Bei der Staatsanwaltschaft werde gegen mehrere Beschuldigte ein umfangreiches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Begehung von Steuerstraftaten geführt, erklärte Andreas Quentin, Richter am Oberlandesgericht.
Laut Siemens geht es um den Verdacht, dass es zu Zahlungen ohne den Nachweis einer konkreten Gegenleistung an einen Vertragspartner gekommen ist. Zu Details wollten sich Konzern und Staatsanwaltschaft nicht äußern.
Die Korruptionsaffäre, die den Siemens-Konzern derzeit schwer erschüttert, war durch eine umfassende Durchsuchungsaktion der Münchner Staatsanwaltschaft Mitte November bekannt geworden. Aktive und ehemalige©Siemens-Beschäftigte sollen mindestens 200 Mio. Euro veruntreut und im Ausland als Schmiergeld eingesetzt worden sein. Auch hier ging es um verdächtige Zahlungen, für die keine Gegenleistung ersichtlich war.
Siemens erklärte, der aktuelle Fall, den die Nürnberger Staatsanwaltschaft untersucht, sei im Unternehmen bekannt. Er sei Gegenstand interner Untersuchungen gewesen. Die Zwischenergebnisse seien der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Man wolle mit den Behörden kooperieren.
Die Staatsanwaltschaft teilte mit, es seien in Zusammenarbeit mit Beamten der Steuerfahndung und der Kriminalpolizei mehrere Objekte durchsucht worden. Der Schwerpunkt der Maßnahme lag in Mittel- und Oberfranken. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle handle es sich um Durchsuchungen bei nicht verdächtigen Personen. Mit Rücksicht auf das Steuergeheimnis könnten zum Gegenstand der Ermittlungen, der Identität der Beschuldigten und den die Verdachtslage begründenden Tatsachen keine weiteren Auskünfte gegeben werden.
