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Neue Parlamentarier rücken durch Regierungsbildung nach

Neue Abgeordnete kommen durch die neue Regierung ins Hohe Haus
Neue Abgeordnete kommen durch die neue Regierung ins Hohe Haus ©APA
Im Zuge der Regierungsbildung werden insgesamt acht Abgeordnetensitze frei,  jeweils vier bei der Volkspartei und der FPÖ.

Ungewöhnlich ist, dass mit Johann Gudenus der künftige Klubobmann der Freiheitlichen erst nachträglich in den Nationalrat vorrückt.

Regierungsbildung bringt neue Parlamentarier ins Hohe Haus

Auf welche Art das geschieht, wird sich zeigen. Denn Gudenus hat zwar über die Wiener Landesliste ein Mandat erobert, auf dieses aber zunächst verzichtet. Da er nun aber als Klubobmann vorgesehen ist, wird wohl eine der hinter ihm postierten Personen den Sessel räumen müssen. Auf der Landesliste ist Hans-Jörg Jenewein der letztgereihte, der auf dieser Ebene ein Mandat errungen hat. Er könnte also um sein Mandat umfallen.

Es gäbe allerdings auch die Möglichkeit, dass Gudenus über die Bundesliste nachrückt, was den Vorteil hätte, dass er einfach den Sitz von Parteichef Heinz-Christian Strache übernehmen könnte. Dafür müsste jedoch eine ganze Gruppe vor ihm gereihter Kandidaten verzichten, konkret deren acht. Praktisch ist, dass Maximilian Krauss offenbar in die WienerStadtregierung wechselt und somit zumindest ein weiterer Platz auf der Bundesliste frei werden würde. Damit müssten nur noch sieben verzichten.

Kommt Gudenus jedoch über die Landesliste ins Parlament, könnte unabhängig von Krauss’ künftiger Karriere die Steirerin Andrea Schartel als Strache-Nachfolgerin auf der Bundesliste die freiheitliche Frauenquote nach oben heben. Noch ein Wiener Mandat wird frei, allerdings eines, das über einen Regionalwahlkreis vergeben wurde und bisher dem künftigen Staatssekretär Hubert Fuchs gehörte. Hier wäre die Landtagsabgeordnete Ricarda Reif von der Liste her erste Nachrückerin.

Nachfolger von Hofer und Kickl

Einfacher ist es bei einem weiteren FPÖ-Neo-Minister. Für Infrastrukturminister Norbert Hofer, der es über die burgenländische Landesliste in den Nationalrat geschafft hat, dürfte der zweitgereihte Christian Ries aufrücken. Der neue Innenminister Herbert Kickl hat sein Mandat über die niederösterreichische Landesliste geholt. Dort würde als nächster Erich Königsberger folgen, dem allerdings gerade erst ein Bundesratssitz zugewiesen wurde. Bleibt er dort, wäre Alois Kainz, Gemeinderat in Allentsteig und Schießbahn-Kommandant beim Bundesheer, der nächste Anwärter.

Bei der ÖVP ist zu allererst das Mandat von Parteichef Sebastian Kurz zu vergeben. Für ihn wird die Vorarlberger Spitzenkandidatin Martina Ess nach Wien kommen. Ebenfalls ein Bundeslistenmandat wird durch Josef Mosers Wechsel in die Regierung frei. Dieses dürfte an den oberösterreichischen Arzt Werner Saxinger gehen.

Das von Elisabeth Köstinger in Kärnten geholte Landeslistenmandat ist für Angelika Kuss-Bergner frei. Sie hätte eigentlich einen Sitz erobert gehabt, wurde aber wegen des starken Vorzugsstimmenergebnisses von Peter Weidinger überholt. Schließlich ist noch das Mandat von Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß zu vergeben. Für sie sollte der ehemalige Rektor der Grazer Medizin-Uni Josef Smolle zum Parlamentarier werden.

(APA/Red.)

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