Koalitionsverhandlungen rumpeln auf der Zielgeraden
28.01.2017 Die Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm sind am Samstag mit leichten Misstönen fortgesetzt worden. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete eine Einigung im Sicherheitsbereich und sorgte mit der Preisgabe von Details für Irritationen bei der SPÖ. Mit einer "Warnung" an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ließ Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) aufhorchen.
NEOS: Strolz mit 98,98 Prozent als Parteichef bestätigt
28.01.2017 Matthias Strolz ist als Parteivorsitzender der NEOS mit seinem bisher besten Ergebnis bestätigt worden.
Koalition: Vorarlbergs LH Wallner richtet Warnung an Kern
28.01.2017 Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) richtet eine "Warnung" an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen über eine Neuaufstellung des Regierungsprogramms dürfe nicht das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster "gehaut" werden. Ein Aufschnüren des Finanzausgleichs schloss Wallner im Gespräch mit der APA aus.
Koalitionsverhandlungen: Umfangreiches Sicherheitspaket beschlossen
28.01.2017 Die am Samstag erneut aufgenommenen Gespräche zur Überarbeitung des Regierungsprogramms haben laut Innenminister Wolfgang Sobotka bereits zu einem ersten erfolgreichen Abschluss beim Thema Sicherheit geführt.
FPÖ in Umfragen bereits seit Sommer 2015 deutlich vorne
28.01.2017 Angesichts offenbar zäher Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP sind Neuwahlspekulationen und eine Politkrise dominierende Tagesthemen. Unberührt davon: Das anhaltende Dauer-Umfrage-Hoch der Freiheitlichen.
May bei Trump: USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato
27.01.2017 Die USA bekennen sich nach den Worten von Großbritanniens Premierministerin Theresa May "zu 100 Prozent" zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis Nato. Das habe ihr US-Präsident Donald Trump in ihrem Gespräch im Weißen Haus versichert, sagte May am Freitag vor Journalisten nach der rund einstündigen Unterredung im Oval Office.
Klubtagung der Wiener SPÖ am 23. und 24. März
27.01.2017 Am 23. und 24. März wird die Wiener SPÖ ihre Klubtagung im "Colosseum XXI" in Wien-Floridsdorf abhalten.
Koalition: Verhandlungen wohl auch übers Wochenende
27.01.2017 In den Verhandlungen der Koalition über ein neues Regierungsprogramm und damit ihre eigene Zukunft hat sich Freitagnachmittag noch kein Ende abgezeichnet. In Regierungskreisen ging man davon aus, dass am Wochenende weiter gefeilscht wird. Kanzler Christian Kern (SPÖ) hat seine am Sonntag startende Israel-Reise jedenfalls schon einmal vorsorglich verschoben.
Die Stimmung in der Koalition seit Kern - Chronologie
27.01.2017 Die Koalition steht aus Messers Schneide - die weitere rotschwarze Zusammenarbeit hängt von den derzeit laufenden Verhandlungen zum Update des Regierungsprogramm ab. Das Verhältnis zwischen den Regierungspartnern SPÖ und ÖVP ist schon länger nicht das Beste. Seit dem Amtsantritt von Kanzler Christian Kern (SPÖ) gab es etliche Sticheleien und Spannungen.
Umfrage zeigt: Nur FPÖ-Wähler wünschen sich Neuwahl
27.01.2017 Die Koalitionsparteien verhandeln derzeit über ein Update des Regierungsprogramms. Trotz der ungewissen Zukunft wünscht sich eine Mehrheit der Österreicher, dass die Regierung bis Herbst 2018 im Amt bleibt.
Moby: Hofer soll Rassismus abschwören
27.01.2017 Der Musiker Moby wendet sich in einem aktuellen Facebook-Posting an den Dritten Nationalratspräsidenten und gescheiterten FPÖ-Bundespräsidentenkandidat Norbert Hofer. Darin entschuldigte er sich, Hofer mit seinem Video zum Song "Erupt & Matter" verärgert zu haben. Moby meinte jedoch, er würde den Politiker aus dem Clip entfernen, wenn dieser Rassismus und Fremdenfeindlichkeit abschwört.
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Maria Stromberger-"Der Engel von Auschwitz"
27.01.2017 Der 27. Jänner ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Auch Anlass, einer mutigen österreichischen Krankenschwester im KZ Auschwitz zu gedenken.
Holocaust-Gedenktag: Gedenkveranstaltung und die Warnung vor Intoleranz
27.01.2017 Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktag wird in Österreich vor einer Zunahme von Intoleranz und Antisemitismus gewarnt. Am Wiener Heldenplatz fand am Freitag eine Gedenkveranstaltung statt.
Koalition: Regierung nahm Verhandlungen wieder auf
27.01.2017 Die Koalition hat Freitagvormittag die Verhandlungen über ein Update des Regierungsprogrammes und damit ihre eigene Zukunft wieder aufgenommen. ÖVP-Chef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betonte im Vorfeld: "Beide Seiten müssen flexibel sein." Die Stimmung hatte sich zuletzt wieder verschlechtert, ein Fortbestand der Koalition ist nicht fix. Deadline dürfte nicht mehr Freitag sein.
Trump über Madonna: "Ganz ehrlich, sie ist widerlich"
27.01.2017 US-Präsident Donald Trump hat mit harten Worten auf Kritik von Pop-Diva Madonna reagiert. "Ganz ehrlich, sie ist widerlich", sagte er am Donnerstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News.
Koalition: Laut Kanzler Kern "noch einiges offen"
27.01.2017 SPÖ und ÖVP sind sich nach dem jüngsten Regierungskrach Donnerstagabend bei mehrstündigen Verhandlungsrunden zur Überarbeitung des Regierungsprogramms in einigen Punkten näher gekommen. Eine Reihe von Punkten sei aber noch offen, erklärte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern Freitagfrüh.
Top-Management des US-Außenministeriums tritt zurück
26.01.2017 Noch vor Antritt des designierten US-Außenministers Rex Tillerson ist das Top-Management des Ministeriums laut einem Bericht der "Washington Post" zurückgetreten. Offizielle Gründe wurden am Donnerstag nicht mitgeteilt.
Mexikos Präsident sagt Treffen mit Trump ab
26.01.2017 Nach einer Reihe von Provokationen aus Washington hat der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto ein für kommenden Dienstag geplantes Treffen mit US-Präsident Donald Trump abgesagt. Das teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit.
Anti-Terror-Razzia: Offenbar Errichtung eines Gottesstaates geplant
26.01.2017 Die am Donnerstag bei einer Anti-Terror-Razzia in Graz und Wien Festgenommenen hatten offenbar den Plan, in Österreich einen Gottesstaat aufzubauen. Deshalb wird nicht nur wegen des Verdachts der terroristischen Vereinigung ("IS"), sondern auch der staatsfeindliche Verbindung ermittelt, berichtete Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek in einer Pressekonferenz mit Innenminister Wolfgang Sobotka.
Wien: Sonja Wehsely offiziell verabschiedet
26.01.2017 Die scheidende Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely von der SPÖ wurde im Wiener Gemeinderat offiziell verabschiedet.
Demissionsangebot abgelehnt - Regierung darf weitermachen
26.01.2017 Die Bundesregierung bleibt im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat erwartungsgemäß das Demissionsangebot des Kabinetts Kern abgelehnt.
Trump erwägt Wiedereinführung von Foltermethoden bei Verhören
26.01.2017 US-Präsident Donald Trump erwägt die Wiedereinführung umstrittener Foltermethoden bei Verhören. Im Kampf gegen Islamisten müsse "Feuer mit Feuer bekämpft" werden, sagte Trump am Mittwoch in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC News. Er sei davon überzeugt, dass Folter wirke.
Gewerkschaft vida schwenkt ein und fordert 1.500 Euro Mindestlohn
26.01.2017 Bundeskanzler Christian Kern fordert einen Mindestlohn von 1.500 Euro brutto. Die Sozialpartner, Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund und Wirtschaftskammer, sehen dies als Einmischung in ihre Kompetenzen. Nun die Trendwende beim Gewerkschaftsbund, dieser hat sich heute für den Mindestlohn stark machen.
LIVE: Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen
26.01.2017 Am Donnerstag ist es soweit: Alexander Van der Bellen wird offiziell als neuer österreichischer Bundespräsident angelobt. Wir berichten ab 9 Uhr im Live-Ticker und Live-Stream vom Ablauf der Angelobung und den Feierlichkeiten rund um Parlament und Hofburg.
SPÖ-Rochade: Frauenberger und Czernohorszky neue Wiener Stadträte
26.01.2017 Im Wiener Gemeinderat wird am Donnerstag, die kürzlich beschlossene Rochade im SPÖ-Regierungsteam vollzogen: Die bisherige Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger übernimmt das Gesundheits- und Sozialressort, für die Bildungsagenden zeichnet künftig Noch-Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky verantwortlich.
Alexander Van der Bellen als Bundespräsident angelobt
26.01.2017 Alexander Van der Bellen ist Donnerstag Vormittag vor der Bundesversammlung als neunter Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt worden.
Frankreichs Justiz prüft Vorwürfe gegen Fillons Ehefrau
26.01.2017 Der französische Präsidentschaftskandidat Francois Fillon gerät immer stärker unter Druck. Nach Enthüllungen über eine mögliche Scheinbeschäftigung seiner Ehefrau hat die nationale Finanzstaatsanwaltschaft in Paris am Mittwoch vorläufige Ermittlungen eingeleitet. Fillon selbst nannte die Vorwürfe "Stinkbomben" im Wahlkampf. Politiker aus Regierung und Opposition forderten Aufklärung.
Mitterlehner spricht von "überdramatischer Darstellung"
26.01.2017 Angriffig haben sich ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Mittwoch in der Ö1-Diskussionssendung "Klartext" gezeigt. Gestritten wurde etwa über die Themen EU oder Flüchtlinge. Mitterlehner musste gleich eingangs zum Zustand der Bundesregierung Stellung nehmen und sprach dabei von einer "überdramatischen" und emotionalen Darstellung.
Trump ordnet Mauerbau an Grenze zu Mexiko an
25.01.2017 US-Präsident Donald Trump hat den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko angeordnet. Trump unterzeichnete am Mittwoch in Washington ein Dekret, mit dem das Mammutprojekt auf den Weg gebracht wird. Durch den Grenzwall sollen die illegale Einwanderung und der Drogenhandel eingedämmt werden.
Fernduell um deutsche Pkw-Maut 2.0
25.01.2017 Zwischen Berlin und Brüssel sind es 650 Kilometer Luftlinie. Und beim Dauer-Reizthema Pkw-Maut kam es am Mittwoch zu einer Art Fernduell: In der Früh brachte Deutschlands Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Version 2.0 der Maut-Gesetze durchs Kabinett. Die Änderungen hatte er vor acht Wochen in einem überraschenden Kompromiss mit der EU-Kommission zugesagt.
Kleiner Donald, großes Interesse: Barron Trump im Rampenlicht
25.01.2017 Die Obama-Töchter ahnen, was dem Sohn von Donald Trump dieser Tage durch den Kopf gehen muss. Selbst ohne Umzug ins Weiße Haus steht der jüngste Sohn des US-Präsidenten spätestens jetzt mit im Kreuzfeuer der Klatschpresse. Mutter Melania wird den Buben schützen müssen.
EU-Staaten diskutieren härtere Gangart gegen Migranten
25.01.2017 In der Flüchtlingskrise suchen die EU-Staaten nach rechtlichen Möglichkeiten, deutlich härter gegen unerwünschte Migranten vorzugehen.
Schlepperkriminalität - Immer größeres Risiko für Flüchtlinge
25.01.2017 Das Risiko für Flüchtlinge, auf dem Weg nach Mitteleuropa umzukommen, wird immer größer. Laut Robert Crepinko, Schlepperei-Experte der europäischen Polizeiagentur Europol, war 2016 das bisher tödlichste Jahr überhaupt für Migranten im Mittelmeer. "Die Täter kümmern sich nicht um die Sicherheit der Flüchtlinge", sagte Crepinko in Den Haag vor Journalisten.
Koalition ringt um weitere Zusammenarbeit
25.01.2017 Nach dem ordentlichen Krach am Dienstag ringt die Koalition weiter um ihre Zukunft. Am Mittwoch war man vorerst allerdings - zumindest nach außen - um Beruhigung bemüht, die Spitzen der Koalition verhandelten hinter verschlossenen Türen über ein aktualisiertes Regierungsprogramm.
NEOS nehmen Wiens neue Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger in die Pflicht
25.01.2017 Die Wiener NEOS stellen in einem Zehn-Punkte-Programm Forderungen an die designierte Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger von der SPÖ. Große Hoffnung auf Umsetzung haben sie aber nicht.
Wiener ÖVP: "Vertrauensvorschuss" für Czernohorszky
25.01.2017 Die Wiener ÖVP will die Wahl des SPÖ-Politikers Jürgen Czernohorszky zum Bildungsstadtrat unterstützen.
Bundeskanzler Christian Kern auf Schulbesuch in Simmering
25.01.2017 Ungeachtet der Neuwahlsdebatte besuchte Bundeskanzler Christian Kern mit seiner SPÖ-Parteikollegin und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid eine Handelsakademie in Wien-Simmering.
SPÖ und ÖVP signalisieren Willen zur Zusammenarbeit
25.01.2017 SPÖ und ÖVP waren am Mittwoch im Vorfeld der Verhandlungen zum geplanten Update des Regierungsprogramms darum bemüht, nach dem Regierungskrach am Dienstag die Wogen wieder zu glätten.
Syrisches "Twitter-Mädchen" Bana aus Aleppo appelliert an Trump
25.01.2017 Die durch ihre Internet-Botschaften aus dem syrischen Aleppo international bekannt gewordene siebenjährige Bana hat den neuen US-Präsidenten Donald Trump in einem offenen Brief um Hilfe für die syrische Bevölkerung gebeten.
Trump verkündet einen "großen Tag" - beginnt nun die Abschottung der USA?
25.01.2017 Der US-Präsident verspricht einen „großen Tag“ für die nationale Sicherheit. Geplant sind offenbar erste Schritte für die Mauer zu Mexiko. Zudem will er „das schreckliche Abschlachten“ in Chicago beenden.
AfD gewinnt nach Höcke-Äußerung zu Holocaust-Mahnmal in Wählergunst
25.01.2017 Die AfD hat nach den Äußerungen des umstrittenen thüringischen Landeschefs Björn Höcke zum Holocaust-Mahnmal in Berlin in der Wählergunst zugelegt.
Insider: Trump plant vorübergehenden Flüchtlings-Stopp
25.01.2017 Der neue US-Präsident Donald Trump wird in Kürze eine Reihe von Schritten zur Beschränkung der Einwanderung anordnen. Das berichteten Kongressmitarbeiter und Einwanderungsexperten, die über die Pläne informiert wurden.
ÖVP erhöht Druck auf SPÖ und kritisiert Kern
24.01.2017 Die Koalitionspartner haben am Dienstag die jüngsten Neuwahlgerüchte selbst kräftig befeuert. SPÖ-Chef Christian Kern stelle "Inszenierung vor die Arbeit", sagte ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin, eine vorgezogene Neuwahl "liegt ein bisschen in der Luft, seitens der SPÖ".
Hofer geht auf Kreuzfahrt und kämpft mit Moby
24.01.2017 FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer geht im Mai auf Kreuzfahrt mit blauen Pensionisten. Der Senioren Ring der FPÖ und Hofer selbst werben auf ihren Facebook-Seiten für die Seefahrt "Zauberhaftes Mittelmeer".
Sigmar Gabriel tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an
24.01.2017 Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte in Interviews mit der "Zeit" und dem "Stern" seinen Verzicht auf die Kandidatur.
Kabarettist Roland Düringer arbeitet weiter an Einstieg in die Politik
24.01.2017 Er gibt nicht auf: Roland Düringer bereitet weiter seinen Einstieg in die Politik vor. Mitte Februar erscheint im Brandstätter Verlag Düringers Buch "Meine Stimme g!lt ... Und deine?".
Charles Darwin fliegt aus türkischen Lehrplänen
24.01.2017 "Säkularismus", "Wiedergeburt" und "Atheismus" sollen in Religionsbüchern als "problematische Überzeugungen" und als "Krankheiten" eingestuft werden. Die Evolutionstheorie von Charles Darwin muss aus den gymnasialen Lehrplänen gestrichen werden. Der Gründer der laizistischen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, soll immer mehr aus den Unterrichtsinhalten verschwinden.
Chelsea Clinton: "Barron Trump verdient Chance ein Kind zu sein"
24.01.2017 Chelsea Clinton (36) weiß, was es bedeutet, im Fokus der Öffentlichkeit aufzuwachsen und ergreift jetzt Partei für den zehnjährigen Sohn von US-Präsident Donald Trump.
USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück
23.01.2017 Trump lässt seinen scharfen Worten Taten Folgen. Und zwar schnell. Die USA steigen aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP aus. Schon nach der Ankündigung war der Schock in Asien groß gewesen.