Nach Hass-Postings gegen Ministerin Heinisch-Hosek Ermittlungen eingestellt
Die gesicherten Postings haben “keine strafrechtlich relevanten Drohungen” enthalten, begründete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der APA.
Heinisch-Hosek erteilte Gabalier Facebook-Lernhilfe
Die Ministerin hatte Ende Juni auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den aktuellen Bundeshymnentext in die Kamera hält – als “Lernhilfe” für den Schlagersänger Andreas Gabalier, der damals die alte, töchterlose Version gesungen hatte. Heinisch-Hosek erntete daraufhin mitunter feindselige Postings.
Nach Shitstorm Ermittlungen eingestellt
Die Kommentare wurden von der Staatsanwaltschaft gesichert und gesichtet. Die sichergestellten Postings enthielten jedoch keine Drohungen im Sinne des Strafrechts, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden daher vor einiger Zeit eingestellt.
Erhebungen wurden auch nach Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter durchgeführt. Diese Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen, hieß es weiters.
(apa/red)
