Ohnehin seien Kampagnen nötig, die Bevölkerung zur Bekämpfung der Pandemie zu motivieren, denn: "Ganz viele tun nicht mehr mit", so Parteichefin Beate Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz Dienstagvormittag.
"Freiwilliger Winterschlaf" in der Ski-Saison
Für die Ski-Saison will die NEOS-Obfrau einen "freiwilligen Winterschlaf" ermöglichen. Konkret schwebt Meinl-Reisinger vor, dass Betriebe zumindest vorerst nicht aufsperren müssen, wenn das nicht sinnvoll erscheint: "Ich persönlich kann mir bei den derzeitigen Infektionszahlen auch nicht vorstellen, in eine Gondel zu steigen." Die (fehlenden) Gewinne sollten den Betrieben bis zu einem gewissen Grad ersetzt werden.
NEOS wollen breite Info-Kampagne für Impfungen
Eine Erleichterung des Lebens sollten die wohl mit Jänner startenden Impfungen bringen. Da es sich dabei auch noch um einen neuen Impftyp handelt, ist für Meinl-Reisinger eine breite Informationskampagne vonnöten. Dazu müsse auch unbedingt die Bioethikkommission eingebunden werden. Ohnehin kritisiert sie die "Kakofonie" an Meinungen, wie man mit der Krise umgeht, selbst innerhalb der Regierung aber auch zwischen Bund und Ländern. Meinl-Reisinger will einen multidisziplinären und unabhängigen Krisenstab, der Empfehlungen ausarbeitet.
Für sie wäre es sinnvoll, das Contact-Tracing der AGES, also quasi dem Bund, zu überlassen. Die Länder sollten ihre Ressourcen auf die Isolation bzw. deren Kontrolle und Betreuung widmen.
Massentests: Meinl-Reisinger fordert Begleitmaßnahmen
Was die bevorstehenden Massentests angeht, ist die NEOS-Chefin nicht per se dagegen. Dafür bräuchte es aber Begleitmaßnahmen, etwa dass danach das Contact-Tracing gesichert ist. Zudem müsse klar gemacht werden, dass es sich nur um eine Momentanaufnahme handelt und dass die Testungen wiederholt werden.
Eine einmalige Aktion vor Weihnachten wäre "brandgefährlich". Die Infektionszahlen würden durch falsche Sicherheit wieder in die Höhe gehen. Insgesamt ist für Meinl-Reisinger gegenüber den Massentests ohnehin ein Screening etwa in Pflegeheimen oder Schulen prioritär.
NEOS wollen rasche Schul-Öffnung
Die Bildungseinrichtungen sollen ihrer Ansicht nach auch als erste nach dem Lockdown wieder öffnen - dabei vor allem Volksschulen, Unterstufen und Maturaklassen. Lehrer sollten danach Maske tragen, aber auch Schüler ab der Sekundarstufe 1.
(APA/Red)