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  • OÖ-Wahl: Erste Abschluss-Events gehen über die Bühne

    23.09.2021 Am Wochenende kommt es zur Oberösterreich-Wahl - die ersten offiziellen Wahlkampf Abschluss-Veranstaltungen finden bereits am Donnerstag statt. ÖVP und Grüne starten, am Freitag kommt es zu den Events von SPÖ und FPÖ, am Samstag zu jenem der NEOS. Unterstützung aus dem Bund reist nur bei der ÖVP nicht an.

    Schallenberg-Bestätigung: Wien erlebt Iran-Gespräche

    23.09.2021 Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bestätigt, dass es in naher Zukunft Unterhaltungen mit dem Iran zur Wiederbelebung des 2015er Atomabkommens geben soll - und zwar in Wien.

    Kurz sagt "nach Monaten falscher Vorwürfe" aus

    23.09.2021 Wegen des Verdachts der Falschaussage, ist Bundeskanzler Sebastian Kurz von einem Richter befragt worden. Kurz spricht von "falschen" Vorwürfen.

    Kurz bei UNO-Generaldebatte: "Nur Impfung kann Coronavirus besiegen"

    23.09.2021 Am Mittwoch hat Bundeskanzler Sebastian Kurz am Rande der UNO-Generaldebatte in New York an einem von US-Präsident Joe Biden initiierten Videogipfel zur Corona-Pandemie teilgenommen.

    Trump verklagt "New York Times" und Nichte

    23.09.2021 Der frühere US-Präsident Donald Trump geht wegen einer Berichterstattung über seine Finanzen juristisch gegen seine Nichte Mary Trump und die Zeitung "New York Times" vor.

    Streit um Aussage von SPÖ-Mandatar im Wiener Gemeinderat

    22.09.2021 Die Wiener FPÖ verlangt, dass SPÖ-Mandatar Peter Florianschütz zurücktritt. Florianschütz hatte am Mittwoch im Rahmen einer Diskussion zur Aufnahme von Menschen aus Afghanistan gemeint, es existiere ein Wettbewerb zweier Parteien, wer "das größere Arschloch" sei.

    FPÖ erbost über Wiener Ehrung für Elfriede Jelinek

    24.09.2021 Der Wiener Gemeinderat beschloss am Mittwoch die Literaturnobelpreistägerin Elfriede Jelinek zur Ehrenbürgerin der Stadt Wien zu ernennen. Das sorgte für Kritik von der FPÖ.

    Verdacht auf Falschaussage im U-Ausschuss: Kurz bereits befragt

    22.09.2021 Schon am 3. September soll Bundeskanzler Sebastian Kurz vor einem Richter wegen Verdachts auf Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss befragt worden sein. Auch ein Vertreter der WKStA war vor Ort.

    Verstärkte Kontrollen zu gefälschten 3G-Nachweisen

    22.09.2021 Ab Donnerstag kontrolliert die Polizei verstärkt die Echtheit von 3G-Nachweisen. Die Kontrollen, die vor allem in der Gastronomie stattfinden, werden von den Gesundheitsbehörden unterstützt.

    Vier-Parteien-Aufruf zur Corona-Impfung

    22.09.2021 Vier der fünf Parlamentsparteien haben am Mittwoch einen gemeinsamen Aufruf zur Corona-Impfung getätigt.

    Corona-Impfaufruf: Eine Partei fehlte

    22.09.2021 Ein Aufruf zur Corona-Impfung kam am Mittwoch von mehreren Parlamentsparteien. Vier waren es an der Zahl - eine fehlte aber.

    Telekomnovelle beschlossen: Das ändert sich für Kunden

    22.09.2021 Die Bundesregierung hat am Mittwoch die lange geplante Novelle zum Telekomgesetz (TKG) im Ministerrat beschlossen.

    Nationalrat: Kickl sieht "Versagen" bei Corona und Asyl

    22.09.2021 Die "Aktuelle Stunde" des Nationalrats befasste sich am Mittwoch mit der Lage im Aslywesen. Der Antrag dafür war von der FPÖ gekommen.

    ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS starten gemeinsamen Impfaufruf

    22.09.2021 Live ab 11.15 Uhr: Die Klubobleute starten am heutigen Mittwoch einen gemeinsamen Impfaufruf.

    Köstinger und Maurer begrüßen 3G-Regel am Arbeitsplatz

    23.09.2021 Nach dem Gesundheitsministerium haben sich auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer für eine Einführung einer 3G-Regel am Arbeitsplatz ausgesprochen.

    Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderung wird erhöht

    22.09.2021 Die Regierung gibt mehr Geld für Menschen mit Behinderung aus. Die Ausgaben zur Verbesserung der beruflichen Teilhabe werden um zehn Prozent erhöht.

    Debatte um Ibiza-Ausschuss - Nationalrat live ab 9 Uhr

    22.09.2021 Live ab 9 Uhr: Die Nachlese des Ibiza-Untersuchungsausschuss ist dominantes Thema zum Wiederauftakt des Nationalrats am Mittwoch.

    ÖVP-Ministerin Köstinger kritisiert Impfquote in Wien

    22.09.2021 Nach den Seitenhieben auf die Regierung bei der Pressekonferenz mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig kritisiert nun ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger die Impfquote in der Hauptstadt.

    Biden vor UNO: USA wollen keinen Kalten Krieg mit China

    21.09.2021 US-Präsident Joe Biden hat vor den Vereinten Nationen beteuert, dass die USA keinen Konflikt mit China beabsichtigen.

    Gesundheitssprecher: Keine FPÖ-Empfehlung gegen Impfung

    21.09.2021 Gerhard Kaniak ortet bei der FPÖ aufgrund der Diskussion um geimpfte Abgeordnete keine Erklärungsnot. Der Gesundheitssprecher hat sich darüber hinaus zu weiteren Punkten geäußert.

    Afghanistan-Workshop geht in Wien über die Bühne

    21.09.2021 Karl Nehammer möchte sich am Dienstag und Mittwoch mit dem Machtwechsel in Afghanistan sowie eventuell davon verursachten Sicherheits- und Migrationsherausforderungen befassen - und zwar im Zuge eines internationalen Workshops.

    ÖVP Wien pocht auf Aus für Valorisierungsgesetz

    21.09.2021 Die Wiener ÖVP möchte eine Abschaffung des Valorisierungsgesetzes in Wien. Dieses sieht eine automatische, infaltionsabhängige Anpassung der kommunalen Gebühren vor.

    Weiter Engpass bei Lehrern: Abhilfe durch Überstunden und Studenten

    21.09.2021 Benötigt würden in Vorarlberg insbesondere Volksschullehrer, betroffen sei dieses Schuljahr besonders der Bezirk Bregenz.

    SPÖ will Coronatests in Schulen bis Semesterende beibehalten

    21.09.2021 Vorstoß in Sachen Schul-Corona-Strategie: Die SPÖ spricht sich dafür aus, die Corona-PCR-Tests in Schulen über die dreiwöchige Sicherheitsphase hinaus fortzuführen, und zwar das ganze Wintersemester lang. Die NEOS fordern im Gegenteil ein baldiges Aus.

    Bizarr: Taliban vergnügen sich auf Tretbooten

    21.09.2021 Bizarre Szenen im Band-e Amir-Nationalpark in Afghanistan: Schwerbewaffnete Taliban-Kämpfer vergnügen sich dort seit neuestem auf Tretbooten auf einem See.

    Heimlich gegen Corona geimpft: Kickl brachte Klage gegen Rosam ein

    21.09.2021 In der Behauptung von PR-Berater und Falstaff-Herausgeber Wolfgang Rosam, dass Herbert Kickl bereits heimlich gegen Corona geimpft wurden, sieht der FPÖ-Chef ehrenrührige und kreditschädigende Aussagen. Nun wurde eine Klage eingereicht.

    Debatte um Corona-Impfung bei FPÖ-Politikern

    21.09.2021 Am Montag reagierte FPÖ-Chef Herbert Kickl auf einen Bericht der "Kronen Zeitung", wonach bereits zahlreiche FPÖ-Politiker geimpft seien sollen. Kickl sprach sich weiter gegen einen "Impfzwang" und für "Freiwilligkeit" aus.

    Nach scharfer Kritik am Handel: Billa möchte Wogen glätten

    22.09.2021 Nach der scharfen Kritik von Elisabeth Köstinger am Lebensmittelhandel lädt Billa die Ministerin am 4. Oktober zu "Tischgesprächen" ein. Gemeinsam mit Landwirtschaft, Konsumentenschutz und Kundenvertretern will man Vorurteile und Verbesserungsmöglichkeiten diskutieren.

    Gründen für vermehrte Schulabmeldungen soll nachgegangen werden

    21.09.2021 Da sich die Zahl der Schulabmeldungen in diesem Jahr verdreifacht hat, wollen die NEOS nun die genauen Gründe dafür herausfinden. Bislang stellen diese "eine einzige Blackbox" dar, denn eine Abmeldung muss nicht argumentiert werden.

    "Impfrevolte" in der FPÖ - Viele Blaue bereits geimpft?

    21.09.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl hat sich am Montag - nach einem Zeitungsbericht, wonach bereits zahlreiche freiheitliche Politiker geimpft sein sollen - einmal mehr gegen einen "Impfzwang" und für "Freiwilligkeit" bei der Corona-Impfung ausgesprochen.

    SPÖ präsentierte neue Plakatkampagne für Pflege und Arbeit

    20.09.2021 Die SPÖ legt ihre Herbst-Schwerpunkte auf die Themen Pflege, Gesundheit und Arbeit und hat dazu am Montag eine neue Plakatkampagne präsentiert.

    Parteispenden: Wiener FPÖ lässt Mietverträge prüfen

    20.09.2021 Die FPÖ Wien wird ein Prüfansuchen an den Wiener Stadtrechnungshof übermittlen. In diesem wird Letzterer aufgefordert, die Mietverträge der Stadt mit Parteien und Organisationen zu untersuchen.

    Wiener Grüne: Kaum Kandidaten für Parteichef

    20.09.2021 Judith Pühringer Peter Kraus bewerben sich für die Parteichef-Position bei den Wiener Grünen. Es handelt sich dabei um eine einzige Kandidatur, da Pühringer und Kraus gemeinsam ins Rennen gehen.

    Live: Das sind die Regeln für den heurigen Wintertourismus

    20.09.2021 Ab 11 Uhr im Livestream auf VOL.AT: "Regelungen im Wintertourismus" mit Köstinger, Mückstein und Tirols LH Platter.

    Startschuss für Umsetzung der Kindergarantie

    20.09.2021 Eine "Kindergarantie" wurde dieses Jahr von den Sozialministern der EU geschaffen. Damit sollen Kinder vor sozialer Ausgrenzung ebenso bewahrt werden wie vor Armut. Wolfgang Mückstein (Grüne) hat jetzt mit der Umsetzung dieser Garantie in Österreich gestartet.

    Kritik von Rechnungshof an Corona-Politik in Österreich

    20.09.2021 Der Rechnungshof hat Kritik an der Corona-Politik von Bund und Ländern in Österreich vorgebracht. Diese sei chaotisch und unübersichtlich. Ein Rohbericht, welcher der APA vorliegt, zeigt: Zu Beginn der Pandemie gab es nicht viel Abstimmung zwischen den Körperschaften.

    Rechnungshof: Kritik an Corona-Politik von Bund und Ländern

    20.09.2021 Der Rechnungshof kritisiert die Corona-Politik von Bund und Ländern als chaotisch und unübersichtlich.

    Pensionen: Opposition mit Erhöhung unzufrieden

    20.09.2021 Die Opposition ist mit der geplanten Pensionsanpassung für das Jahr 2022 unzufrieden.

    Kickl geimpft? FPÖ-Chef klagt Rosam nach Behauptung

    20.09.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl geht nun rechtlich gegen Wofgang Rosam vor, der in einem TV-Interview die Behauptung aufgestellt hatte, Kickl habe sich heimlich gegen das Coronavirus impfen lassen.

    Opposition kritisiert die geplante Pensionserhöhung

    20.09.2021 Die Opposition ist mit der geplanten Pensionsanpassung für das kommende Jahr unzufrieden. Für SPÖ und FPÖ ist die vereinbarte Erhöhung für Bruttopensionen bis 1.000 Euro um drei Prozent und für alle Pensionen ab 1.300 Euro um 1,8 Prozent inklusive einer Einschleifregelung dazwischen zu gering.

    Schallenberg: Noch Dutzende Österreicher in Afghanistan

    20.09.2021 Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) befinden sich noch "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan. Diese versuche man, nachdem die Evakuierungsflüge eingestellt sind, nun auf dem Landweg aus dem Land zu bringen, sagte Schallenberg am Sonntag in der ORF-"Pressestunde".

    Noch "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan

    19.09.2021 Laut Außenminister Alexander Schallenberg befinden sich noch "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan. Diese versuche man nun auf dem Landweg aus dem Land zu bringen, sagte Schallenberg am Sonntag in der ORF-"Pressestunde".

    Betrug mit Schadsoftware in Handyshops in Wien

    19.09.2021 Ein Betrüger soll eine Schadsoftware auf dem Computersystem eines Handyshopbetreibers installiert haben, um so bei Geldtransaktionen Bares zu ergaunern.

    FPÖ bringt Corona-Schulverordnung vor den VfGH

    19.09.2021 Die FPÖ wird eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Schulverordnung für das aktuelle Schuljahr 2021/22 einbringen.

    Kogler: 1G für alle Indoor-Veranstaltungen denkbar

    19.09.2021 Um einen weiteren Lockdown zu verhindern, werden Indoor-Veranstaltungen im Winter laut Vizekanzler Kogler wohl nur für Geimpfte oder Genesene offen sein, sollte die Auslastung der Intensivbetten weiter steigen.

    Kleine Pensionen werden 2022 um drei Prozent erhöht

    18.09.2021 Die Regierung hat sich auf die Pensionsanpassung für das kommende Jahr geeinigt. Mit 1. Jänner 2022 werden die Bruttopensionen bis 1.000 Euro um drei Prozent erhöht.

    Regierung untätig: Pensionistenverband warnt vor Personalnotstand

    19.09.2021 Der SPÖ-Pensionistenverband ortet bei der Regierung Untätigkeit im Bereich der Pflege und warnt vor einem drohenden Personalnotstand im Herbst.

    "Erpresserische Zustände": Schwere Vorwürfe gegen Billa, Spar und Hofer

    18.09.2021 "Unfaire Praktiken" und "erpresserische Zustände" ortet Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger bei den großen Lebensmittelketten Billa, Spar und Hofer. Bauern hätten keine Chance gegen deren Übermacht.

    Bei steigenden Corona-Zahlen: Après-Ski nur für Geimpfte

    18.09.2021 Sollte sich die Corona-Situation in Österreich im Winter weiter verschärften, werden laut Kanzler Sebastian Kurz nur noch geimpfte Personen Zutritt zu Après-Ski-Lokalen erhalten.

    Algerischer Ex-Präsident Bouteflika gestorben

    18.09.2021 Der frühere algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Das berichtete das algerische Staatsfernsehen in der Nacht auf Samstag.

    Über 1.100 positive PCR-Tests an Österreichs Schulen

    19.09.2021 Diese Woche wurden im Rahmen der PCR-Tests an Schulen 1.121 Coronafälle entdeckt.

    Maskenskandal in OÖ: SPÖ und NEOS für U-Kommission

    18.09.2021 Laut SPÖ und NEOS hat das Land Oberösterreich Schutzausrüstung viel zu teuer eingekauft, wobei auch Millionen zu ÖVP-nahen PR-Beratern geflossen sein soll. Die Parteien fordern daher einen Untersuchungsausschuss und lückenlose Aufklärung.

    Politikerinnen richten Impf-Appell an Frauen und Mädchen

    17.09.2021 Mandatarinnen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS haben am Freitag in einer gemeinsamen Aussendung an Frauen und Mädchen appelliert, sich impfen zu lassen.

    "Parteispende": SPÖ beruft gegen Attersee-Urteil

    17.09.2021 Im Fall rund um ein an die Parteijungen günstig vermietetes Grundstück am Attersee will die SPÖ nun gegen das Urteil Berufung einlegen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im August eine Strafe von 45.000 Euro verhängt.

    Erster Zivilprozess auf Schadenersatz in Causa Ischgl

    17.09.2021 Am Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen findet am Freitag die erste mündliche Verhandlung einer Amtshaftungsklage gegen die Republik in der Causa Ischgl statt.

    FPÖ-Video zu CoV-Impfung enthält Desinformation

    17.09.2021 APA-Faktencheck: Während neue Initiativen gestartet werden, um noch mehr Menschen zum Impfen zu bewegen, veröffentlichte die FPÖ ein Video, das vor dem Impfen warnt und den Impfstoffen die Effektivität abspricht.

    Bei steigenden Intensivzahlen laut Kogler weitere Maßnahmen

    16.09.2021 Bei einer stark zunehmenden Auslastung der Intensivbetten sind in Österreich zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Corona-Welle möglich.

    ÖVP: Steuerreform nicht auf Kosten der Autofahrer

    16.09.2021 Die ÖVP betonte beim Hauptevent des Gemeindetags in Tulln erneut, dass die Steuerreform nicht auf Kosten der Autofahrer gehen soll, die auf ihr Auto angewiesen sind.

    67. Österreichischer Gemeindetag: Haupttagung

    16.09.2021 APA-Video überträgt heute, live ab 10 Uhr, die Haupttagung des 67. Österreichischen Gemeindetages.

    Initiative "Zusammen:Österreich" mit neuen Botschaftern

    16.09.2021 Zum zehnjährigen Jubiläum der Initiative "Zusammen:Österreich" wurden die neuen Integrationsbotschafter von Ministerin Susanne Raab präsentiert.