Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Verdächtiger im Fall Cox war angeblich psychisch krank

    17.06.2016 Nach dem tödlichen Überfall auf die britische Labour-Abgeordnete Jo Cox sind in Medien Details zu dem mutmaßlichen Täter bekannt geworden.

    Gegenschrift der Wahlbehörde: Kein Grund für BP-Wahl-Wiederholung

    17.06.2016 Konter zur Anfechtung der BP-Wahl: Mit einer 14-seitigen Gegenschrift tritt die Bundeswahlbehörde der Anfechtung der Hofburgwahl durch die FPÖ entgegen. Sie sieht keinen Grund für eine Wahlwiederholung, alles habe seine Richtigkeit gehabt.

    Angst vor "Brexit-Schock" greift in Europa um sich

    17.06.2016 Die Eurozone sieht sich für mögliche Turbulenzen nach einem möglichen Austritt der Briten aus der EU gewappnet. "Wir sind natürlich besorgt, wir verfolgen das sehr genau", sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Donnerstag in Luxemburg. Die Euro-Länder seien aber in der Lage, "mit allen Schocks umzugehen, die auftreten könnten".

    Kraker mit klarer Mehrheit neue Rechnungshof-Präsidentin

    16.06.2016 Margit Kraker wird erste Rechnungshof-Präsidentin. Bei der dafür entscheidenden Abstimmung im Nationalrat erhielt die derzeitige Direktorin des steirischen Landesrechnungshofs eine deutliche Mehrheit.

    BP-Wahl: Wahlwiederholung immer wahrscheinlicher

    16.06.2016 Die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) über die Anfechtung der Hofburg-Wahl durch die FPÖ dauert länger als ursprünglich geplant: Denn der VfGH lädt nicht nur 50, sondern 90 Zeugen und wird deshalb nicht nur von Montag bis Mittwoch, sondern auch am Donnerstag noch öffentlich verhandeln. Zudem werden immer mehr Stimmen laut, die eine Wahlwiederholung für wahrscheinlich halten.

    55 Prozent weniger Asylanträge in Österreich

    16.06.2016 In den ersten drei Monaten dieses Jahres ist die Zahl der Asylbewerber in der EU auf unter 290.000 gefallen. Dies ist EU-weit ein Rückgang von 33 Prozent im Vergleich zu den Monaten Oktober bis Dezember des Vorjahres, wie Eurostat am Donnerstag mitteilte. In Österreich ging die Zahl der Asylbewerber im selben Zeitraum um 55 Prozent zurück, auf 13.880 im ersten Quartal dieses Jahres.

    Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus besucht Minsk

    16.06.2016 Auf Auslandsmission: Der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus (FPÖ) traf am Mittwoch den Minsker Bürgermeister Andrej Schorez und im Rahmen einer von ihm angeführten Wirtschaftsdelegation nach Weißrussland auch Vertreter der weißrussischen Wirtschaftskammer.

    Glawischnig: Kürzung der Mindestsicherung soll von VfGH geprüft werden

    16.06.2016 Sollte es bei der Mindestsicherung zu Kürzungen durch die Bundesländer kommen, fordert Grünen-Chefin Eva Glawischnig eine Prüfung vom Verfassungsgerichtshof (VfGH).

    BV-Wahl in der Leopoldstadt: FPÖ jubelt, Grüne starten Wahlkampf

    15.06.2016 Die FPÖ sieht in der VfGH-Entscheidung, der Wahlanfechtung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt stattzugeben, einen "Sieg für die Demokratie".

    Heinz Fischer: So lief der Amtsbesuch von Kosovo-Präsident Hashim Thaci

    15.06.2016 Der neue Präsident des Kosovo Hashim Thaci traf am Mittwoch seinen österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer in Wien.

    Nach Orlando: Trump verringerte Abstand auf Clinton

    15.06.2016 Im US-Wahlkampf hat sich einer Umfrage zufolge der Vorsprung von Hillary Clinton auf Donald Trump nach dem Massaker von Orlando etwas verringert. Die Demokratin Clinton liege nun noch 11,6 Prozentpunkte vor dem Republikaner Trump, wie aus einer Reuters/Ipsos-Erhebung vom Dienstag hervorgeht.

    270 Islamisten in Österreich unter Beobachtung

    15.06.2016 270 Jihadisten in Österreich sind im Visier der Behörden, weil Hinweise vorliegen, dass sie in die Konfliktgebiete Syrien und Irak gereist sind oder reisen wollten, um sich einer kämpfenden Gruppe anzuschließen.

    Nationalrat beschließt Kindergeld-Reform

    15.06.2016 Der Nationalrat beschließt am Mittwoch eine Flexibilisierung des Kindergelds. Neben der einkommensabhängigen Variante gibt es künftig ein Konto mit bis zu 15.449 Euro, wobei man die Bezugsdauer selbstständig wählen kann.

    Jörg Haiders Mutter ist tot

    14.06.2016 Dorothea Haider, die Mutter des bereits verstorbenen FPÖ- und BZÖ-Obmanns Jörg Haider, ist tot. Sie starb in der Nacht auf Dienstag gegen 1.00 Uhr im Alter von 97 Jahren in einem Pflegeheim im oberösterreichischen Bad Goisern.

    Hasspostings durch Strache-Fans: Morddrohungen gegen Bundeskanzler Christian Kern

    14.06.2016 Auf der Facebookseite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wurde Bundeskanzler Christian Kern mit einer "9mm" beziehungsweise einer "schnellen Kugel" gedroht.

    Strache-Fans drohten Kern mit "9mm" und "schneller Kugel"

    14.06.2016 Im Internet brechen weiter alle Dämme bezüglich Hasspostings gegen Politiker. Jüngster Betroffener ist Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ): Auf der Seite von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache drohten ihm User in Kommentaren mit einer "9mm" bzw. einer "schnellen Kugel".

    Kurzfristige Lösungen und Langfrist-Strategie gesucht

    14.06.2016 Der heutige "Milchdialog" im Parlament soll Maßnahmen gegen das dramatische Milchpreis-Tief liefern. Es gehe einerseits um "kurzfristige Unterstützung" für die Bauern, andererseits um "mittel- und langfristige Zukunftsperspektiven", sagte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) vor Beginn des Gipfels.

    20-Jahres-Feier der CTBTO in Wien: Hoffnung auf Atomtest-Stopp

    13.06.2016 Seit 20 Jahren gibt es einen Vertrag, der weltweit Atomtests verbieten würde. Allerdings fehlt noch die Ratifizierung bzw. auch die Unterschrift von acht Staaten, damit der Vertrag in Kraft treten kann - und diese acht sind zuletzt einer Ratifizierung nicht näher gekommen, sagte EU-Außenministerin Federica Mogherini am Montag in Wien anlässlich der 20-Jahres-Feier der CTBTO.

    Erneut Autobomben-Anschlag in der Türkei - viele Verletzte

    13.06.2016 Bei einem erneuten Autobombenanschlag in der Türkei sind in der mehrheitlich kurdischen Provinz Tunceli mindestens neun Menschen verletzt worden.

    US-Wahlkämpfer vereinnahmen Terrorakt von Orlando

    13.06.2016 Das Massaker von Orlando mit 50 Toten ist binnen Stunden zum Zankapfel im US-Wahlkampf geworden.

    Kriterien für Koalition: SPÖ will erst im Herbst entscheiden

    13.06.2016 Die SPÖ wird erst nach dem Sommer entscheiden, nach welchen Kriterien künftige Koalitionspartner ausgesucht werden. Das kündigte Wiens Bürgermeister Michael Häupl vor dem SPÖ-Präsidium an.

    Flüchtlinge - Griechenland begann mit Registrierung

    13.06.2016 Griechenland hat am Montag auf Betreiben des Migrationsministeriums mit der umfassenden Registrierung aller Flüchtlinge und Migranten auf dem Festland begonnen.

    Böhmdorfer über Wahlanfechtung: "Große Erfolgsaussichten - keine Manipulation"

    13.06.2016 "Große Erfolgsaussichten" sieht FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer für die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl. Allerdings räumte er am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" ein, keine konkreten Wahlmanipulationen an den Verfassungsgerichtshof herangetragen zu haben.

    "Erheblicher psychischer Druck": Weiterer FPÖ-Grund für Anfechtung der BP-Wahl

    12.06.2016 Nicht nur wegen der Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl, sondern auch wegen Facebook-Postings am Tag der Stichwahl will die FPÖ das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl anfechten.

    Erster Wien-Besuch des neuen Kosovo-Präsidenten Hashim Thaci

    12.06.2016 Gut zwei Monate nach seiner Amtseinweihung kommt der Präsident des Kosovo, Hashim Thaci, zu Besuch nach Wien.

    Demo in Warschau für Gleichstellung von Homosexuellen

    11.06.2016 Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Warschau für die Gleichstellung von Homosexuellen demonstriert. Nach Angaben der Organisationen kamen rund 30.000 Teilnehmer zu dem Marsch durch die polnische Hauptstadt, die Polizei veröffentlichte keine Zahlen. Die 16. Gay Pride in Warschau stand unter dem Motto "Gleiche Rechte - Gemeinsame Sache".

    Zehntausende Zivilisten sitzen in IS-Hochburg Manbij fest

    11.06.2016 In der vom Islamischen Staat (IS) kontrollierten nordsyrischen Stadt Manbij sind nach Angaben der in Großbritannien ansässigen "Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte" Zehntausende Zivilisten eingeschlossen. Flugzeuge der internationalen Militärkoalition bombardierten die Stadt in der Provinz Aleppo ohne Unterlass, warnte die oppositionsnahe Organisation.

    Zehntausende beteiligten sich an Gay Pride-Parade in Rom

    11.06.2016 Zehntausende italienische Schwule, Lesben und Transvestiten haben am Samstagnachmittag in Rom an einer großen Gay Pride-Parade teilgenommen. Dabei demonstrierten sie für mehr Rechte und für die Umsetzung eines im Mai verabschiedeten Gesetzes zur rechtlichen Anerkennung homo- und heterosexueller Lebenspartnerschaften.

    Kaum noch Chance auf baldiges Visa-Abkommen mit Türkei

    11.06.2016 Der türkische Europa-Minister Ömer Celik sieht für einen Beschluss des umstrittenen Visa-Abkommens mit der EU vor dem 1. Juli keine Chance mehr. "Wenn wir realistisch sind, werden wir den Termin nicht einhalten", sagte Celik. Es ist das erste Mal, dass Ankara offiziell einräumt, dass ein Beschluss der umstrittenen Visa-Liberalisierung in diesem Monat nicht mehr machbar erscheint.

    1.348 Migranten im Mittelmeer gerettet

    11.06.2016 1.348 Flüchtlinge sind am Samstag bei elf Einätzen im Mittelmeer gerettet worden. Dies teilte die italienische Küstenwache mit, die die Rettungseinsätze im Rahmen der EU-Mission EUNAVFOR Med koordiniert. Die geretteten Flüchtlinge befinden sich an Bord von Schiffen, die demnächst auf Sizilien eintreffen sollen. Italien versorgt in seinen Flüchtlingseinrichtungen zurzeit circa 110.000 Migranten.

    Sawtschenko will mit Separatistenführern sprechen

    11.06.2016 Die aus russischer Haft entlassene ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko hat sich zu Verhandlungen mit den Separatistenführern im Konfliktgebiet Donbass bereit erklärt. "Ich will mit denen über den Krieg und einen Gefangenenaustausch sprechen, die unmittelbar wissen, was ein Menschenleben wert ist", sagte sie örtlichen Medien zufolge am Samstag in Kiew.

    Bulgariens Außenminister findet Kurz-Ideen "kreativ"

    11.06.2016 Bulgariens Außenminister, Daniel Mitow, hält den jüngst geäußerten "Australien-Vorstoß" von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für "kreativ". Im Interview mit der Tageszeitung "Die Presse am Sonntag" sagte Mitow zu den jüngst geäußerten Ideen von Kurz: "Auch Bulgarien tritt für Repatriierung ein. Das ist ein vernünftiger Zugang, um illegale Wirtschaftsmigranten zu demotivieren."

    Kern warnt vor Brexit

    11.06.2016 Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung "Österreich" warnt Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vor einer Entscheidung Großbritanniens gegen den Verbleib in der EU. Kern: "Das wäre eine große Irritation der Wirtschaft und würde die Stimmung in Europa sehr negativ beeinflussen. Die zarte Hoffnung auf eine Erholung der Wirtschaft wäre damit sehr schnell zunichte gemacht."

    Queen nahm traditionelle Truppenparade in London ab

    11.06.2016 Mit einer farbenprächtigen Militärparade im Herzen Londons hat Großbritannien den 90. Geburtstag von Königin Elizabeth II. gefeiert.

    Vorarlberger Piratenpartei löst sich auf

    11.06.2016 Die Vorarlberger Piratenpartei hat sich am Samstag auf ihrer Landesgeneralversammlung in Hohenems offiziell für aufgelöst erklärt. Das bestätigte der bisherige Landesvorstand Friedrich Gsellmann im Gespräch mit der APA.

    Kern "ganz klar" für Wrabetz - kein Deal mit ÖVP

    11.06.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Samstag "ganz klar" für den Verbleib von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz plädiert. Eine Vereinbarung mit der ÖVP gebe es aber nicht, versicherte Kern im Ö1-Mittagsjournal.

    Freispruch für Südtirols Altlandeshauptmann Luis Durnwalder

    11.06.2016 Der Prozess gegen Südtirols Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) wegen des Verdachts der Amtsunterschlagung und illegalen Parteienfinanzierung hat am Samstag am Landesgericht Bozen mit einem Freispruch geendet. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft gefordert. Durnwalder hatte im Prozess alle Vorwürfe von sich gewiesen und beteuert, nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt zu haben.

    Berlusconi-Zeitung verschenkte "Mein Kampf" - Protest Renzis

    11.06.2016 Die rechtskonservative Tageszeitung "Il Giornale" im Besitz von Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi sorgt für Empörung. Leser, die am Samstag die Mailänder Tageszeitung erwarben, bekamen eine Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" als Geschenk. Die Tageszeitung wollte somit für eine Serie von Publikationen zum "Dritten Reich" werben, die demnächst erscheinen.

    Armee befreite Mutter mit Kind aus Boko-Haram-Gefangenschaft

    11.06.2016 Nigerianische Soldaten haben zehn Boko-Haram-Kämpfer getötet und eine Mutter mit ihrem Baby aus der Gefangenschaft der radikalislamischen Miliz befreit.

    Marlene Svazek ist neue FPÖ-Landesobfrau in Salzburg

    10.06.2016 Die Salzburger FPÖ hat nun auch offiziell eine neue Chefin. Die 24-jährige Marlene Svazek ist am Freitagabend am Landesparteitag in der Stadt Salzburg mit 95,6 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zur neuen Obfrau gewählt worden. Sie folgt damit Andreas Schöppl (54) nach, der die Partei nach dem Rauswurf von Karl Schnell vor einem Jahr interimistisch geführt und neu aufgestellt hat.

    USA: Keine Erkenntnisse über Tod von IS-Führer Al-Baghdadi

    10.06.2016 Die USA gehen davon aus, dass der selbst ernannte "Kalif" der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Bakr al-Bagdadi, noch am Leben ist. "Wir haben keinen Grund anzunehmen, dass er nicht mehr lebt", sagte der Sonderbeauftragte von US-Präsident Barack Obama für die IS-Bekämpfung, Brett McGurk, am Freitag in Washington. "Aber wir haben seit Ende des vergangenen Jahres nichts mehr von ihm gehört."

    FPÖ begründet Wahlanfechtung auch mit ORF-Berichterstattung

    10.06.2016 Die FPÖ hat in ihrer Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl auch die angebliche Benachteiligung ihres Kandidaten Norbert Hofer durch den ORF angeführt. Das berichtet die "Presse" unter Berufung auf den nicht veröffentlichten Volltext der Anfechtung. Hofer war bei TV-Auftritten zweimal mit Ungereimtheiten rund um seine Darstellung einer Israel-Reise konfrontiert worden.

    Erdogan verließ verärgert Trauerfeier für Box-Legende Ali

    10.06.2016 Der für sein cholerisches Temperament bekannte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei der Trauerfeier für die verstorbenen Box-Legende den Muhammad Ali für einen Eklat gesorgt. Er verließ verärgert vorzeitig die Feierlichkeiten in den USA, berichtete "Spiegel Online" am Freitag.

    Brandanschlag in Altenfelden: Keine Spur in der rechten Szene

    10.06.2016 Zum Brandanschlag auf ein Asylquartier im Bezirk Rohrbach konnten bisher noch keine Spuren gefunden werden. Auch die Ermittlungen rund um eine vor allem im Internet aktiven rechten Gruppe im Raum Rohrbach fielen negativ aus.

    Labour steigt in Kampf um EU-Verbleib Großbritanniens ein

    10.06.2016 Nach Wochen der Zurückhaltung kämpfen führende Politiker der oppositionellen Labour-Partei doch noch für den EU-Verbleib ihres Landes.

    Länder beenden Widerstand gegen Reform der Pflegeausbildung

    10.06.2016 Die lange geplante Ausbildungsreform im Pflegesektor rückt der Realisierung näher. Wie die APA am Freitag erfuhr, konnten in Verhandlungen mit dem Gesundheitsministerium die finanziellen Bedenken der Länder ausgeräumt werden. Salzburg und die Steiermark gaben ihren Widerstand auf. Die Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG) soll daher kommenden Dienstag den Ministerrat passieren.

    Neue Festnahme in Brüssel

    10.06.2016 Zweieinhalb Monate nach den verheerenden Brüsseler Terroranschlägen haben belgische Behörden einen 31 Jahren Mann in Haft genommen.

    Laut Flüchtlingskoordinator Konrad "8.000 bis 9.000" freie Quartierplätze

    10.06.2016 Österreichweit gibt es derzeit laut dem von der Regierung bestellten Flüchtlingskoordinator Christian Konrad  "8.000 bis 9.000" freie Quartierplätze für Flüchtlinge. Für einen eventuellen "Ansturm" an Asylwerbern sei man gerüstet, meinte Konrad.

    AfD und FPÖ verkündeten auf Zugspitze Intensivierung der Kooperation

    10.06.2016 Die 2.962 Meter hohe Zugspitze hat am Freitag als Bühne für ein Stelldichein zwischen der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) und der FPÖ gedient. Auf Deutschlands höchstem Berg trafen sich AfD-Vorsitzende Frauke Petry und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, um unter großem Medieninteresse die künftige Intensivierung ihrer Zusammenarbeit bekannt zu geben.

    Nach Treffen auf der Zugspitze: AfD und FPÖ bekennen sich zu verstärkter Zusammenarbeit

    10.06.2016 Auf Deutschlands höchstem Berg trafen sich am Freitag die Spitze der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und kündigten eine Intensivierung ihrer Kooperation an.