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  • SPÖ-Lercher kritisiert AUVA-Pläne von Kurz: "Enteignung der Unfallpatienten"

    9.06.2018 Laut einem Medienbericht sollen Unfallspitäler privatisiert werden, was nun von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher scharf als "Enteignung der österreichischen Unfallpatienten" kritisiert wird.

    BVT-Affäre: Erneute Suspendierung von Gridling wird geprüft

    9.06.2018 Nach der Aufhebung der Suspendierung von BVT-Chef Peter Gridling prüft nun das Innenministerium eine erneute Suspendierung.

    Erste Bilanz zum verpflichtenden Integrationsjahr: 22.000 Teilnehmer an Wertekursen

    9.06.2018 Der Integrationsfonds (ÖIF) zieht eine erste positive Bilanz seit der Einführung des verpflichtenden Integrationsjahres: Im letzten Jahr haben rund 22.000 Personen an Werte- und Orientierungskursen teilgenommen, die Anzahl der Frauen hat sich sogar verdoppelt.

    Wiener Grüne entscheiden über Wahlvorgang des Spitzenkandidaten

    9.06.2018 Bei der am Samstag stattfindenden Landesversammlung wird unter anderem über die beiden Themen Lobautunnel und Wahlprozedere der Spitzenkandidaten diskutiert. Die Debatte über den neuen Wahlmodus findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

    Israel-Visite: Ex-Kanzler Vranitzky kritisiert Sebastian Kurz wegen Zurückhaltung bei FPÖ

    9.06.2018 Altkanzler Franz Vranitzky (SPÖ) äußerte sich im Vorfeld des Israel-Besuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz kritisch gegenüber dessen Haltung zum Koalitionspartner FPÖ. Vor allem die Zurückhaltung bei antisemitischen Ausfällen innerhalb der Blauen missfällt ihm.

    Moscheen: Arabische Kultusgemeinde will rechtlich gegen Auflösung vorgehen

    9.06.2018 Die Arabische Kultusgemeinde Österreich will rechtlich gegen die Schließung der Moscheen vorgehen. "Wir werden im Fall der Ausstellung eines Auflösungsbescheids alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel ausschöpfen", hieß es per Aussendung am Freitagabend. Zudem wurde betont, dass es noch keinen solchen Bescheid gegeben habe und die von der Regierung verkündete Auflösung nicht stattgefunden habe.

    "Islamophob, rassistisch": Türkei tobt nach Ausweisung von Imamen

    9.06.2018 Die Türkei kritisiert die von der österreichischen Bundesregierung am Freitag verkündete Moscheenschließung und Ausweisung von Imamen heftig.

    Wieder Aufregung um ungarischen Ex-Minister: Geschäfte mit reichem Wiener

    8.06.2018 Mit einem Facebook-Video sorgte Janos Lazar als ungarischer Kanzleramtsminister im März für viel Grant in Österreich. Der Grund: Er hatte die Bundeshauptstadt als "schmutziges, unsicheres und höchst kriminelles Wien" bezeichnet. Nun sorgt er wieder für Aufsehen: Wie ein ungarisches Internetportal am Freitag berichtete, macht er jetzt Geschäfte mit einem der "reichsten Männer Wiens".

    Peter Pilz kehrt in den Nationalrat zurück: Angelobung am Montag

    8.06.2018 Am Montag wird Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren. Er wird zu Beginn der BVT-Sondersitzung um 9 Uhr angelobt, bestätigten sowohl eine Klubsprecherin der Liste als auch die Bundeswahlbehörde.

    Nordkorea-Filmspecial im Wiener Schikanederkino zu historischem Kim-Trump-Gipfel

    8.06.2018 Anlässlich des historischen Gipfels zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un am Dienstag in Singapur, zeigt das Schikanederkino in Wien-Wieden zwischen 12. und 14. Juni ein Special mit Dokumentationen und Propagandafilmen aus und über Nordkorea.

    Junge Wirtschaft Wien verbildlicht den "Wiener Mauerfall"

    8.06.2018 Die „Wiener Mauer“ ist gefallen: Die Junge Wirtschaft Wien verbildlicht mit Fall 1.000 symbolischer Mauerblöcke Hürden, mit denen Unternehmer zu kämpfen haben und zeigt besorgniserregende Situation des Standortes auf.

    Putin bat Kurz, Treffen mit Trump zu organisieren

    8.06.2018 Die Regierungen in Moskau und Washington erwägen einem Medienbericht zufolge ein Treffen ihrer Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump.

    BVT: Opposition mit gemeinsamer Pressekonferenz ohne Pilz

    8.06.2018 Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate tritt am Montag der Nationalrat zu einer Sondersitzung zur Causa BVT zusammen.

    Wiener Grüne wählen neuen Spitzenkandidat mittels völlig neuem Wahlmodus

    8.06.2018 Die Wiener Grünen wählen ihre Spitzenkandidat nicht mehr mittels Abstimmung bei einer Landesversammlung, sondern Mitglieder bzw wahlberechtigte Personen sollen brieflich für eine Person votieren können.

    Regierung schließt sieben Moscheen und weist Imame aus

    8.06.2018 Die Regierung hat am Freitag nach der Prüfung von islamischen Vereinen und Moscheen erste Konsequenzen verkündet.

    G-7-Gipfel in Kanada beginnt im Streit mit Trump

    8.06.2018 Schon vor dem Gipfel der sieben großen Industrienationen in Kanada ist der Streit der G-7-Partner mit US-Präsident Donald Trump offen ausgebrochen.

    Rätselhaftes Ohrenleiden: US-Diplomaten in China werden untersucht

    7.06.2018 Die USA haben mehrere Diplomaten wegen unerklärlicher Krankheitssymptome aus dem Konsulat in der südchinesischen Stadt Guangzhou nach Hause geholt. Nach einem medizinischen Vorfall hätten Experten Mitarbeiter des Konsulats und deren Familienangehörige untersucht und entschieden, dass einige zur weiteren Bewertung der Symptome in die USA zurückkehren sollten.

    Türken in Österreich wählen: Unterstützung für Erdogan vor Konsulat in Wien

    7.06.2018 Am Donnerstag können die im Ausland lebenden Türken ihre Stimme bei der türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahl abgeben. In Wien zeigte sich die Mehrheit pro Erdogan, aber auch einige Kritik wurde laut.

    SPÖ-Chef Kern wünscht sich Aktion 20.000 zurück

    7.06.2018 Die SPÖ kritisiert die Pläne der Regierung zur Mindestsicherung. Diese bringe "viele Nachteile für uns alle", erklärte Parteichef Christian Kern auf Facebook. Stattdessen solle die "Aktion 20.000" weitergeführt werden.

    Peter Pilz kommt in Nationalrat, will Bißmann aus Klub ausschließen

    7.06.2018 Listengründer Peter Pilz zieht wieder in den Nationalrat ein. Nach den Verwürfen der sexuellen Übergriffe auf Frauen kehrt Pilz wieder aktiv in die Politik zurück, Maria Stern verzichtet auf ihr Mandat.

    LIVE von der Pressekonferenz: Wie geht es weiter mit der Liste Pilz?

    7.06.2018 Peter Pilz kündigte für Donnerstag, 9 Uhr, eine Pressekonferenz in Wien an. Dabei soll es um personelle Veränderungen in seiner Partei gehen. VIENNA.at berichtet via Live-Stream. Erst gestern musste der Parteigründer jedoch einen Prozesstermin in St. Pölten absagen.

    Türkische Wahllokale im Ausland öffnen für Wahlen

    7.06.2018 Die türkischen Wähler im Ausland können vom heutigen Donnerstag an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni in der Türkei abgeben.

    Neue Wiener Wohnbaustadträtin: 4.000 Gemeindewohnungen bis 2020

    7.06.2018 Die neue Wiener Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal fordert - vom Bund - ein einheitliches Mietrecht. Den durch die Bundesregierung angekündigten Gehalts-Checks für Mieter im Gemeindebau steht sie hingegen "eher ablehnend" gegenüber, sagte sie im Interview und verspricht, bis 2020 4.000 Gemeindewohnungen "auf Schiene zu bringen".

    Pilz kommt wieder in Nationalrat

    7.06.2018 Listengründer Peter Pilz wird wieder in den Nationalrat einziehen. Das hat Pilz bei einer Pressekonferenz mit Frauensprecherin Maria Stern und Klubchef Wolfgang Zinggl bekannt gegeben hat.

    Trump wies Spekulationen über Melania zurück: "Geht ihr wirklich gut"

    7.06.2018 US-Präsident Donald Trump hat Spekulationen über den Zustand seiner Frau Melania zu zerstreuen versucht.

    Mindestsicherung: Platter will "notwendigen Spielraum" für Länder

    8.06.2018 Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) will ein Mindestsicherungsmodell, "das den Ländern den notwendigen Spielraum lässt".

    Doppelpässe für Südtiroler - "Die Presse": Lega zeigt Verständnis

    7.06.2018 Der Regierungswechsel in Italien könnte die wegen der Südtirol-Frage gereizte Stimmung zwischen Rom und Wien wieder entspannen.

    Merkel weist Vorwurf der Verstrickung in BAMF-Affäre zurück

    6.06.2018 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, sie sei nicht gegen Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgegangen.

    Juncker unterstützt Kurz in Flüchtlingsfrage

    6.06.2018 Die Flüchtlingsfrage war eines der Hauptthemen beim Besuch der österreichischen Regierung bei der EU-Kommission in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, die "Abwehr illegaler Einwanderung" sei sowohl ein europäisches Anliegen als auch eines der betroffenen Staaten: "Ich habe mich dagegen nicht zur Wehr zu setzen".

    War Österreich zu unterwürfig? Kritik an Putin-Besuch

    6.06.2018 Dass der russische Präsident Wladimir Putin in Österreich freundlich empfangen wird, war zu erwarten. Er wurde aber mehr als das: Es war ein freundschaftlicher Empfang in der Bundeshauptstadt für den Kreml-Chef. Putin selbst sprach von Beziehungen mit "partnerschaftlichem Charakter".

    EU-Kommission will 6,5 Milliarden für panzertaugliche Straßen

    6.06.2018 Angesichts des angespannten Verhältnisses zu Russland schlägt die EU-Kommission vor, im kommenden Jahrzehnt 6,5 Milliarden Euro in panzertaugliche Verkehrswege zu investieren.

    LIVE: Bundeskanzler Kurz will Migration an EU-Außengrenzen stoppen

    6.06.2018 Österreich will nach Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz "einen neuen Weg" bei der EU-Migrationspolitik ohne Flüchtlingsverteilung gehen. Die Verteilung auf EU-Länder hält er für eine schlechte Idee, eher sollten Migranten an den EU-Außengrenzen aufgehalten werden. Am Nachmittag stellt sich Bundeskanzler Kurz mit EU-Kommissionspräsident Juncker der Presse.

    SPÖ und Grüne kritisieren "Inszenierung" in Brüssel

    6.06.2018 Kritik am Besuch der Bundesregierung in Brüssel kommt von SPÖ und Grünen. "Während man sich gerne proeuropäisch gibt, werden alle wirklichen Probleme bei netten Fototerminen weggelächelt", sagte die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Evelyn Regner, am Mittwoch laut Aussendung.

    Jetzt feilt Kurz an seinem außenpolitischen Meisterstück

    6.06.2018 Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist gerade beendet. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, feilt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nun an seinem außenpolitischen Meisterstück - einem Ereignis weltpolitischer Tragweite.

    Maria Stern öffnet für Peter Pilz Tür ins Parlament

    7.06.2018 Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat in der Liste Pilz. Damit könnte sich eine Tür für Peter Pilz zurück ins Parlament geöffnet haben.

    Förderung für Ganztagsschulen: Neue Hürde für Freie Schulen?

    6.06.2018 Aufgrund einer geplanten Änderung des Bildungsinvestitionsgesetzes könnten viele Freie Schulen um Förderungen für den Ausbau von ganztätigen Schulformen umfallen. Denn die Subventionsmöglichkeit soll künftig nur für "Schulen mit gesetzlich geregelter Schulartbezeichnung" gelten, was bestimmte Freie Schulen exkludiert. Das Bildungsministerium meint, es gäbe keine großartige Änderung.

    Kurz will "neuen Weg" ohne Flüchtlingsquote

    6.06.2018 Österreich will nach Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "einen neuen Weg" bei der EU-Migrationspolitik ohne Flüchtlingsverteilung gehen.

    Vizekanzler Strache gegen Denkverbote und Einschränkung der Personenfreizügigkeit

    6.06.2018 Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) behauptet nach dem Besuch in der EU-Kommission, dass es möglich sein müsste, über nicht positive Entwicklungen zu sprechen. Strache hat "keine Einschränkung der Personenfreizügigkeit angeregt oder gefordert." Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützt ihn dabei.

    ÖVP Niederösterreich: Wiener Citymaut sei "kleingeistig, engstirnig und kurzsichtig"

    6.06.2018 Die ÖVP Niederösterreich erteilte der Wiener Citymaut bei einer Pressekonferenz am Mittwoch eine klare Abfuhr. Stattdessen solle ein Mobilitätspaket mit besseren Öffi-Anbindungen, mehr Park-&-Ride-Plätzen und Straßenausbau den Verkehr entlasten.

    Putin in Wien: Österreichs Rolle in Bezug auf Russland

    6.06.2018 Seit dem Besuch des Präsidenten Wladimir Putin, beschäftigen sich russische Medien am Dienstag und Mittwoch mit der Frage, welche Rolle Österreich auf die gegen Russland gerichteten EU-Sanktionen spielen wird.

    Buwog-Prozess: Meischberger beschreibt Zerwürfnis mit Grasser

    6.06.2018 Der Prozess rund um den Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser geht weiter. Am 36. Verhandlungstag beschreibt der ehemalige FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger sein Zerwürfnis mit Grasser, als die 9,6 Mio. Euro schwere Provision beim Verkauf der staatlichen Buwog an die Öffentlichkeit gelangte.

    LIVE: Pressekonferenz - Ministerrat zu Österreichs EU-Vorsitzprogramm

    6.06.2018 Die Bundesregierung gibt am Mittwochvormittag eine Pressekonferenz zu Österreichs EU-Vorsitzprogramm aus Brüssel geben. Unter anderem wird das nationale Schwerpunktprogramm zur österreichischen Ratspräsidentschaft beschlossen. Allerdings nur in einem Rundlaufbeschluss um die Regierungssitzung herum, da Ministerratsbeschlüsse formell nicht im Ausland erfolgen dürfen.

    Medienbildung und Förderung von Innovation: NEOS setzen auf Umbruch

    6.06.2018 Die NEOS melden sich auf zur derzeitigen Medienenquete zu Wort. Sie fordern, dass mehr inhaltlicher Output und Innovation finanziert werden sollen und ein "Umdenken in der Medienförderung".

    "Lügenpresse": Das schreibt die russische Presse zum Putin-Interview

    6.06.2018 Die russische Presse fand klare Worte für das Interview ihres Staatspräsidenten mit Armin Wolf.

    "ORF retten!": Proteste gegen Vereinnahmung des ORF

    6.06.2018 Derzeit gibt es zahlreiche Diskussionen über die Zukunft des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks in Österreich. Kritik wird vor allem gegen die Regierung breit. Die Zivilgesellschaft wirft Vereinnahmung des ORF vor und protestiert mit einer Kundgebung am Wiener Karlsplatz.

    Putin-Besuch Wien: "Russland und EU müssen aufeinander zugehen"

    6.06.2018 Geht es nach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wird sich Österreich dafür einsetzen, dass Russland und die Europäische Union aufeinander zugehen. " dass wir Schritt für Schritt aus diesem Gegeneinander langfristig zu einem Miteinander finden, weil es zum Vorteil beider Seiten sein wird", sagte Kurz beim Besuch von Putin in Wien.

    Immer weniger Frieden weltweit

    6.06.2018 Weltweit gibt es immer weniger Frieden. Zu diesem Schluss kommt der am Mittwoch veröffentlichte Global Peace Index (GPI) des Instituts für Wirtschaft und Frieden (IEP) in London.

    Regierung hält Ministerrat in Brüssel ab

    6.06.2018 Die österreichische Regierung ist Mittwochvormittag mit einstündiger Verspätung in Brüssel eingetroffen.

    Putin-Interview: Viel internationales Lob für Armin Wolf

    5.06.2018 Das vom ORF am Montag ausgestrahlte Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sorgt nicht nur inhaltlich für weltweiten Gesprächsstoff.

    Diplomatische Gratwanderung: Das spezielle Verhältnis zwischen Wien und Moskau

    5.06.2018 Die Zarin Katharina die Große und die österreichische Herrscherin Maria Theresia hängen nun einträchtig nebeneinander im Kunsthistorischen Museum in Wien. Die Porträts der beiden "Polit-Stars" des 18. Jahrhunderts sind Glanzlichter einer Ausstellung mit Gemälden aus der Eremitage in St. Petersburg. Die Kunstwerke haben eine Botschaft: Österreich und Russland, das ist eine spezielle Geschichte.

    So viel Geld wird für öffentliche Inserate ausgegeben

    5.06.2018 Öffentliche Inserate hatten im vergangenen Jahr ein Volumen von 177,3 Millionen Euro. Die klassische Presseförderung machte 8,9 Millionen Euro aus.

    LIVE: Russlands Präsident Wladimir Putin von Van der Bellen in Wien empfangen

    5.06.2018 Russlands Präsident Wladimir Putin wurde am Dienstagnachmittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Wiener Hofburg mit militärischen Ehren begrüßt. Nachdem die beiden Präsidenten vor die Medien traten, gab es auch ein gemeinsames Presse-Statement von Bundeskanzler Kurz und Putin.