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  • Israels Ex-Präsident Peres aus dem Krankenhaus entlassen

    26.01.2016 Der ehemalige israelische Staatschef Shimon Peres ist am Dienstag aus dem Krankenhaus entlassen worden. Nachdem der 92-jährige Friedensnobelpreisträger am Sonntag wegen Brustschmerzen und Herzrhythmusstörungen in eine Klinik in Tel Aviv eingewiesen worden war, hätten Tests keine Auffälligkeiten ergeben, teilte sein Büro am Dienstag mit.

    Kritik an Zeman - Premier abwählen oder erschießen

    26.01.2016 Der tschechische Präsident Milos Zeman sorgt wieder einmal mit einer seiner Aussagen für Aufregung. Jüngster Anlass: Zeman scherzte über die Erschießung des amtierenden Regierungschefs Bohuslav Sobotka. Heftige Kritik von zahlreichen Politikern folgte.

    Europa-Skepsis wächst mitten in Flüchtlingskrise

    26.01.2016 Mitten in der Flüchtlingskrise wächst die Europa-Skepsis. EU-weit haben nur noch 37 Prozent der Befragten (minus 4) ein positives Bild der Europäischen Union. In Österreich und Zypern ist das Bild von der EU überwiegend negativ. Das geht aus dem jüngsten Eurobarometer hervor, über das die EU-Vertretung in Berlin am Dienstag berichtete.

    Bayern macht mit Brief an Merkel Schritt Richtung Klage

    26.01.2016 Die von der CSU geführte bayerische Staatsregierung hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun formal in einem Brief zu einem Kurswechsel in ihrer Flüchtlingspolitik aufgefordert. In dem Schriftstück werde Merkel aufgefordert, "unverzüglich" wieder Recht und Ordnung beim Grenzschutz und der Einreise wiederherzustellen, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

    Bundespräsidenten-Wahlkampf: FPÖ sichert sich Internetadressen für mögliche Kandidaten

    26.01.2016 Noch hat sich die FPÖ nicht auf einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im April entschieden, den Online-Wahlkampf bereiten die Blauen jedoch jetzt schon vor.

    Hasspostings: Grüne wollen gegen Facebook vor Gericht ziehen

    26.01.2016 Ein Gespräch mit Vertretern der Firma hat kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht. Bevor man Facebook vor Gericht bringt, seien jedoch noch einige Fragen zu klären.

    Ausbildungspflicht startet im Sommer - Sanktionen ab 2017

    26.01.2016 Die Ausbildungspflicht für Jugendliche bis zum Alter von 18 Jahren soll mit 1. Juli starten. Das sieht ein vom Sozialministerium am Dienstag verschickter Begutachtungsentwurf vor. Betroffen davon sind alle Jugendlichen, die die Schulpflicht erfüllt haben und weder eine Schule besuchen noch einer beruflichen Ausbildung nachgehen. Sanktionen bei Nichterfüllung soll es ab 1. Juli 2017 geben.

    FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wieder in festen Händen

    26.01.2016 Offizielles Ende des Single-Daseins: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist wieder vergeben. Der 46-Jährige zeigte sich am Jägerball in Wien am Montagabend erstmals mit seiner neuen Liebe.

    Täglich rund 1.300 Neuankünfte in Österreich

    26.01.2016 In Österreich kommen weiterhin täglich rund 1.300 Flüchtlinge an. Über Kärnten kamen bis Dienstagmittag 875 Schutzsuchende ins Land, im südsteirischen Spielfeld reisten in den vergangenen Tagen jeweils rund 500 Flüchtlinge ein. Auch für die kommenden Tage wird es bei dieser Zahl bleiben, sagte Polizeisprecher Fritz Grundnig auf APA-Anfrage.

    Russland fordert Beteiligung von Kurden an Syrien-Konferenz

    26.01.2016 Russland beharrt auf einer Beteiligung der Kurden an den Friedensgesprächen für Syrien. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura solle sich bei der Einladung der Teilnehmer nicht von der Türkei oder anderen Staaten erpressen lassen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag.

    Russland wirft deutschen Behörden Vertuschung vor

    26.01.2016 Der Fall eines dreizehnjährigen Mädchens, das in Berlin angeblich von Flüchtlingen vergewaltigt wurde, sorgt nun für eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und Russland. Der russische Außenminister Lawrow erhebt massive Vorwürfe gegen Deutschland.

    Junge Frau starb nach Messerattacke in jüdischer Siedlung

    26.01.2016 Einen Tag nach einer Messerattacke in einer jüdischen Siedlung bei Jerusalem ist eine der beiden verletzten Israelinnen gestorben. Das Krankenhaus, das die Frau behandelt hatte, teilte am Dienstag mit, dass die 24-Jährige ihren schweren Verletzungen erlegen sei. Die zweite Frau, die bei dem Angriff leicht verletzt worden war, wird demnach noch in einem anderen Krankenhaus behandelt.

    Israel baut neue Siedlungen im Westjordanland

    26.01.2016 Israel hat laut Aktivisten den Bau von rund 150 neuen Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Eine Sprecherin der Aktivistengruppe Frieden Jetzt sagte, die Wohnungen sollten in mehreren kleinen Siedlungen in der Gegend von Ariel sowie in Carmel bei Hebron und dem Siedlungsblock Gusch Ezion errichtet werden.

    Hoher US-Beamter bezeichnet Putin als "korrupt"

    26.01.2016 Ein hoher Beamter des US-Finanzministeriums hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin direkt der Korruption bezichtigt. In Ausschnitten aus einer Reportage des BBC-Programms "Panorama" vom Montagabend warf der Beauftragte für den Anti-Terror-Kampf und Sanktionen, Adam Szubin, dem Präsidenten vor, mit Bestechung zu arbeiten.

    Bundespräsident gelobt drei neue SPÖ-Minister an

    26.01.2016 Bundespräsident Heinz Fischer gelobt am Dienstag gleich drei neue SPÖ-Minister an, die durch die Präsidentschaftskandidatur des bisherigen Sozialministers Rudolf Hundstorfer ausgelöst wurde.

    Österreich beschließt "Asyl auf Zeit" - mit kleinen Änderungen

    26.01.2016 Der Ministerrat beschließt heute "Asyl auf Zeit" und Einschränkungen bei der Familienzusammenführung. Gegenüber dem heftig umstrittenen Begutachtungsentwurf wurden noch einige Änderungen vorgenommen.

    Atomabkommen für Rohani "politisches Wunder"

    25.01.2016 Das Atomabkommen der 5+1-Gruppe mit dem Iran war nach Auffassung von Präsident Hassan Rohani ein "politisches Wunder". Die gleiche Methode müsse nun angewendet werden, um in Nahost und Nordafrika Lösungen für einen dauerhaften Frieden zu finden, sagte Rohani am Montag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi in Rom.

    Dänemark verteidigte umstrittene Asylgesetz-Pläne als "fair"

    25.01.2016 Die dänische Integrationsministerin Inger Stojberg hat im Europaparlament umstrittene Pläne zur Verschärfung des Asylgesetzes in Dänemark verteidigt. "Wir finden es fair und angemessen, dass diejenigen Asylbewerber, die Vermögensgegenstände mitbringen, die Kosten ihrer Verpflegung und Übernachtung während des Asylprozesses übernehmen", sagte Stojberg am Montag in Brüssel.

    Palästinenser nach Angriff in jüdischer Siedlung erschossen

    25.01.2016 Nach einer Messer-Attacke auf Frauen in der jüdischen Siedlung Beit Horon bei Jerusalem sind am Montag zwei Palästinenser erschossen worden. Wie die israelische Polizei und die israelischen Rettungsdienste mitteilten, erlitten zwei Frauen im Alter von 40 und 58 Jahren Stichwunden, die jüngere schwebte in Lebensgefahr. Wachmänner der Siedlung erschossen die Angreifer.

    Rückenwind für Clinton von Obama im Vorwahlkampf

    25.01.2016 Hillary Clinton hat von US-Präsident Barack Obama Unterstützung für ihre Bewerbung um dessen Nachfolge erhalten. Die ehemalige Außenministerin sei "außergewöhnlich erfahren und verdammt klug", sagte Obama in einem am Montag veröffentlichten Interview des US-Magazins "Politico".

    Mikl-Leitner: Schengen ist "gerade dabei zu kippen"

    25.01.2016 Der grenzkontrollfreie Schengen-Raum ist nach Worten von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in seinem Fortbestand ernsthaft bedroht. "Wir sind gerade dabei zu kippen", sagte Mikl-Leitner am Montag nach Beratungen der EU-Innenminister in Amsterdam. "Jeder ist sich bewusst, dass die Existenz des Schengenraums am kippen ist, dass hier rasch etwas passieren muss."

    Anerkanntes Parlament lehnte Einheitsregierung für Libyen ab

    25.01.2016 Die internationalen Bemühungen um eine Lösung der Libyen-Krise haben einen schweren Rückschlag erlitten. Das international anerkannte Parlament in Tobruk lehnte die von der UNO unterstützte Regierung der nationalen Einheit am Montag nach Angaben von Abgeordneten ab. Von 104 anwesenden Abgeordneten stimmten 89 mit Nein.

    BP-Wahl: FPÖ entscheidet in zweiter Wochenhälfte

    25.01.2016 Die FPÖ wird in der zweiten Wochenhälfte über die Kandidatur zur Bundespräsidenten-Wahl entscheiden. Das gab Generalsekretär Herbert Kickl bekannt. Das Parteipräsidium habe sich am Montag dagegen nicht mit diesem Thema befasst, sondern unter anderem mit der Regierungsumbildung.

    Heinisch-Hosek braucht 64 Mio. Euro mehr für Lehrer

    25.01.2016 Mehr Flüchtlinge in Österreich bedeuten auch mehr schulpflichtige Kinder - und das sorgt im Ressort von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) für Mehrkosten. Sie geht von zusätzlichen 64 Mio. Euro für Pflichtschullehrer im Jahr 2016 aus. 2015 betrug das Kostenplus 13,5 Mio. Euro, berief sie sich auf Berechnungen, denen Prognosedaten des Innenministeriums zugrunde liegen.

    "Von allen guten Geistern verlassen": Psychonanalytiker hält Merkel für Gefahr

    25.01.2016 Hans-Joachim Maaz, bekannter Psychiater und Psychoanalytiker sieht in Merkels Wesen eine Bedrohung für das Land. Ihr Verhalten zeige eine "narzisstische Grundproblematik", die zu einer wachsenden Gefahr für das Land werde.

    Mogherini sagt Türkei rasche Zahlung wegen Flüchtlingen zu

    25.01.2016 Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat der Türkei versichert, dass die zugesagten drei Milliarden Euro zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen bald die Bedürftigen erreichen würden. Sie sei zuversichtlich, dass die EU ihr Versprechen halten werde, sagte Mogherini am Montag in Ankara.

    Syrien-Gespräche sollen am 29. Jänner beginnen

    25.01.2016 Die Syrien-Friedensgespräche sollen möglichst an diesem Freitag (29.01.) in Genf beginnen. Das gab der UNO-Sondervermittler für Syrien, Staffan de Mistura, am Montag bekannt.

    Richter und Angehörige bei Luftangriff in Sanaa getötet

    25.01.2016 Bei einem Luftangriff im Jemen sind ein ranghoher Richter und sieben seiner Angehörigen getötet worden. "Richter Jahia Mohammed Rabia, sein Sohn sowie drei Frauen und drei Kinder wurden getötet, als eine Rakete ihr Haus traf", sagte sein Neffe Ahmed Mohammed Mohammed am Montag. Das Haus sei in der Nacht bei einem Angriff der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition zerstört worden.

    SPÖ gegen Gebühren für Uni-Aufnahmeverfahren

    25.01.2016 Die SPÖ spricht sich gegen die von vielen Universitäten angedachte 50-Euro-Gebühr für Aufnahmeverfahren in zugangsbeschränkten Fächern aus. "Eine Gebühr hat jedenfalls selektiven Charakter und trifft einmal mehr finanziell schlechter gestellte Studierende", so Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl am Montag. Die Unis sollten ihre Pläne zurücknehmen.

    AfD-Politikerin glänzt bei Anne Will mit wirren Thesen zur Flüchtlingsdebatte

    25.01.2016 Österreich führt eine Obergrenze für Flüchtlinge ein, die deutschen Nachbarn fragen sich bei Polittalkerin Anne Will in der ARD: "Vorbild Österreich - braucht auch Deutschland eine nationale Obergrenze?" Dabei erntet AfD-Politikerin Beatrix von Storch viel Kritik im Netz.

    Wien-Innere Stadt mit höchster Bildung in Österreich

    25.01.2016 Der Bildungsstand in den einzelnen Bezirken Österreichs ist höchst unterschiedlich. Bezirken wie Wien-Innere Stadt mit einem Akademikeranteil von fast 50 Prozent stehen solche mit nur sieben Prozent gegenüber (Südoststeiermark). Umgekehrt verfügt in Wien-Favoriten mehr als ein Drittel höchstens über einen Pflichtschulabschluss - in Wien-Innere Stadt und Hermagor sind es nur elf Prozent.

    Pakistani an mazedonischer Grenze getötet

    25.01.2016 Die gespannte Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze hat erneut ein Todesopfer gefordert: Ein Pakistani ist nach Informationen von Nachrichtenagenturen Montag früh von anderen Flüchtlingen ausgeraubt und getötet worden. Zwei weitere Männer wurden demnach verletzt, einer von ihnen schwer.

    Tagung der Wiener SPÖ: Ringen um gemeinsame Linie in Flüchtlingsfrage

    25.01.2016 Am Kahlenberg hat die Vorstandstagung der Wiener SPÖ begonnen. Ursprünglich war geplant, die angekündigte Parteireform auf Schiene zu bringen. Die jüngste Entwicklung bescherte jedoch einen weiteren Tagesordnungspunkt. Die Deutsche Handelskammer in Österreich warnt indes vor der Schließung der Grenzen.

    Grüne für Nutzung temporärer Wohnheime als Flüchtlingsunterkünfte

    25.01.2016 Der Planungssprecher der Wiener Grünen, Christoph Chorherr, schlägt vor, Asylwerber in temporären Holz-Fertigobjekten unterzubringen - wie sie in der Seestadt Aspern bereits als Wohnungen für Studierende dienen. Denn die Errichtung sei rasch und unkompliziert.

    Europol warnt vor schweren IS-Anschlägen in Europa: "Gefechtsartige Möglichkeiten"

    25.01.2016 Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. IS verfüge über "neue gefechtsartige Möglichkeiten", weltweit "eine Reihe groß angelegter Terroranschläge" zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright. Ein Bericht komme zu dem Schluss, dass die Jihadisten "insbesondere Europa" im Visier hätten.

    Kurz und Mikl-Leitner verteidigen Obergrenzen

    25.01.2016 Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Regierungslinie in der Flüchtlingspolitik und damit die Einführung von Obergrenzen verteidigt. "Ein Beschluss ist immer nur etwas wert, wenn er umgesetzt wird", sagte er am Montag bei einer Veranstaltung im Management Club. Am Ende des Tages werde es sicher eine europäische Antwort geben, stellte er in Aussicht.

    Blaues Gutachten sieht FPÖ-Vize Gudenus als erste Vertretung Bürgermeister Häupls

    25.01.2016 Aufgrund der rechtlich unklar geregelten Vertretung im Verhinderungsfall von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), wurde häufig diskutiert, ob denn FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus oder die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou einspringen würde. Ein blaues Gutachten kommt zu dem Schluss: Der "erste" Vizebürgermeister Häupls muss Gudenus sein.

    Innenministerium begrüßt Hercules-Angebot Doskozils

    25.01.2016 Das Innenministerium steht dem Angebot des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ), abgelehnte Asylwerber mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres abzuschieben, "grundsätzlich positiv" gegenüber. Dies zeige, dass beide Seiten an einer ernsthaften Lösung interessiert seien, hieß es auf Anfrage der APA aus dem Büro von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

    Zeman findet Flüchtlingsprojekt für Schüler "idiotisch"

    25.01.2016 Als "idiotisch" und "stupid wie bolschewistische Propaganda" hat der tschechische Staatspräsident Milos Zeman ein Bildungsprojekt des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) bezeichnet. Dieses soll den tschechischen Schülern mithilfe eines Comics und Films helfen, sich besser in die Position der Flüchtlinge einzuleben.

    Auch Hundstorfer und Khol für Fairnessabkommen

    25.01.2016 Auch die beiden von SPÖ und ÖVP nominierten Präsidentschaftskandidaten, Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol, können sich ein Fairnessabkommen für den Wahlkampf vorstellen. Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen hat ihnen seinen Entwurf dafür übermittelt. Sowohl Khol als auch Hundstorfer sind darüber gesprächsbereit, hieß es auf Anfrage der APA am Montag aus deren Büros.

    Erneut über 1.000 Flüchtlinge in Piräus angekommen

    25.01.2016 In der griechischen Hafenstadt Piräus sind am Montag an Bord von drei Fähren insgesamt 1.481 Migranten und Flüchtlinge von den Inseln Lesbos und Chios angekommen. Dies teilte die Küstenwache mit. Großteils stammen die Flüchtlinge aus Syrien, laut einem staatlichen Radiosender gibt es aber auch viele Migranten aus Marokko, Algerien und Pakistan.

    FPÖ gibt sich weiter zugeknöpft: Noch kein blauer Kandidat in Sicht

    25.01.2016 Die FPÖ macht es weiterhin spannend rund um ihren möglichen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl. Bald schon könnte es aber Medienberichten zufolge neue Details dazu geben.

    Zehn IS-Rekrutierer bei Razzia in Ankara festgenommen

    25.01.2016 Die türkische Polizei hat einem Agenturbericht zufolge zehn Personen festgenommen, die Menschen für die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeworben haben sollen.

    Australische Regionalpolitiker gegen Queen als Oberhaupt Australiens

    25.01.2016 Mit dem Vorstoß zur Abschaffung der Monarchie in Australien haben die Chefs der Bundesstaaten und Territorien die Republikdebatte neu angeheizt. Sieben der acht regionalen Spitzenpolitiker unterzeichneten eine "Erklärung über die beabsichtigte Unabhängigkeit". Die Republikaner-Bewegung veröffentlichte sie einen Tag vor dem Nationalfeiertag, der an die Landung der englischen Schiffe 1788 erinnert.

    Milliardär Bloomberg könnte wegen Trump in US-Wahlkampf einsteigen

    25.01.2016 New Yorks Ex-Bürgermeister und Milliardär Michael Bloomberg (73) erwägt, als unabhängiger Kandidat in das US-Präsidentschaftsrennen einzusteigen. Er ärgere sich über die Dominanz von Donald Trump bei den Republikanern und sei besorgt über Stolpereien von Hillary Clinton und den Aufstieg ihres Konkurrenten Bernie Sanders auf der demokratischen Seite.

    Flüchtlingskrise: Mikl-Leitner: "Die Obergrenze bleibt"; Luxemburg dagegen

    25.01.2016 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist immer noch vom österreichischen Beschluss der Flüchtlingsobergrenze überzeugt: "Die Obergrenze bleibt", betont sie vor Beginn der EU-Rats ihrer Ressortkollegen in Amsterdam. Als wesentlich erachtet sie, dass Griechenland seine EU-Außengrenze sichert, denn sonst "bewegt sich die Schengen-Außengrenze Richtung Mitteleuropa". Luxemburg spricht sich gegen die Obergrenze aus.

    Kein Land für Widerstand? Ägyptens Depression fünf Jahre nach der Revolution

    25.01.2016 Sie erlebte die arabischen Aufstände in Kairo durch die Kameralinse. Ihre Bilder hielten Mut, Euphorie und Gewalt historischer Tage fest. Heute sind sie angesichts neuer Unterdrückung verblasst.

    Trump: Meine Fans stehen zu mir - selbst wenn ich jemanden erschieße

    24.01.2016 Donald Trump scheint sich der Loyalität seiner Fans sicher zu sein. Nichts würde deren Treue ändern, selbst tödliche Waffengewalt nicht, prahlt der Immobilienmogul in Iowa.

    Van der Bellen legt ein Fairness-Abkommen für die Wahl vor

    25.01.2016 Gegen "Dirty Campaigning" und zu hohe Kosten: Alexander Van der Bellen hat einen Entwurf für ein Fairness-Abkommen im Präsidentschaftswahlkampf vorgelegt. Es soll einen "fairen, transparenten, sparsamen und kurzen Wahlkampf sicherstellen".

    Parteienförderung: Abtrünnige kosten Team Stronach viel Geld

    24.01.2016 Die Parteienförderung des Bundes bleibt heuer in Summe unverändert: Insgesamt 61,9 Mio. Euro fließen an die Parteien sowie deren Parlamentsklubs und Akademien. Für das Team Stronach beispielsweise gibt es deutlich Abzug.