NEOS: Heeresbudget soll auf ein Prozent des BIP erhöht werden
Die NEOS fordern eine zügige Erhöhung des Heeresbudgets auf ein Prozent des BIP. Ziel sei es, “den verfassungsmäßigen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen” und die Sicherheit der Österreicher zu garantieren, wie es in einem entsprechenden – unverbindlichen – Entschließungsantrag heißt, den die NEOS im Plenum diese Woche einbringen wollen.
NEOS fordern Budgeterhöhung auf 1 Prozent des BIP
In dem Antrag verweist die Oppositionspartei unter anderem auf Warnungen von Generalstabschef Robert Brieger, dass das Bundesheer seinen Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen könne. Wenn der Generalstabschef “solch drastische Worte wählt, muss das Parlament das ernst nehmen und entsprechende Schritte setzen”, begründen die NEOS ihre Initiative.
“Die ‘Sicherheitspartei ÖVP’ hat das Bundesheer über Jahre ausgehungert”, beklagte NEOS-Landesverteidigungssprecher Douglas Hoyos gegenüber der APA. “Es ist jetzt dringend an der Zeit, für die entsprechenden finanziellen Mittel zu sorgen, um den verfassungsgemäßen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen.”
(APA/Red)
