Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz trifft nach Angaben des öffentlichen Rundfunks in der kommenden Woche mit dem neuen palästinensischen Regierungschef Mahmud Abbas (Abu Mazen) sowie mit dessen Staatsminister für innere Sicherheit, Mohammed Dohlan, zusammen. Weitere Einzelheiten zu dem Treffen lagen am Montag zunächst nicht vor. Mofaz hat in seinem Ministerium eine von General Amos Gilad geleitete Abteilung für die Sicherheitsgespräche mit den Palästinensern geschaffen.
Als erster Schritt soll die zweite Intifada, die seit Septemper 2000 andauernde Volkserhebung der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht, beendet werden. Abbas tritt für eine „Demilitarisierung der Intifada“ ein. Die radikalen Gruppen wie die Hamas lehnen dies ab. Nach der Präsentation des „Fahrplans“ des Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland), der bis 2005 zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führen soll, haben die USA Israel zu größerer Zurückhaltung bei Militäraktionen in den besetzten Gebieten aufgefordert.
Die vom israelischen Generalstabschef Moshe Yaalon am Wochenende in Aussicht gestellten Lockerungen im Austausch für palästinensische Zugeständnisse in Sicherheitsfragen wurden von den Palästinensern nicht ernst genommen. Yaalon hatte mit seiner Äußerung Empörung hervorgerufen, die Palästinenser müssten „endgültig besiegt“ werden. Der General hatte im Juli des Vorjahres als Nachfolger von General Mofaz den Posten des Generalstabschefs übernommen. Er hatte einen Truppenabzug aus den wieder besetzten Palästinensergebieten wiederholt ausgeschlossen, da ein solcher als „Schwäche“ Israels ausgelegt werden könnte. Außerdem lehnte er jeglichen Siedlungsstopp in den besetzten Territorien, einen Kernpunkt des „Fahrplans“, ab.
