Nach Nationalratswahl: Faymann will nur mit ÖVP verhandeln

SPÖ-Chef Werner Faymann möchte nach der Nationalratswahl nur mit der ÖVP verhandeln.
SPÖ-Chef Werner Faymann möchte nach der Nationalratswahl nur mit der ÖVP verhandeln. ©APA
Nach der Nationalratswahl am Sonntag stehen nun die Regierungsverhanldungen an. Vor dem Parteipräsidium Montagvormittag sprach sich Werner Faymann (SPÖ) klar gegen eine Dreier-Koalition aus und lehnte auch unverändert Gespräche mit den Freiheitlichen ab.
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Vor einer Koalition aus Volkspartei, FPÖ und Team Stronach warnte unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ).Die SPÖ wird sich jedenfalls keinen Gesprächen mit den Freiheitlichen widmen, auch wenn dies verhandlungstaktisch vielleicht Nachteile bringe, meinte Faymann. Er sei aber überzeugt, dass sich der gerade Weg bewähre.

Faymann will keine Dreierkoalition

Auch der Hereinnahme eines zusätzlichen Partners in eine Koalition mit der ÖVP erteilte der SPÖ-Chef eine deutliche Absage. Denn dies würde Entscheidungsprozesse nur verlangsamen. Faymann setzt darauf, dass man in einer Neuauflage von Rot-Schwarz die Arbeit anders und zwar gemeinsamer angehe. Nötig sei eine “höhere gemeinsame Disziplin”, meinte der Kanzler. Auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl erklärte, er hoffe sehr, dass es in Zukunft friktionsfreier gehe.

Gefahr von “Schwarz-Blau-Stronach” besteht

Gewarnt wurde von prominenten Sozialdemokraten vor einer Koalition rechts der Mitte. Finanzstaatssekretär Andreas Schieder meinte etwa, er fürchte, dass Schwarz-Blau-Stronach eine “realistische Möglichkeit” sei. Häupl betonte ebenfalls, dass die Gefahr solch einer Koalition bestehe. Anders Sozialminister Rudolf Hundstorfer: “Wenn ich das alles ernst nehme, was in den letzten Tagen gesagt wurde, halte ich es nicht für möglich.”

Dass die SPÖ selbst in Verhandlungen mit den Freiheitlichen gehen sollte, wollte niemand empfehlen. Die meisten Präsidiumsmitglieder plädierten entweder für eine erneuerte “große Koalition” oder wiesen die Entscheidung dem Kanzler zu. So wollte sich etwa der niederösterreichische Landeschef Matthias Stadler nicht festlegen, ob man nicht doch Gespräche mit der FPÖ führen könnte. Jetzt werde einmal mit der ÖVP geredet.

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(APA/Red)

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