Nächster Rücktritt bei Wiener SPÖ: Oxonitsch geht

Christian Oxonitsch wird die – demnächst beginnende – Ära Michael Ludwig nicht mehr als Klubobmann der Wiener Rathaus-SPÖ begleiten. Das hat er am Dienstag bekanntgegeben. Unter Michael Häupl fungierte Oxonitsch als Stadtrat für Jugend, Bildung, Sport und Information. Flankiert war die Amtsperiode von wiederholten Bestellungen zum Klubchef, was nicht immer reibungslos verlief.

Bei seiner erneuten Kür zum Klubchef im November 2015 fiel die Zustimmung in der Vollversammlung mit 71 Prozent der Stimmen nämlich eher mau aus. Es wurde allerdings spekuliert, dass das schlechte Ergebnis weniger mit seiner Person, sondern vielmehr mit der Unzufriedenheit so manch eines Sozialdemokraten mit dem verhandelten rot-grünen Koalitionspakt und einer kolportierten Nebenvereinbarung zu tun habe.

Oxonitsch musste 2015 Stadtrats-Posten abgeben

Der Ottakringer musste den Stadtrats-Posten abgeben, weil die SPÖ nach der Wahl 2015 einen Regierungssitz verlor. Der als äußerst konsensual geltende Oxonitsch war acht Jahre Klubchef der Roten, bevor er 2009 zu Ressortchef-Ehren kam. Er beerbte die nach dem Pratervorplatzdebakel zurückgetretene Grete Laska. Der Vizebürgermeisterposten, den Laska ebenfalls innehatte, wanderte allerdings zu SP-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und in der seit 2010 bestehenden rot-grünen Stadtregierung zu Maria Vassilakou (Grüne).

Der stets jugendlich wirkende 56-Jährige war als Stadtrat naturgemäß präsenter als zuletzt – auch weil er als Klubchef vermutlich sehr damit beschäftigt war, die gespaltene SPÖ-Riege halbwegs auf Linie zu bringen. Im finalen Rennen zwischen Michael Ludwig und Andreas Schieder äußerte er sich zwar nicht direkt über seine Präferenz, dass er letzteren lieber als Wiener SPÖ-Chef gesehen hätte, wird aber allgemein angenommen.

Oxonitsch hatte Ärger mit Stadthallenbad

Als Ressortchef posierte er gern medienwirksam mit Kindergruppen, in Schulen oder bei Sportevents. Wobei ihm ausgerechnet ein Schwimmbecken viel Arbeit und einen Misstrauensantrag bescherte: das Stadthallenbad, dessen Sanierung um Jahre länger dauerte als geplant.

Im Herbst 2011 gab es außerdem noch eine andere Bewährungsprobe für den damaligen Stadtrat – nämlich als die Missbrauchsvorwürfe im einstigen Kinderheim am Wilhelminenberg große Wogen schlugen. Oxonitsch meisterte diese Herausforderung nach Ansicht von Beobachtern durchaus souverän. Er richtete eine unabhängige Kommission ein, um die Vorkommnisse zu prüfen. Weiters versprach er rasche Aufklärung – was auch geschah – und unterstrich, dass das Unrecht, das die Betroffenen erlitten hätten, anzuerkennen sei und man die “Verantwortung für die erlebte Gewalt übernehmen” müsse.

Politiker als Chef der Roten Falken in Wien

Eindeutig fröhlicher stimmte ihn ein Riesenevent, das das erste Halbjahr 2015 regelrecht überstrahlte. Oxonitsch diente als Ansprechpartner der Stadt beim Song Contest. Das Großereignis wurde – abgesehen vom vorletzten Platz für Österreich – als Erfolg gewertet. Eine budgetäre Niederlage, wie sie andere Host-Citys verschmerzen mussten, blieb aus.

Geboren wurde Oxonitsch am 21. Dezember 1961 im 16. Bezirk. Die Laufbahn begann bereits im Klassenzimmer, als er in der AHS Maroltingergasse zum Schulsprecher gewählt wurde. Nach einigen Semestern Geschichte und Germanistik war er als pädagogischer Mitarbeiter bei den Kinderfreunden tätig, bevor er 1986 Chef der Roten Falken wurde.

Oxonitsch seit 2001 SP-Klubchef in Wien

Fünf Jahre später wurde Oxonitsch in die Bezirksvertretung von Ottakring gewählt, von 1992 bis 1997 war er Sekretär der dortigen SPÖ. Seit 1997 steht er als Vorsitzender an der Spitze der Bezirksgruppe. Der Wechsel in den Landtag bzw. Gemeinderat erfolgte im Jänner 1996, wobei er bei der Wahl im Herbst desselben Jahres den Sprung ins Stadtparlament verpasste. Die Pause währte aber nur kurz: 1997 übernahm er das Mandat des verstorbenen SP-Politikers Andreas Honay. Der Abgeordnete Oxonitsch beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Bereichen Planung und Wohnbau.

Am 20. April 2001 wurde er schließlich SP-Klubchef, nachdem sein Vorgänger, das rote Urgestein Johann Hatzl, zum Landtagspräsidenten gekürt wurde. In dieser Funktion galt Oxonitsch lange Zeit als Stadtratskandidat, wobei die Hochzeit mit SP-Umweltstadträtin Ulli Sima Gerüchte nährte, dass der erfolgreiche Klubvorsitzende aus parteitaktischer Räson bei personellen Veränderungen der Stadtregierung außen vor gelassen wurde. Als der Ottakringer im Jahr 2009 schließlich Stadtrat wurde, war die Ehe mit Sima bereits geschieden.

Kritik von FPÖ und ÖVP zum Abgang

Für die Wiener FPÖ kommt der Rücktritt von SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch “um Jahre zu spät”. Oxonitsch sei als Klubchef “nicht nur bei allen roten Skandalen der vergangenen Jahre” dabei gewesen, sondern habe “auch als Bildungsstadtrat eine eher suboptimale Performance geboten”, urteilte FPÖ-Klubobmann Toni Mahdalik in einer Aussendung.

Der frühere Bildungsstadtrat habe “die Schul- und Integrationsmisere” in seinen Jahren als Stadtrat mitverantwortet, befand auch der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch. “Jede Woche ein Abgang aus dem innersten Team der SPÖ Wien. Dieses schrittweise Zerbröseln des Häupl-Teams ist ein unwürdiges Schauspiel. Die SPÖ Wien torpediert damit ihren Parteivorsitzenden immer mehr”, meinte Wölbitsch.

ÖVP-Klubobmann Manfred Juraczka wünschte Oxonitsch für seine persönliche wie berufliche Zukunft alles Gute. “Auch wenn Kollege Oxonitsch und ich selten inhaltlich übereingestimmt haben, so war unsere Zusammenarbeit auf Klub-Ebene von gegenseitigem Respekt geprägt”, sagte Juraczka.

Bisherige Rücktritte in der Wiener SPÖ

Oxonitsch bleibt als Mandatar im Landtag bzw. Gemeinderat. Vorschläge bezüglich seiner Nachfolge will er zumindest nicht öffentlich kundtun: “Da mische ich mich nicht ein.”

In der Wiener SPÖ lichten sich derzeit die Reihen. Zuletzt haben bereits Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny das Handtuch geworfen. Die neue Stadtratsriege soll gemeinsam mit Bürgermeister Ludwig am 24. Mai angelobt werden. Wer in den vakanten Ressorts – auch in Ludwigs Wohnbauressort muss ein Nachfolger gesucht werden – zum Zug kommt, ist noch offen. Das soll erst in den SPÖ-Gremien am 14. Mai entschieden werden.

APA/Red.