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  • Liste Pilz will bei Wien-Wahl antreten

    5.12.2017 Die Liste Pilz will bei der Landtagswahl in Wien antreten. Ein dahin gehender interner Beschluss sei bereits gefällt, sagte Klubobmann Peter Kolba am Dienstag. Gut möglich sei auch, dass Parteigründer Peter Pilz als Spitzenkandidat antritt. Die Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen, hieß es dazu. Auch das Antreten bei anderen Landtagswahlen stehe noch aus.

    Spanien zieht EU-Haftbefehl für Puigdemont zurück

    5.12.2017 Das Oberste Gericht Spaniens hat den europäischen Haftbefehl gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont zurückgezogen.

    41 Außenminister in der Wiener Hofburg erwartet: OSZE-Vorsitz vor versöhnlichem Abschluss

    5.12.2017 Am Donnerstag erreicht der österreichische Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seinen Höhepunkt und informellen Abschluss: 41 Außenminister werden zum jährlichen Ministerrat in der Wiener Hofburg erwartet, darunter auch Rex Tillerson (USA) und Sergej Lawrow (Russland). Dem künftigen Vorsitzland Italien wird ein gut bestelltes Haus übergeben.

    Wiener NEOS halten Mitglieder-Versammlung zu Wiens Märkten ab

    5.12.2017 Am Donnerstag halten die Wiener NEOS eine Mitgliederversammlung ab, bei der es vor allem um ein altbekanntes Thema der Pinken geht: Die Wiener Märkte. Die rund 120 erwarteten Delegierten sollen einen Leitantrag beschließen, der die Reformforderungen noch einmal zusammenfasst. Große Entscheidungen stehen nicht an.

    VfGH öffnet Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

    5.12.2017 Der Verfassungsgerichtshof gibt den Weg für die "Ehe für Alle" frei. Auch gleichgeschlechtliche Paare können damit künftig in Österreich heiraten. Mit einem Erkenntnis vom 4. Dezember hat das Höchstgericht die gesetzlichen Regelungen aufgehoben, die Homopaaren bisher den Zugang zur Ehe verwehrt hat.

    Politikerbezüge steigen um 1,5 Prozent

    6.12.2017 Die Politikergehälter steigen 2018 um 1,5 Prozent. Diesen Anpassungsfaktor hat der Rechnungshof am Dienstag veröffentlicht.

    Koalitionsverhandler nennen konkrete Minister-Namen

    5.12.2017 Sind das die neuen Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ haben für viele Ressorts bereits konkrete Personen vorgesehen.

    Superministerium für HC Strache

    5.12.2017 Bei den Koalitionsverhandlungen kursieren bereits Namen, die als Minister angelobt werden könnten.

    Koalition - Kurz von Tiroler Unmut nicht beeindruckt

    5.12.2017 ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt sich von Misstönen aus der Tiroler Volkspartei zu den Koalitionsverhandlungen nicht beeindrucken: "Wenn man was verändert, dann gibt's immer wieder Reibung", gab sich Kurz Montagabend gelassen. Dies sei "nicht weiter überraschend".

    Jemens Ex-Präsident stirbt im Machtkampf

    4.12.2017 Der Tod des früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh ist von dessen Partei bestätigt worden.

    Plus 13 Prozent: Inflation in Türkei stieg auf höchsten Wert seit 2003

    4.12.2017 Die Inflation in der Türkei ist auf den höchsten Wert seit dem Jahr 2003 gestiegen: Die jährliche Preissteigerungsrate legte im November verglichen mit dem Vorjahresmonat auf 12,98 Prozent zu, wie das türkische Statistikamt am Montag mitteilte.

    SPÖ warnt vor geplanten Kürzungen im Sozialbereich

    4.12.2017 Angesicht der bekannt gewordenen Pläne von ÖVP und FPÖ warnt nun die SPÖ vor Einschnitten im Sozialbereich.

    Wundersame Rettung: Syrer allein im Schlauchboot auf Flucht

    4.12.2017 Ein syrischer Flüchtling ist aus Verzweiflung alleine mit einem kleinen Schlauchboot von Libyen nach Italien aufgebrochen. Nach 20 Stunden retteten ihn Mitarbeiter einer Hilfsorganisation im Mittelmeer - allerdings nur zufällig.

    Ärztekammer gegen Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft

    4.12.2017 Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres lehnt die in den Koalitionsverhandlungen diskutierte Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern ab. In einer Aussendung verwies Szekeres darauf, dass die Ärztekammer wie auch die anderen Kammern der freien Berufe neben den Aufgaben in der Selbstverwaltung auch hoheitliche Aufgaben habe.

    Schwere Kämpfe im Jemen

    4.12.2017 Bei schweren Kämpfen im Jemen haben die schiitischen Houthi-Rebellen nach eigenen Angaben Geländegewinne gegen ihre früheren Verbündeten erzielt.

    Koalitions-Chefverhandler feilschen um Finanzen

    4.12.2017 Seit Montagmittag tagt wieder die Steuerungsgruppe zur geplanten schwarz-blauen Regierung.

    Jeder dritte Lokalgast ist Raucher - Nichtraucherverein strikt gegen Aus für Rauchverbot

    4.12.2017 Eine Erhebung des Consulting-Unternehmens Kreutzer Fischer & Partner zeigt den einfachen Grund dafür, dass die Gastronomie einem Rauchverbot skeptisch gegenübersteht: 38 Prozent der Gäste und damit ein höherer Anteil als in der Gesamtbevölkerung sind Raucher. Die Schutzgemeinschaft für Nichtraucher bezeichnet indes jede Aufweichung des Nichtrauchergesetzes als "Stich ins Wespennest mit fatalen Folgen".

    Proteste gegen die Angelobung einer ÖVP-FPÖ-Koalition in Planung

    4.12.2017 Mehrere linke Gruppierungen haben unter dem Motto "Ballhausplatz-Route schließen" Proteste gegen die Angelobung der ÖVP-FPÖ-Koalition in Planung.

    Linke planen Proteste gegen Regierungsangelobung

    4.12.2017 Eine Reihe von linken Gruppierungen plant unter dem Motto "Ballhausplatz-Route schließen" Proteste gegen die Angelobung einer ÖVP-FPÖ-Koalition.

    Erste Biografie über Sebastian Kurz zeigt private Seite des ÖVP-Chefs

    4.12.2017 Die erste, wenn auch unautorisierte, Biografie über ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigt den Aufstieg des vermutlich künftigen Bundeskanzlers, seine private Seite und versucht zudem, sein Politverständnis einzufangen.

    Luxemburg fürchtet Scheitern der EU-Flüchtlingspolitik

    4.12.2017 Luxemburgs Außen- und Europaminister befürchtet ein vollständiges Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik. "Innereuropäisch steuert die EU in der Flüchtlingspolitik auf ein völliges Scheitern und Versagen zu", sagte Jean Asselborn der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe).

    Stunde der Wahrheit: May trifft Juncker zu Brexit-Gesprächen

    4.12.2017 Die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollen am Montag eine Zwischenbilanz zu den Brexit-Gesprächen ziehen.

    Warnung von Heinz Fischer

    4.12.2017 Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer warnt vor einer Aushöhlung des Parlamentarismus.

    Südkorea und USA begannen bisher größte Luftwaffenübung

    4.12.2017 Südkoreanische und US-Streitkräfte haben am Montag ihre bisher größte Luftwaffenübung begonnen. 

    Hälfte der Briten wünscht sich zweite Brexit-Abstimmung

    4.12.2017 Die Hälfte aller Briten wünscht sich einer Umfrage zufolge ein zweites Brexit-Votum. 50 Prozent der Befragten hätten angegeben, sie würden gern darüber abstimmen, ob die finalen Bedingungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU akzeptiert werden sollten oder nicht, berichtete die "Mail on Sunday" am Sonntag unter Berufung auf eine Erhebung unter 1.003 britischen Bürgern.

    Netanyahu vergleicht den Iran mit Nazi-Deutschland

    4.12.2017 Israels Premier Benjamin Netanyahu hat am Sonntag eine Parallele zwischen Nazi-Deutschland und dem heutigen Iran gezogen. "Beide Regimes haben zwei wichtige Dinge gemeinsam", sagte Netanyahu bei einer Video-Ansprache vor dem Saban-Forum in Washington. "Erstens ein rücksichtsloses Streben, den Menschen Tyrannei und Terror aufzuzwingen, und zweitens ein rücksichtsloses Streben nach Mord an Juden."

    Wiederauferstehung: Grüne planen "Auftakt zum Auftakt" in Wien

    3.12.2017 Die Grünen arbeiten an ihrem Neustart. Am 19. Dezember soll es im Wiener Votivkino den "Auftakt zum Auftakt" geben. Für Ende Jänner ist dann ein bundesweites Auftakttreffen geplant, bei dem Parteimitglieder und Sympathisanten ihre Ideen einbringen können. Einen Bundeskongress gibt es frühestens im Juni. Künftig könnte die Listenspitze für die Nationalratswahl in einer Urabstimmung gewählt werden.

    Tag der Menschen mit Behinderung: Vertreter äußern Wünsche an künftige Regierung

    2.12.2017 Am Sonntag, den 3. Dezember, findet der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung statt. Anlässlich dieses Tages haben Politiker und Betroffenen-Vertreter ihre Wünschen und Forderungen an die neue Regierung gestellt.

    Mehr als 500 Menschen starben beim Mogadischu-Anschlag

    2.12.2017 Die Zahl der Opfer des tödlichsten Bombenanschlags in der Geschichte Somalias hat sich dramatisch erhöht.

    Hermann Glettler zum Innsbrucker Bischof geweiht

    3.12.2017 Hermann Glettler ist am Samstag bei einem Festgottesdienst in der Olympiahalle zum neuen Innsbrucker Diözesanbischof geweiht worden.

    Zitate der Woche - "Das ist natürlich ein Nicht Genügend"

    2.12.2017 Die besten Zitate aus Österreichs Innenpolitik der vergangenen Woche.

    US-Senat verabschiedete Trumps Steuerreform

    2.12.2017 Mit der Mehrheit der Republikaner hat der US-Senat eine historische Steuerreform verabschiedet.

    Lungenfachärzte warnen vor Verzicht auf Rauchverbot

    2.12.2017 Nach der Protestaktion Wiener Wirte unter Teilnahme von FPÖ-Chef Strache am Donnerstag schlagen Österreichs Lungenfachärzte erneut Alarm.

    Pläne der Koalition zum Thema Umwelt: Fusion von Klima- und Umweltagenden

    2.12.2017 Am Freitagnachmittag haben sich die ÖVP und FPÖ auf Eckpunkte im Bereich Umwelt geeinigt. Ziel sei es dabei, die Vorreiterrolle Österreichs bei Umwelttechnologien auszubauen, erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger nach der Sitzung der Steuerungsgruppe am Freitagnachmittag.

    ÖVP/FPÖ setzen auf Umwelttechnologien

    1.12.2017 ÖVP und FPÖ haben sich am Freitagnachmittag auf Eckpunkte im Bereich Umwelt geeinigt.

    Van der Bellen: "Regierungsangelobung vor Weihnachten wäre wünschenswert"

    1.12.2017 Eine Angelobung der neuen Regierung vor Weihnachten wäre für Bundespräsident Alexander Van der Bellen "wünschenswert". Wichtiger sei es aber, dass die "Inhalte ok" seien, sagte das Staatsoberhaupt am Freitag vor Journalisten.

    Frauenrechtlerin Ates für Schließung von radikalen Moscheen

    1.12.2017 Die Frauenrechtlerin und liberale Muslimin Seyran Ates spricht sich für die Schließung von Moscheen aus, in denen radikales islamistisches Gedankengut verbreitet wird. Solche Moscheen zu erlauben habe nichts mit Toleranz zu tun, sondern mit Ignoranz. "Ginge es nach mir, hätte ich schon sehr viele Moscheen geschlossen", sagte Ates beim 11. Mediengipfel in Lech am Arlberg.

    Heikle Themen ausständig, aber: Angelobung der neuen Regierung für 20. Dezember angedacht

    1.12.2017 Am Donnerstag wurde in einer Sitzung der ÖVP-FPÖ-Chefverhandler erstmals über mögliche Termine der Angelobung der neuen Bundesregierung gesprochen. Obwohl noch heikle Themen wie die Budgetierung der konkreten Übereinkommen bei den Verhandlungen ausständig sind, wird ein Termin am 20. Dezember angedacht.

    Rauchverbot: Gastronomen unterstützen FPÖ

    1.12.2017 Eine Gruppe von Wiener Gastronomen hat im Zuge einer Veranstaltung in einem Wiener Weinlokal am Mittwochabend das Ende des ab Mai 2018 geplanten Rauchverbots gefordert. Prominente Unterstützung bekamen sie von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache.

    14 Tote bei Taliban-Angriff auf Studentenheim in Pakistan

    1.12.2017 Bei einem Angriff der pakistanischen Taliban auf ein Studentenheim in der nordwestpakistanischen Stadt Peshawar sind mindestens 14 Menschen getötet worden, darunter die fünf Angreifer. Ein Arzt an einer großen Klinik berichtete, dort seien mindestens fünf tote Studenten und ein toter Wächter eingeliefert worden.

    Umwelt- und Energiepolitik: Liste Pilz will sich Grüner Themen annehmen

    1.12.2017 Nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament will sich die Liste Pilz deren Leibthemen wie etwa die Umwelt- und Energiepolitik annehmen, so Klubobmann Peter Kolba.

    Bürgermeister-Kandidat Schieder im Interview: "Ein bissl frischen Wind" nach Wien bringen

    1.12.2017 Eine Neuaufstellung der Stadtregierung und "frischen Wind" verspricht der geschäftsführende SPÖ-Parlaments-Klubobmann Andreas Schieder im Falle seiner Wahl zum Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister der Bundeshauptstadt. Im Interview mit der Austria Presse Agentur kündigt Schieder zudem, wenn auch ohne konkrete Details, ein "breites Team" an.

    Offenbar Einigung auf britische Zahlungen nach Brexit

    1.12.2017 Großbritannien und die EU haben sich offenbar in einem der wichtigsten Streitpunkte der Brexit-Verhandlungen abschlussreif geeinigt.

    SPÖ will Gesetz zur Nicht-Verjährung von Urlaubsansprüchen

    30.11.2017 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch, den 29. November, in einem Urteil festgestellt, dass ein nicht verbrauchter Urlaub vom Arbeitgeber zu bezahlen ist. Die SPÖ will dies für Österreich nun über einen Gesetzesantrag fixieren.

    ÖVP und FPÖ äußerten sich zu Verkehr und Infrastruktur

    30.11.2017 ÖVP und FPÖ haben am Donnerstag einen Ausblick auf ihre Vorhaben im Bereich Verkehr und Infrastruktur geliefert.

    Koalition: Hofer möchte Infrastrukturminister werden

    30.11.2017 ÖVP und FPÖ haben am Donnerstag einen Ausblick auf ihre Vorhaben im Bereich Verkehr und Infrastruktur geliefert.

    Entlastung der Linie U6: Petitionsausschuss sieht keinen Handlungsbedarf

    30.11.2017 Am Mittwoch tagte der Petitionsausschuss im Wiener Rathaus zu der von "Wien anders" initiierten Petition unter dem Titel "Wir wollen eine Entlastung der U6". Der Petitionsausschuss keinen unmittelbaren Handlungsbedarf, was Wien anders Bezirksrat Didi Zach "empört, aber nicht wirklich verwundert".

    Nach Praljak-Suizid wurden Spuren von Gift gefunden

    30.11.2017 Nach dem Suizid des bosnisch-kroatischen Kriegsverbrechers Slobodoan Praljak vor dem UNO-Tribunal haben die Ermittler Spuren von Gift entdeckt.

    48 Militärs aus Diktaturzeit in Argentinien verurteilt

    30.11.2017 Im größten Prozess der argentinischen Geschichte sind 48 ehemalige Militärs wegen Menschenrechtsverletzungen zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt worden. 29 von ihnen erhielten lebenslange Haftstrafen, weitere 19 Angeklagte müssen zwischen acht und 25 Jahre absitzen, wie ein Gericht in Buenos Aires am Mittwoch (Ortszeit) verkündete.

    Bald ein Jahr Bundespräsident Van der Bellen

    30.11.2017 Am Montag (4. Dezember) ist es genau ein Jahr her, dass Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten der Republik Österreich gewählt wurde. Seither bemüht er sich redlich, "unser" Bundespräsident zu werden, wie er es am Wahltag formuliert hat. Für die Grünen, seine frühere Partei, war der Triumph ein Pyrrhussieg, und FPÖ und ÖVP gingen aus der folgenden Nationalratswahl als Sieger hervor.

    Trump verärgert britische Regierung und tritt gegen May nach

    30.11.2017 Mit der Verbreitung islamfeindlicher Videos von britischen Rechtsextremisten hat US-Präsident Donald Trump für Empörung gesorgt und die Londoner Regierung verärgert. Trump teilte die Videos am Mittwoch kommentarlos über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Nachdem die sonst eher USA-freundliche britische Regierung dies scharf verurteilt hatte, griff Trump Premierministerin Theresa May an.

    USA fordern Länder zu Beziehungsabbruch mit Nordkorea auf

    30.11.2017 Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest haben die USA alle Länder aufgefordert, ihre diplomatischen sowie Handelsbeziehungen mit Pjöngjang abzubrechen.

    Papst reist von Myanmar weiter nach Bangladesch

    30.11.2017 Papst Franziskus reist am Donnerstag von Myanmar weiter nach Bangladesch. Mit Spannung wird erwartet, ob er sich dort direkter gegen die Gewalt gegen die muslimische Rohingya-Minderheit ausspricht. Seit August sind mehr als 620.000 Menschen vor Gewalt von Myanmar ins Nachbarland geflohen, wo sie unter notdürftigsten Umständen leben.

    Praljak nach Gift-Einnahme vor UNO-Tribunal tot

    30.11.2017 Nach seiner Verurteilung zu 20 Jahren Haft beim UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat sich der Angeklagte Slobodan Praljak allem Anschein nach vor laufenden Kameras vergiftet.

    Trump verbreitet Tweets von rechtsextremer Britin weiter

    29.11.2017 US-Präsident Donald Trump hat möglicherweise Muslime verunglimpfende Inhalte einer rechtsgerichteten britischen Aktivistin verbreitet. Auf seinem Twitter-Account leitete Trump am Mittwoch die Einträge der Britin Jayda Fransen weiter, der Vizechefin der Gruppierung "Britain First".

    Doppelpass für Südtirol: Durnwalder sieht Situation günstig

    29.11.2017 In der Diskussion um eine mögliche Aufnahme der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler in das türkis-blaue Koalitionsabkommen meldet sich nun auch Altlandeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) zu Wort. Die Situation für Südtirol sei in dieser Angelegenheit "so günstig wie noch nie", sagte Durnwalder im Gespräch mit der APA. "Es wäre eine schöne Geste", so der frühere Langzeitlandeschef.