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  • Wieder Studiengebühren für berufstätige Langzeitstudenten

    18.01.2018 Rund 23.000 berufstätige Langzeitstudenten müssen nach Angaben des Bildungsministeriums ab Herbst wieder Studiengebühren bezahlen. Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Gebührenbefreiung durch ein Erkenntnis 2016 aufgehoben hatte, entschloss sich das Ministerium nun dazu, die Regelung nicht zu reparieren, wie ORF-Online berichtete. Die Opposition und Studentenvertreter übten Kritik.

    Strache für Auflösung von Bosnien-Herzegowina

    18.01.2018 Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat sich in einem TV-Interview vor vier Monaten gegen den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina und für eine Unabhängigkeit des Landesteils Republika Srpska ausgesprochen.

    Treffen zwischen EU-Vertretern und Erdogan geplant?

    18.01.2018 Im Bemühen um eine Annäherung zwischen Brüssel und Ankara wollen führende EU-Vertreter laut einem Bericht den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zu einem Spitzentreffen empfangen. Die Begegnung sei für Ende März in Brüssel oder Sofia geplant, meldete die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise.

    Sexuelle Belästigung: Bogner-Strauß kann Unterstützung für Pilz nicht nachvollziehen

    18.01.2018 Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) kann die Unterstützung für Peter Pilz, trotz Ermittlungen wegen sexueller Belästigung wieder in den Nationalrat einzuziehen, offenbar nicht nachvollziehen.

    Internationale Pressestimmen zu Kurz-Besuch in Deutschland

    18.01.2018 Zum Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner Kollegin Angela Merkel in Deutschland, gibts es zahlreiche Reaktionen der internationalen Presse.

    So sahen die Medien den Kurz-Auftritt im deutschen TV

    18.01.2018 Wie bereits am Mittwochabend in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag auch im ZDF-"Morgenmagazin" seine Koalition mit der FPÖ und die Flüchtlingspolitik der Regierung verteidigt.

    Keine Zukunft für Bosnien und Herzegowina: Strache für Unabhängigkeit der Republik Srpska

    18.01.2018 In einem vier Monate alten TV-Interview hat sich Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegen den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina und für eine Unabhängigkeit des Landesteils Republika Srpska ausgesprochen.

    Bundeskanzler Kurz beendete Berlin-Besuch mit Empfang bei Steinmeier

    18.01.2018 Der Berlin-Besuch von Sebastian Kurz (ÖVP) endete am Donnerstagvormittag mit einem Empfang bei Frank-Walter Steinmeier. Der 62-jährige deutsche Bundespräsident begrüßte den ungefähr halb so alten Regierungschef aus Österreich in Schloss Bellevue.

    Kanzler Sebastian Kurz fetzt sich mit Jürgen Trittin bei "Maischberger"

    18.01.2018 Das mediale Podium war bereitet, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wusste es leidlich zu nutzen. In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger verteidigte er am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich. Zu Beginn hatte die Moderatorin den Gast aus Österreich als "die zarteste Versuchung seit es Populismus gibt" vorgestellt.

    Antrittsbesuch in Bulgarien: Außenministerin Kneissl trifft auf Amtskollegin Sachariewa

    18.01.2018 Am Donnerstag absolviert Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ihren Antrittsbesuch in Bulgarien. Bei Gesprächen mit ihrer Amtskollegin Ekaterina Sachariewa in Sofia soll vor allem die EU-Ratspräsidentschaft beider Länder besprochen werden.

    SPÖ-Chef Kern: Schwarz-Blau holt 150.000 Arbeitssuchende ins Land

    18.01.2018 SPÖ-Chef Christian Kern äußert erneut Kritik an der Ausweitung der Mangelberufsliste, die die ÖVP-FPÖ-Regierung vorgenommen hat.

    Neue Syriengespräche kommende Woche in Wien

    17.01.2018 Kommende Woche wird Wien erneut Schauplatz von Friedensgesprächen zum Bürgerkrieg in Syrien.

    Satire-Magazin hetzt erneut gegen Kurz

    18.01.2018 Das Satire-Magazin "Titanic" sorgte mit einem neuen Bild um Bundeskanzler Sebastian Kurz mal wieder für Aufregung.

    Hofer: Fokus liegt auf der Förderung der ÖBB

    17.01.2018 Verkehrsminister Norbert Hofer sprach beim ersten Arbeitsgespräch mit der ÖBB-Spitze zu einem ersten Arbeitsgespräch getroffen. Dabei will er die Rahmenbedingungen treffen, damit die ÖBB gegen europäische Konkurrenz bestehen kann.

    Merkel: "Werden Regierung an Taten messen"

    18.01.2018 Angela Merkel (CDU) sieht eine gute Grundlage für eine intensive Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Auf die Regierungsbeteiligung der FPÖ angesprochen meint sie, man werde Österreich genauer beobachten.

    Kurz lobt deutsche Asylpolitik: "Aber das Problem ist nicht gelöst"

    18.01.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz lobte bei seinem Amtsbesuch am Mittwoch die Migrationspolitik in Deutschland. Vor seinem Treffen mit Amtskollegin Angela Merkel erinnerte Kurz daran, dass es diesbezüglich in der Vergangenheit unterschiedliche Positionen gegeben habe. Zudem will er amerikanische Großkonzerne an die Kasse bitten.

    Brexit: Blümel rechnet mit EU-Austritt von Großbritannien

    17.01.2018 Trotz der jüngsten Einladung der EU zum Verbleib, rechnet EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) mit einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

    Kern: Regierung holt "keine Raketenwissenschaftler, sondern Fensterputzer"

    18.01.2018 SPÖ-Chef und Ex-Kanzler Christian Kern kritisierte in einer Pressekonferenz am Mittwoch die Einwanderungspläne der derzeitigen Regierung. Bis 2020 sollen 150.000 ausländischen Arbeitnehmer nach Österreich kommen, schätze er.

    Um Schulden abzubauen: SPÖ verkauft Gartenhotel Altmannsdorf in Wien

    18.01.2018 Am Mittwoch teilte SPÖ-Parteichef Christian Kern mit, dass die SPÖ durch den Verkauf des Gartenhotels Altmannsdorf in Wien einen großen Teil ihrer Schulden abbauen konnte. Bis 2020 soll die Partei entschuldet sein.

    Ex-Kanzler Kern zieht erste schwarz-blaue Bilanz

    17.01.2018 Die SPÖ nimmt die Regierung wegen deren Arbeitsmarktplänen weiter ins Visier und attestiert der Koalition ein Sozialabbau-Projekt. Besonders missfällt Parteichef Christian Kern unverändert die geplante Regionalisierung der Mangelberufsliste, die aus seiner Sicht eine viel zu starke Ausdehnung bedeuten würde: "Wir holen nicht mehr Raketenwissenschafter nach Österreich, sondern Fensterputzer."

    Sebastian Kurz trifft Angela Merkel am Mittwoch in Berlin

    18.01.2018 Eine enge Freundschaft zwischen Angela Merkel und Sebastian Kurz war es bisher nicht. Als Außenminister gehörte der Österreicher zu den Kritikern der deutschen Flüchtlingspolitik. Jetzt treffen sich beide erstmals auf Augenhöhe.

    70 Prozent für Rauchverbot in Gastronomie

    17.01.2018 Das hat eine aktuelle Studie der Ärzte-Initiative gegen Raucherschäden bestätigt.

    Grasser-Prozess: Schöffenschwund gefährdet Prozessablauf

    17.01.2018 Von den insgesamt 12 Schöffen, die von Anfang an beim Grasser-Prozess dabei waren, sind nur noch sieben übrig. Vier Laienrichter sind seit dem Beginn des Korruptionsprozesses erkrankt, einer wurde nach einer Verspätung ausgeschlossen.

    Leibarzt hält Trump für mental fit

    17.01.2018 US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Leibarztes im Weißen Haus körperlich und geistig in überragender Verfassung. Trump habe bei seiner Untersuchung am Freitag vergangener Woche darauf bestanden, auch seine geistigen Fähigkeiten testen zu lassen, sagte Doktor Ronny Jackson am Dienstag in Washington. "Ich habe keinerlei Bedenken, was seine geistigen Fähigkeiten anbelangt."

    Doppelpass-Pläne für Südtiroler: Keine Kritik an Kneissl aus Italien

    16.01.2018 Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) gab an, dass sie bei einer Visite am Dienstag in Rom keine Kritik von Italien wegen der umstrittenen Pläne zur Vergabe einer Doppelstaatsbürgerschaft an Südtiroler einstecken musste. Das Gesprächsklima sei "ausgesprochen amikal" gewesen, meinte Kneissl nach dem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano.

    Häupl-Nachfolge: Beide Wiener Bürgermeister-Kandidaten voller Vorfreude auf Hearing

    17.01.2018 Die beiden Bürgermeister-Nachfolge-Kandidaten mussten sich eineinhalb Wochen vor der Entscheidung um den Chefposten der Wiener SPÖ, am Dienstagabend, einem ersten Hearing den Delegierten stellen. Sowohl Wohnbaustadtrat Michael Ludwig als auch der geschäftsführende Parlamentsklubchef Andreas Schieder versprühten vor Beginn Vorfreunde.

    Erhalten Burgenländer jetzt weniger Familienbeihilfe als Vorarlberger?

    17.01.2018 Nach Angaben des ÖVP-Europaabgeordneten Heinz Becker hat Österreich der EU-Kommission auch vorgeschlagen, eine regionale Indexierung des Kindergelds innerhalb Österreichs ins Auge zu fassen. Die Aussage sorgt nun für ordentlich Wirbel.

    Jackie Wolcott wird neue US-Botschafterin der Wiener UNO-Zentrale

    16.01.2018 Die Wiener UNO-Zentrale bekommt eine neue US-Botschafterin: Jackie Wolcott ist Expertin auf dem Gebiet der Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen. Auch bei der Wiener Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) wird sie die USA künftig vertreten, so das Weiße Haus am Dienstag.

    SPD-Chef kämpft um Zustimmung für Koalitionsverhandlungen

    16.01.2018 Die SPD-Spitze bemüht sich gegen große Skepsis in der Partei intensiv um eine Zustimmung für eine Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg freizumachen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Es lohnt sich", sagte Schulz am Dienstag in einem Live-Chat mit Facebook-Nutzern.

    Papst äußert "Scham" angesichts von Missbrauch in Kirche

    16.01.2018 Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in Chile sein Mitgefühl mit den Missbrauchsopfern in der katholischen Kirche geäußert. Er empfinde "Schmerz" und "Scham", wenn er an den "irreparablen Schaden" denke, der "diesen Kindern" durch Kirchenfunktionäre zugefügt worden sei, sagte Franziskus am Dienstag in Santiago de Chile. Eine Entschuldigung sei angemessen.

    Liste der Mangelberufe: Kanzler Kurz wirft SPÖ "Angstmache" vor - Kern wehrt sich

    16.01.2018 Wegen ihrer Warnungen und Kritik im Zusammenhang mit möglichen Änderungen bei der Mangelberufsliste wirft Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der SPÖ "Angstmache" vor. Es sei "unredlich und auch nicht sinnvoll, mit falschen Zahlen zu hantieren" und der Bevölkerung vielleicht Angst zu machen.

    Strache fast von EU-Flaggenmast am Kopf getroffen: "Habe heute die EU gerettet"

    16.01.2018 Nur knapp entging Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Dienstag im Ministerrat einer Beule. Ausgerechnet der Fahnenmast mit der EU-Flagge fiel ihm beim Verlassen des Pressefoyers fast auf den Kopf. Strache nahm den Vorfall mit Humor.

    Ministerrat: Strache hat "EU gerettet"

    16.01.2018 Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) entging am Dienstag im Ministerrat nur knapp einer Beule.

    Ausweis per Handy soll bald möglich sein

    16.01.2018 Die Regierung hat im Ministerrat am Dienstag den Startschuss für eine Digitalisierungsoffensive gegeben. Es sollen eine Online-Plattform sowie eine App geschaffen werden, mit denen die zehn wichtigsten Behördenwege erledigt werden. Dazu gehören etwa die Beantragung eines Reisepasses oder Personalausweises, Änderungen im Melderegister oder im Kraftfahrzeugregister.

    Matthias Strolz zu Pilz-Rückkehr: "Er hat im Hohen Haus nichts zu suchen"

    17.01.2018 Die Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat sorgt für viel Kritik. Sowohl von Seiten der FPÖ, als auch von den NEOS. Pilz ist ja im November zurückgetreten, weil mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung öffentlich geworden sind.

    ÖVP NÖ: Schutz für Rettungskräfte und Feuerwehrmitglieder soll erweitert werden

    16.01.2018 Die Aggressivität gegenüber der Polizei, Rettungskräften und Feuerwehrmitgliedern nehme zu, so Sicherheitssprecher Gerhard Karner bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Er fordert deswegen, den rechtlichen Schutz von Rettungskräften und Feuerwehrmitgliedern auszuweiten.

    Nordkorea nennt Trump einen "Irren" und "tollwütigen Hund"

    16.01.2018 Nordkorea hat mit Verzögerung auf den Atomknopf-Vergleich von US-Präsident Donald Trump reagiert. Die Parteizeitung "Rodong Sinmun" bezeichnete die Twitter-Botschaft Trumps von Anfang Jänner am Dienstag als "Zuckung eines Irren" und "Gebell eines tollwütigen Hundes". Trumps Tweet sei Ausdruck des "geistigen Zustands eines Versagers", der unter "Aggressionsstörungen und Schizophrenie leidet".

    Peter Filzmaier: Analyse der FPÖ vor der NÖ-Wahl 2018

    16.01.2018 Den kommenden Landtagswahlen könne die FPÖ gelassen entgegen blicken - zumal sie beim letzten Wahlgang dort eher bescheiden abschnitt und Zugewinne überall als sicher gelten, analysiert Peter Filzmaier die Situation der neuen Regierungsmacht in der ZiB2.

    Rauchverbot-Umfrage: 70 Prozent der Österreicher wollen rauchfreie Gastronomie

    17.01.2018 Mit dem geplanten Kippen des Gesetzes für eine rauchfreie Gastronomie ab Mai dieses Jahres agiert die schwarz-blaue Bundesregierung ganz klar gegen die Wünsche von 70 Prozent der Österreicher. Das geht aus einer aktuellen repräsentativen GfK-Umfrage der Ärzteinitiative gegen Raucherschäden hervor. Sie wurde am Dienstag in Wien vorgestellt.

    Deutschklassen in den Schulen: Faßmann kündigt ein baldiges Konzept an

    16.01.2018 "Keine triviale Angelegenheit": Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) stellt ein baldiges Konzept zu den im Regierungsprogramm angekündigten Deutschklassen für Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen in Aussicht. Derzeit werde dieses gerade in seinem Haus erarbeitet, so Faßmann vor dem Ministerrat.

    Kosovarischer Serbenführer Ivanovic bei Attentat getötet

    16.01.2018 Der prominente kosovarische Serbenführer Oliver Ivanovic ist am Dienstag bei einem Attentat in Nord-Mitrovica getötet worden. Ivanovic war kurz nach 8.00 Uhr vor seinem Büro angeschossen worden, Reanimierungsversuche im Krankenhaus blieben vergeblich, hieß es von offizieller Seite. Über die Angreifer ist noch nichts bekannt, die Fahndung läuft.

    Tusk und Juncker bieten Briten Verbleib in der EU an

    16.01.2018 EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben Großbritannien einen Verbleib in der Europäischen Union angeboten. Falls die Briten ihre Meinung änderten, seien "unsere Herzen weiter offen für Sie", sagte Tusk am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Juncker sagte, er hätte nicht gerne, dass in London überhört werde, "dass unsere Tür nach wie vor offen steht".

    Expertin warnt vor einem Notstandshilfe-Aus: "Hartz IV führt in die Armutsfalle"

    16.01.2018 Gefährliche Entwicklung befürchtet: Eine Streichung der Notstandshilfe in Österreich würde bis zu 160.000 Menschen in Einkommensarmut stürzen. Davor warnt Judith Pühringer, Geschäftsführerin des Netzwerks "arbeit plus" und Arbeitsmarktexpertin der Armutskonferenz.

    Neuer Kommunikationschef im Parlament: Karl-Heinz Grundböck

    16.01.2018 Personalia im Parlament: Der bisherige Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck (48) wird Kommunikationschef im Hohen Haus. Er übernimmt ab 1. Februar 2018 auf Vorschlag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eine neue Stabsstelle in der Parlamentsdirektion.

    Ehemalige Team Stronach-Mitarbeiter von der FPÖ übernommen

    16.01.2018 Keine Zukunftssorgen müssen sich vorerst einige ehemalige Klub-Mitarbeiter des Team Stronach mehr machen: Die FPÖ hat gleich mehrere in ihre Reihen aufgenommen, bestätigten die Freiheitlichen. Im August des vergangenen Jahres waren rund 20 Klubmitarbeiter arbeitslos gemeldet worden.

    Parteien kritisieren Rückkehr von Pilz

    16.01.2018 Nach der Ankündigung der Liste Pilz, dass ihr Gründer Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren werde, gibt es scharfe Kritik von den anderen Parteien.

    Außenministerin auf heikler Mission in Rom

    16.01.2018 Ihre zweite Auslandsreise im Amt führt Außenministern Karin Kneissl (FPÖ) am Dienstag nach Italien. In Rom trifft Kneissl am Nachmittag mit ihrem Amtskollegen Angelino Alfano zusammen. Inhalt des Gesprächs wird unter anderem das Konfliktthema Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler sein. Divergierende Ansichten gibt es auch beim Thema Migration.

    Wegen Trump-Besuch: Himmel über Davos wird gesperrt

    15.01.2018 Verantwortliche des Flughafens Zürich rechnen wegen den Weltwirtschaftsforum mit 1000 zusätzlichen Flugbewegungen in den nächsten Wochen.

    Komiker Jan Böhmermann legt gegen Strache nach

    15.01.2018 Straches Wahlkampfauftritt sorgt weiter für Wirbel. Nun legt der deutsche Komiker Jan Böhmermann nach und spricht von "faschistischer Ästhetik".

    Erdogan kritisiert USA wegen Syrien-Grenztruppe

    15.01.2018 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem NATO-Partner USA vorgeworfen, mit der Ausbildung einer neuen auch Kurden umfassenden Grenztruppe in Syrien eine "Terrorarmee" aufzubauen. "Ein Land, das wir einen Verbündeten nennen, versucht eine Terrorarmee an unseren Grenzen zu schaffen", sagte Erdogan am Montag.  

    NEOS fordern Schuldenbremse im Verfassungsrang

    15.01.2018 Angesichts der nahenden Budgeterstellung für 2018 und 2019 fordern die NEOS abermals eine Schuldenbremse in der Verfassung.

    Trump-Einreisestopp: 900 iranische Staatsbürger in Wien betroffen

    15.01.2018 Recherchen der Journalismus-Plattform "Addendum" haben ergeben, das der von US-Präsident Donald Trump im Jänner 2017 verhängte Einreisestopp für Muslime auch Auswirkungen auf 900 iranische Staatsbürger in Österreich hatte.

    Duell Schieder gegen Ludwig: 981 Delegierte entscheiden Häupl-Nachfolge

    15.01.2018 Am 27. Jänner 2018 werden beim außerordentlichen Landesparteitag 981 stimmberechtigten Delegierte über die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl als Wiener SPÖ-Chef und auch als Bürgermeister entscheiden.

    Mehrere Todesfälle in der Familie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen

    15.01.2018 Nach der Absage von Alexander Van der Bellens Teilnahme an einem Präsidententreffen in Slowenien und einer Reise nach Liechtenstein aufgrund einer "schweren Erkrankung im engsten Familienkreis" sind nun nähere Details bekannt.

    Zwei Todesfälle in Präsident Van der Bellens Familie

    15.01.2018 Brigitte Van der Bellen (74), die frühere Ehefrau von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, ist in der Nacht auf Montag nach kurzer schwerer Krankheit verstorben.

    Umfrage sieht Volkspartei in NÖ bei 46 Prozent

    15.01.2018 Die Volkspartei bei 46 Prozent und mit großem Vorsprung vor den Mitbewerbern sowie deutliche Zugewinne für die FPÖ - das hat eine Umfrage des "market" Instituts im Auftrag des "Standard" vor der niederösterreichischen Landtagswahl am 28. Jänner ergeben.

    Marlene Svazek offiziell zur FPÖ-Generalsekretärin bestellt

    15.01.2018 Die Salzburger FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek (25) wurde am Freitag bei einer Sitzung der Bundesparteileitung der FPÖ offiziell zur neuen Generalsekretärin der Freiheitlichen gewählt.

    Trump nach "Drecksloch"-Kommentar: Bin kein Rassist

    15.01.2018 Nach der weltweiten Kritik an seiner angeblichen Äußerung über "Drecksloch"-Staaten hat US-Präsident Donald Trump den Vorwurf des Rassismus kategorisch zurückgewiesen.

    Ex-Generalsekretär im Außenamt Johannes Kyrle (69) verstorben

    14.01.2018 Am Samstag verstarb der langjährige Generalsekretär im Außenministerium, Johannes Kyrle, im Alter von 69 Jahren. Kyrle hatte die höchste Position im Außenministerium von 2002 bis Ende 2013 inne und arbeitete insgesamt rund 40 Jahre im Auswärtigen Dienst.

    "Wegen schwerer Erkrankung": Van der Bellen sagt auch Reise nach Liechtenstein ab

    14.01.2018 Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag seinen Besuch in Slowenien absagen musste, wurde nun auch die für Mittwoch geplante Reise in das Fürstentum Liechtenstein "wegen einer schweren Erkrankung im engsten Familienkreis" verschoben.