Möglicherweise ein EU-Kommissar pro Land

In der Kommissionsfrage zeichnet sich aber offenbar eine Lösung zu Gunsten Österreichs und anderer kleinerer Staaten ab. Voraussichtlich pro Land ein Kommissar in Brüssel.

Zwei Wochen vor dem Verfassungsgipfel in Brüssel hat die EU in den wesentlichen institutionellen Machtfragen noch keinen Durchbruch erzielt. In der Kommissionsfrage zeichnet sich aber offenbar eine Lösung zu Gunsten Österreichs und anderer kleinerer Staaten ab. Voraussichtlich werde weiter jedes Land einen stimmberechtigten Kommissar nach Brüssel entsenden, sagte der italienische Außenminister Frattini nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Neapel. Im „Kernbereich“ der geplanten institutionellen Reform sei aber weiter keine Einigung in Sicht, sagte der deutsche Außenminister Fischer gestern nach Abschluss der Beratungen. Er rief die EU-Partner auf, ein Scheitern der Verfassungskonferenz zu verhindern und bis zum EU-Gipfel Mitte Dezember weiter nach Kompromissen suchen. Vor allem in der Fragen des künftigen Absimmungsmodus im EU-Ministerrat sind die Fronten verhärtet.

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