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  • Politik

  • Straches Drogentest: Urinprobe negativ, Haarprobe noch offen

    8.09.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Mittwoch seinen angekündigten Drogentest absolviert.

    Flüchtlinge - Italien kritisiert britische Mauerbau-Pläne in Calais

    8.09.2016 Die italienische Regierung kritisiert Großbritanniens Plan, im französischen Calais eine meterhohe Mauer gegen Flüchtlinge zu errichten.

    Zum Drogentest angetreten: Falter-Chef Klenk und HC Strache mit Teddy Wotan

    7.09.2016 Drogen-Test-Streit, nächste Runde: In der persönlichen Fehde zwischen Falter-Chefredakteur Florian Klank und FPÖ-Chef HC Strache folgt ein Seitenhieb auf den anderen. Nachdem Strache in einer Facebook-Umfrage wissen wollte, ob Klenk mit ihm gemeinsam zu Drogentest gehe, legt der Falter-Macher nach. Und plötzlich spielt auch Straches Lieblingsteddy Wotan eine Rolle.

    Vorarlberger Grünen-Sprecher Johannes Rauch fragt sich: "Wo ist der Notstand?"

    7.09.2016 Der Vorarlberger Landessprecher der Grünen wiederholt seine Aussagen des Orf-Sommergesprächs. Die Flüchtlingsfrage sei zwar eine große Herausforderung, von einem "Notstand" könne aber nicht gesprochen werden. Die Vorarlberger Gemeinden haben im Flüchtlingsproblem schon gute Fortschritte gemacht.

    Vorarlberger Landeswahlbehörde informiert: So gehen Sie mit schadhaften Wahlkarten um

    7.09.2016 Bregenz – Angesichts der Berichterstattung über schadhafte Wahlkarten für die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahlen in Vorarlberg sieht sich die Landeswahlbehörde zu einer klärenden Stellungnahme veranlasst.

    Kleine Mädchen verklagen Donald Trump

    7.09.2016 Donald Trump sorgt wieder einmal für Aufsehen: Diesmal zieht eine Kinder-Musikgruppe gegen sein Wahlkampfteam vor Gericht.

    Von Kern bis Häupl: Breite Unterstützung der SPÖ für Alexander Van der Bellen

    7.09.2016 Zur Unterstützung von Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat sich am Dienstagabend viel Prominenz mit hoher SPÖ-Dichte im Wiener Palais Szechenyi zusammengefunden. An die Spitze der Unterstützer setzte sich Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. Der Abend diente auch dem Fundraising.

    Heinz Fischer-Bild kann in Klassenzimmern noch hängenbleiben

    7.09.2016 Österreichs Schüler sind noch mit Heinz Fischer als Bundespräsident in die Sommerferien gegangen - und auch nach Ende seiner Amtszeit kann sein Bild im neuen Schuljahr vorerst in den Klassen- bzw. Lehrerzimmern hängenbleiben. Ob die Schulen das Präsidenten-Porträt abhängen, bleibe ihnen selbst überlassen.

    Flüchtlinge: Entwurf für Notverordnung liegt vor

    7.09.2016 Der Begutachtungsentwurf für die Asyl-Notverordnung ist fertig. Das der APA vorliegende Papier listet auf neun eng bedruckten Seiten auf, wieso Österreich es für rechtens hält, Flüchtlingen künftig ab Erreichen eines bestimmten Höchstwerts das Stellen von Asylanträgen zu erschweren.

    Ende der Türkenbelagerung: FPÖ Wien feiert - für NEOS Fördermittelmissbrauch

    7.09.2016 Am 12. September feiert die Wiener FPÖ den 333. Jahrestag vom Ende der Zweiten Türkenbelagerung 1683. Veranstaltet und bezahlt wird das Event aus Mitteln der Parteiakademieförderung. Die NEOS sehen darin eine missbräuchliche Verwendung von Steuergeld und wollen den Magistrat einschalten.

    UNO-Menschenrechtskommissar hält Brandrede gegen Rechtspopulisten

    7.09.2016 Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zaid Raad al-Hussein, hat zum weltweiten Auftreten gegen rechtspopulistische Politiker aufgerufen. Seine Rede, in der er auch Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer erwähnt, richte er an den niederländischen Politiker Geert Wilders und alle Populisten, Demagogen und politische Fantasten, so Hussein am Montagabend in Den Haag.

    CSU-Politiker warnt nach AfD-Erfolg vor "Zuständen wie in Österreich"

    7.09.2016 Der Vorsitzende der CSU im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat vor dem Hintergrund der Landtagswahl im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern vor "Zuständen wie in Österreich" gewarnt.

    Gusenbauer berät nun Schweizer Stadler Rail

    6.09.2016 Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) ist nun Berater der Schweizer Stadler Rail, die Schienenfahrzeuge produziert. Wie der "trend" berichtet, bestätigte Gusenbauer eine Kooperation mit Peter Spuhler, CEO und Haupteigentümer von Stadler.

    FPÖ-Anfrage: Jeder fünfte fremde Tatverdächtige bis Juni war Asylwerber

    6.09.2016 Ungefähr jeder fünfte fremde Tatverdächtige - 21 Prozent -, der im ersten Halbjahr ausgeforscht und angezeigt wurde, dürfte ein Asylwerber gewesen sein. Das geht aus Rohdaten des Innenministeriums hervor, die zur Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ am Dienstag veröffentlicht wurden.

    Hammerschmid: Schulen sollen sich Lehrer selbst aussuchen

    6.09.2016 Geht es nach Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ), sollen Schulleiter künftig die volle Personalautonomie über ihre Schulen haben.

    Rechtspopulisten profitieren europaweit von der Flüchtlingskrise

    6.09.2016 Bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern setzte die Alternative für Deutschland (AfD) ganz auf das Thema Flüchtlingskrise - und wurde aus dem Stand zweitstärkste Kraft. Die Flüchtlingskrise gibt in ganz Europa rechtspopulistischen und offen rechtsextremen Parteien Auftrieb.

    Experte spricht Klartext: "Merkel hat sich in eine Falle manövriert"

    6.09.2016 Die Polit-Ohrfeige für die CDU/CSU in Mecklenburg-Vorpommern ist noch lange nicht verhallt. Politikwissenschaftler Werner Patzelt sieht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in einer Falle. Die CDU müsse ihre Haltung überdenken.

    Arbeiterkammern saßen Ende 2014 auf 471 Millionen Euro Vermögen

    6.09.2016 Österreichs Arbeiterkammern saßen Ende 2014 auf einem Vermögen von rund 471 Millionen Euro. Dies geht laut NEOS aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hervor. Der Anteil des Kapitals betrug dabei 256 Millionen, das Finanzvermögen rund 215 Millionen Euro, wie Stögers Schreiben zu entnehmen ist.

    CSU verschärft Kritik an Merkel - Seehofer: Lage "höchst bedrohlich"

    6.09.2016 Das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verstärkt den Druck zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Aus Bayern kommen wieder schärfere Töne. Bei einem Treffen der Unionsfraktion gab es allerdings kein "Scherbengericht" für Kanzlerin Merkel.

    ÖVP fordert "Mindestsicherung light" mit Arbeitsverpflichtung

    5.09.2016 Neben der Vorstellung eines neuen Generalsekretärs hat die Volkspartei am Montag auch unterschiedliche Positionen, unter anderen zur Mindestsicherung und Integrationen, thematisiert.

    Südtirol für Kurz immerwährende Herzensangelegenheit

    5.09.2016 Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat bei den Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Pariser Vertrags vor 70 Jahren Südtirol als eine immerwährende Herzensangelegenheit Österreichs bezeichnet. Sein ebenfalls angereister italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni (PD) bezeichnete das Gruber/De Gasperi Abkommen als "Vorläufer der europäischen Integration".

    Kanzler Kern im "Sommergespräch"

    5.09.2016 Heute Abend ist Bundeskanzler Christian Kern im letzten Interview der Reihe "Sommergespräche" im ORF zu Gast. Das Gespräch können Sie bei VOL.AT im Twitter-Feed verfolgen.

    Ministerrat mit neuem Ablauf

    5.09.2016 Der am Dienstag stattfindende Ministerrat wird mit einer neuen Choreografie ablaufen: Nach Wortspenden der Minister tritt der Bundeskanzler auf, danach der Vizekanzler und ein "Debriefing".

    Wahlkartenprobleme in der Leopoldstadt: NEOS wollen mehr Informationen

    5.09.2016 Die auch bei der kommenden Leopoldstadt-Bezirkswahl aufgetretene Wahlkartenpanne verlangt laut den Wiener NEOS eine Informationsoffensive seitens der Stadt.

    Wahlkarten-Panne: Weitere fehlerhafte Exemplare aufgetaucht

    5.09.2016 Doch kein "Einzelfall": Nach der fehlerhaften Wahlkarte für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl vom Freitag sind am Montag weitere mangelhafte Wahlkarten entdeckt worden. "In mehreren Gemeinden im Bezirk Amstetten ist eine höhere Anzahl an Wahlkarten betroffen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montagvormittag.

    Amon soll ÖVP als neuer Generalsekretär profilieren

    5.09.2016 Mit Werner Amon übernehme "ein Polit-Profi" den Posten des Generalsekretärs der ÖVP, erklärte Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Seine Aufgabe sei es, die Partei "in einer spezifischen Situation" wieder zu profilieren. Die Pressekonferenz nach der ersten Bundesparteileitungssitzung unter dem Nachfolger von Peter McDonald im Livestream auf VOL.AT.

    Haselsteiner warnt mit Kampagne zum Thema Öxit vor Norbert Hofer

    5.09.2016 Mit einer Kampagne gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer klinkt sich der Industrielle Hans-Peter Haselsteiner aktiv in den Bundespräsidenten-Wahlkampf ein. Ab Montag erscheinen erste Sujets in Zeitungen. Darin wird gewarnt, dass mit Hofer in der Hofburg eine "Öxit"-Debatte unvermeidlich wäre.

    McDonald tritt als ÖVP-Generalsekretär zurück: Amon folgt nach

    4.09.2016 Ein neuer Generalsekretär für die Schwarzen: Peter McDonald, seit rund einem Jahr in dieser Funktion tätig, verlässt die Parteizentrale. Ihm folgt Werner Amon, das hat der Vorstand der ÖVP am Sonntagabend einstimmig beschlossen.

    Wahlvideo: Auch Norbert Hofer beschwört die "Heimat"

    4.09.2016 Video mit Idylle: Nach Alexander Van der Bellen hat nun auch Norbert Hofer eines veröffentlicht, das auf viel Landschaft, Zeitlupe und Grundsatzbotschaften setzt.

    Van der Bellen gegen gesetzliches Burkaverbot, Mehrheit dafür

    4.09.2016 Alexander Van der Bellen zeigt sich zurückhaltend bezüglich der Verhüllungsverbot-Debatte für muslimische Frauen. "Das Burkiniverbot finde ich albern", meinte er. Er plädiert gegen gesetzliche Verbote - die Mehrheit der Österreicher aber dafür, so eine Umfrage.

    EU will mit der Türkei im Gespräch bleiben

    3.09.2016 Die Europäische Union sucht Entspannung in dem nach dem Putschversuch vom Juli schwer belasteten Verhältnis zur Türkei. Am Samstag trafen sich erstmals seit dem Putsch und den darauf folgenden Massenverhaftungen in der Türkei alle 28 EU-Außenminister mit dem türkischen Europaminister Ömer Celik zu einem offenen Meinungsaustausch in Bratislava.

    Fehlerhafte Wahlkarte für BP-Wahl aufgetaucht

    2.09.2016 Das Innenministerium spricht von einem Einzelfall, die flächendeckende Zustellung der Wahlkarten für die Bundespräsidenten-Stichwahl startet am Montag.

    Strache bietet neuerlich Drogentest an

    2.09.2016 FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache bietet neuerlich einen Drogentest an. Grund dafür ist eine entsprechende Aufforderung von "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk. Dieser hat sich in der Zwischenzeit dafür bereits entschuldigt.

    Drogenvorwürfe: HC Strache kündigt Haartest an

    2.09.2016 "Der Witz ist daneben gegangen", twittert Falter-Chefredakteur Florian Klenk und entschuldigt sich bei FPÖ-Parteiobmann HC Strache. Dieser ging nach einem verunglückten Klenk-Tweet in die Offensive und will einen Drogentest machen.

    Wallner fordert hartes Durchgreifen: "Kern muss seine Versprechen einlösen"

    2.09.2016 Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner spricht sich klar gegen weitere Verhandlungen mit der Türkei aus. Er fordert von Österreichs Bundeskanzler, sich offiziell gegen die Visaliberalisierung für Türken auszusprechen.

    Hass-Postings und Co.: Norbert Hofer ruft beide Lager zur Mäßigung auf

    2.09.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer ruft die Unterstützer beider Seiten zur Mäßigung auf. "Was derzeit von Aktivisten beider Lager im aktuellen Präsidentschafts-Wahlkampf veranstaltet wird, übersteigt leider eine normale Wahlauseinandersetzung", appellierte er am Freitag via Aussendung sowohl an seine Fans als auch an jene seines Konkurrenten Alexander van der Bellen.

    BP-Wahl: Vorarlberger Personenkomitee unterstützt Alexander Van der Bellen

    2.09.2016 Die Plattform unter der Leitung der Unternehmerin Jutta Frick will Spenden sammeln und Werbematerialien verteilen.

    "Mit Gewalt umsetzen": ÖVP-Kritik an City-Radweg-Plan von Vassilakou

    2.09.2016 Das Projekt einer Radverbindung zwischen Schottenring und Hoher Markt über die Wipplingerstraße erhitzt die Gemüter in der Inneren Stadt.

    Melania Trump verklagte Medien wegen Escort-Gerüchten

    2.09.2016 Die Ehefrau von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat mehrere Medien auf 150 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagt, weil diese ihr eine Vergangenheit als Escort-Begleiterin unterstellt hatten. Die Berichte seien "zu hundert Prozent falsch und für ihre persönliche und berufliche Reputation enorm schädlich", begründete Melania Trumps Anwalt Charles Harder am Donnerstag die Klage.

    Sebastian Kurz: Ein Jahr Flüchtlingskrise in Zitaten

    2.09.2016 Die Flüchtlingskrise hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ins Rampenlicht gestellt. Ein Jahresrückblick in Zitaten - von "Derzeit haben wir keine Grenzsicherheit. So ehrlich muss man sein." bis "Jetzt droht das Kartenhaus der verfehlten Flüchtlingspolitik in Europa zusammenzubrechen."

    Ein Jahr "Balken auf" - Ein Rückblick in Kurz-Zitaten

    2.09.2016 Die Flüchtlingswelle hat ihn politisch ganz nach oben gespült. Vertrat er bei der historischen Grenzöffnung vor einem Jahr nach eigenem Dafürhalten noch eine "absolute Mindermeinung", erhält Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) heute in ganz Europa Zustimmung für seine smarten Flüchtlingsstopp-Sager.

    AfD-Abgeordnete kam vollverschleiert in Landtag

    1.09.2016 Eine Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei AfD hat im Landtag des deutschen Bundeslandes Thürigenn für einen Eklat gesorgt. Während einer Debatte über Kindertagesstätten betrat Wiebke Muhsal am Donnerstag in Erfurt vollverschleiert den Plenarsaal.

    Donald Trumps Zehn-Punkte-Plan zur Abschreckung illegaler Einwanderer

    1.09.2016 Donald Trump hat seine radikale Linie im Kampf gegen illegale Einwanderung bekräftigt. Unmittelbar nach einem von Missklängen überschatteten Besuch in Mexiko stellte er einen Zehn-Punkte-Plan vor, der auf eine massive Verschärfung der US-Zuwanderungspolitik abzielt.

    Sigmar Gabriel: "Wir Politiker sind Universaldilettanten"

    1.09.2016 Für Gelächter hat der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei einer Pressekonferenz beim "Tag der offenen Tür" der deutschen Bundesregierung gesorgt.

    FPÖ wehrt sich gegen Vorwürfe auf Twitter

    1.09.2016 Die FPÖ hat im Wahlkampf gleich mehrmals zum Verteidigungsschlag ausgeholt. So veröffentliche Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer am Donnerstag auf Twitter Meldungen von Personen, die aus einer Sicht Hasspostings darstellen.

    Flüchtlingskoordinator Hacker verwundert über Doskozil-Vorschlag

    1.09.2016 Angesichts des Vorschlags von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Deutschkursen seitens Quartiergebern für Flüchtlinge einzuführen, zeigt sich der Wiener Flüchtlingskoordinator Peter Hacker erstaunt.

    BP-Wahl: Es wird Hochrechnungen ab 17.00 Uhr geben

    1.09.2016 Auch wenn der VfGH die Weitergabe von Ergebnissen vor Wahlschluss verboten hat, werden die Medienkonsumenten nicht allzu lange auf die ersten Hochrechnungen zur Hofburg-Stichwahl warten müssen.

    ÖVP will ORF-Gebührenerhöhung nur in Kombination mit Reformen

    1.09.2016 Die ÖVP will eine Erhöhung der ORF-Gebühren nur dann mittragen, wenn diese mit Reformen verbunden ist.

    Mitterlehner: "ORF-Gebührenerhöhung muss mit Reformen verbunden sein"

    1.09.2016 Vizekanzler Reinhold Mitterlehner steht der geplanten Gebührenerhöhung des ORF kritisch gegenüber. "Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss", so der ÖVP-Parteichef.

    278 potenzielle Syrien-Kämpfer aus Österreich

    1.09.2016 Das Innenministerium hat neue Zahlen zu Syrien-Kämpfern aus Österreich vorgelegt. 278 Personen hätten mit Stand 18. Juli die Absicht gehabt, in das Kriegsgebiet Syrien/Irak aufzubrechen oder seien tatsächlich dorthin gereist, zitiert die Tageszeitung "Die Presse" aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung.

    Merkel verteidigt "Wir schaffen das"

    31.08.2016 Auch ein Jahr nach ihrem Satz "Wir schaffen das" in der Flüchtlingskrise steht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter ohne Abstriche zu ihrer Einschätzung.

    Brasiliens Präsidentin Rousseff wurde des Amtes enthoben

    31.08.2016 Nach einem monatelangen Machtkampf ist Brasiliens linksgerichtete Präsidentin Dilma Rousseff des Amtes enthoben worden. Der Senat in Brasilia votierte am Mittwoch mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit für die Absetzung der ersten Frau an der Spitze des fünftgrößten Land der Welt.

    Kurden: YPG-Miliz war nicht bei Kämpfen gegen Türken dabei

    31.08.2016 Die syrische Kurdenmiliz YPG hat sich eigenen Angaben zufolge nicht an den Kämpfen mit der türkischen Armee in der vergangenen Woche beteiligt. "Die Volksschutzeinheiten haben sich überhaupt nicht mehr in diesen Gebieten aufgehalten", sagte Sprecher Redur Xelil am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

    Sebastian Kurz trifft britischen Außenminister Boris Johnson in Wien

    31.08.2016 Der britische Außenminister Boris Johnson wird seinen österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz am Freitag zu einem Arbeitsfrühstück in Wien treffen.

    FPÖ-Vorarlberg fordert Integrationsklassen für besseren Deutschunterricht

    31.08.2016 Bregenz - Der FPÖ-Jugendsprecher, Christof Bitschi, betitelt im Landtag die Integrationspolitik des Landes Vorarlbergs und in Österreich als "gescheitert".

    Küstenwache rettet fünf Tage alte Zwillinge aus dem Mittelmeer

    31.08.2016 In Italien sind binnen vier Tagen rund 13.000 Bootsflüchtlinge eingetroffen. Die guten Wetterbedingungen hätten die große Fluchtbewegung über das Mittelmeer ausgelöst, hieß es von der italienischen Marine. Allein am Montag wurden fast 7.000 Menschen aus dem Meer gerettet. Unter anderem hatte eine Mutter mit ihren gerade einmal fünf tage alten Zwillingen die gefährliche Überfahrt gewagt.

    Hasspostings im Internet: Grüne stoßen bei Verfolgung an Grenzen

    30.08.2016 Die Grünen gehen seit einiger Zeit verstärkt gegen Hasspostings im Internet vor. So hat Parteichefin Eva Glawischnig zielgerichtet Facebook-User wegen übler Nachrede geklagt, die manipulierte Sujets mit frei erfundenen, ihr in den Mund gelegten Zitaten verbreitet haben.

    Der Stand der Umfragen vor den US-Präsidentenwahlen

    30.08.2016 Am 8. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Wo steht das Rennen laut der jüngsten Umfragen, besonders in den wichtigen Swing States?

    Ministerrat: Zwei Millionen Euro Hilfe für syrische Stadt Aleppo

    30.08.2016 Der Ministerrat beschließt am Dienstag die finanzielle Unterstützung für die umkämpfte nordsyrische Stadt Aleppo. Die zwei Millionen Euro an Hilfsgeldern werden aus dem Auslandskatastrophenfonds kommen.

    Mitterlehner gelassen zu Ablösegerüchten - Kurz betont Unterstützung

    30.08.2016 Gelassen zeigte sich ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner Montag im ORF-"Sommergespräch" zu Ablösespekulationen, einen Wechsel nach Oberösterreich schloss er aus.