Steuerreform der türkis-grünen Bundesregierung sind am Samstag weitergeführt worden.
"Pink Ribbon" 2021 zum 10. Mal am Parlament in Wien
1.10.2021 Die große rosa Schleife "Pink Ribbon" wurde am Freitag zum zehnten Mal am Parlament in Wien angebracht. Das soll ein Zeichen der Solidarität mit den an Brustkrebs erkrankten Frauen setzen.
SPÖ für Umsatzsteuer-Halbierung bei Gas/Strom
1.10.2021 Die SPÖ fordert angesichts eines erwarteten kräftigen Preisanstieges für Energiekunden eine befristete Halbierung der Strom- und Gassteuer. Die Großhandelspreise für Gas und Strom sind bereits stark gestiegen.
Kritik: AMS-Fragenkatalog für Arbeitslose soll intime Daten abfragen
1.10.2021 Medienberichten zufolge beinhaltet der AMS-Fragenkatalog für Arbeitslose zum Teil auch intime Fragestellungen. Für SPÖ und FPÖ geht das zu weit.
Polizei ignorierte Hilferuf einer Frau in Wien - Nehammer verteidigt Einsatz
1.10.2021 Im Sommer soll die Polizei eine um Hilfe bittende Frau in Wien nicht ernst genommen haben. Die 37-Jährige hat die Beamten wegen ihres aggressiven Mannes alarmiert. Karl Nehammer (ÖVP) verteidigt den Einsatz.
100-Jahr-Jubiläum der Verfassung wurde nachgefeiert
1.10.2021 Corona-bedingt um ein Jahr verspätet wurde Freitag im Rahmen des Verfassungstages das 100-Jahr-Jubiläum von Verfassung und VfGH nachgeholt.
Verhandlungen für die Steuerreform im Finale
1.10.2021 Die Verhandlungen rund um die Steuerreform liegen in ihren letzten Zügen. Das türkis-grüne Prestigeprojekt dürfte in den nächsten Tagen präsentiert werden.
"Ibiza-Affäre" auf Sky: "Ocean's Two" made in Austria
1.10.2021 "Die Ibiza-Affäre" ist Ende Oktober auf Sky zu sehen. Die Miniserie zeigt Nicholas Ofczarek als Detektiv und Andreas Lust als Heinz-Christian Strache.
Wiener FPÖ-Abgeordneter Mahdalik mit Torte beworfen
1.10.2021 Am Donnerstag ist der Wiener FPÖ-Gemeinderatsabgeordnete Anton Mahdalik nach einer Pressekonferenz zu den geplanten Verkehrs-Bauprojekten der Stadt Wien von einem Klimaaktivisten mit einer Torte beworfen worden.
Lobautunnel blieb bei Klimaticket-Gesprächen außen vor
30.09.2021 Die Wiener Nordostumfahrung inklusive dem umstrittenen Lobautunnel ist bei den Verhandlungen zum Klimaticket nicht thematisiert worden. Das hat Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) berichtet, als die Einigung mit Wien, Niederösterreich und dem Burgenland vorgestellt wurde.
Hoher Besuch: Van der Bellen in Wiener Landespolizeidirektion
30.09.2021 Am Donnerstag schaute Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Wiener Landespolizeidirektion vorbei. Es handelte sich um einen Routinebesuch.
LIVE: Gewessler, Mikl-Leitner, Ludwig und Doskozil zum KlimaTicket
30.09.2021 Am heutigen Donnerstag findet eine Pressekonferenz zum KlimaTicket statt. Das 1,2,3-Ticket könnte auch bald in Wien kommen. Wir berichten live ab 13 Uhr von der Pressekonferenz.
Finanzminister Blümel zum zweiten Mal Vater
30.09.2021 Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist heute Nacht zum zweiten Mal Vater geworden.
Illegale Wahlkampffinanzierung - Ein Jahr Haft für Sarkozy
30.09.2021 Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist wegen illegaler Wahlkampffinanzierung für schuldig befunden und zu einem Jahr unbedingter Haft verurteilt worden.
Finanzminister Blümel ist zum zweiten Mal Vater
30.09.2021 Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist in der Nacht auf Donnerstag zum zweiten Mal Vater geworden. Seine Lebensgefährtin Clivia Treidl brachte einen sohn zur Welt.
Wiener Kindergärtner streiken am 12. Oktober
30.09.2021 Die Beschäftigten der Wiener Kindergärten und Horte halten am 12. Oktober eine Betriebsversammlung in der Öffentlichkeit. Den ganzen Vormittag bleiben die Einrichtungen geschlossen.
Impfskeptiker fühlen sich schlecht behandelt
30.09.2021 Die Zahl der Impfskeptiker bleibt in Österreich stabil. Das hat das "Gallup"-Stimmungsbarometer unter 1.000 Befragten erhoben.
Keine Täuschungsabsicht: Plagiatsverfahren gegen Aschbacher eingestellt
30.09.2021 Die FH Wiener Neustadt hat das wegen Plagiatsvorwürfen eingeleitete Überprüfungsverfahren zur Diplomarbeit von Christine Aschbacher eingestellt. Der Ex-Arbeitsministerin wird der Titel nicht aberkannt.
Wieder mehr Bewegung auf der "Balkanroute"
30.09.2021 Brigadier Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität, hat am Mittwoch bei "Vorarlberg LIVE" einen Überblick über die aktuelle Flüchtlingssituation gegeben.
Klimaticket kommt zum Nationalfeiertag auch in Wien
30.09.2021 Das Öffi-Klimaticket geht am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober 2021, an den Start. Auch die Bundesländer aus dem Osten Österreichs, Wien, Niederösterreich und das Burgenland sollen mit dabei sein.
Zeitplan für ORF-Reform löst heftige Kritik aus
29.09.2021 Am Mittwoch legte der Ministerrat einen Zeitplan für die ORF-Gesetzesnovelle vor. Sowohl bei der Opposition, als auch bei einigen Stiftungsräten stieß dieser jedoch auf Kritik.
Millionen aus EU-Hilfsfonds ermöglichen "ökologische Offensive" in Österreich
29.09.2021 Die erste Überweisung von 450 Mio. Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU sorgt bei der Regierung für Freude. Österreich könne nun mit dem wirtschaftlichen Comeback starten.
Kickl möchte bestimmte Energiepreise einfrieren
29.09.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl möchte sämtlichen Energieversorgern, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, vorschreiben, die Energiepreise einzufrieren.
LIVE: Pressefoyer nach dem Ministerrat
29.09.2021 Am heutigen Mittwoch findet nach dem Ministerrat ein Pressefoyer statt. Wir berichten live ab 12 Uhr von der Pressekonferenz.
Beamtenanteil nahm trotz Pragmatisierungsstopps zu
30.09.2021 Trotz des geltenden Pragmatisierungsstopps steigt die Zahl der Beamten im Bundesdienst wieder. Das Büro des dafür zuständigen Vizekanzlers Kogler begründet dies mit mehr Aufnahmen in den Bereichen Sicherheit und Justiz.
Neuer Antisemitismus in Wien: Was steckt dahinter?
30.09.2021 Der Antisemitismus ist im letzten Jahr wieder erstarkt: Besonders bei Anti-Corona-Demos und Nah-Ost-Demos wurden mehrere Vorfälle gezählt. Insgesamt lässt sich jedoch nicht nur ein Anstieg des Antisemitismus wahrnehmen, die Gesellschaft scheint insgesamt rauer geworden zu sein.