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"Mobil im Rheintal": Regionalforum über laufende Arbeiten und nächste Planungsschritte informiert

Im Zuge des Planungsverfahrens "Mobil im Rheintal" wurden auch zehn Empfehlungen für die Erreichung einer Verkehrslösung im Unteren Rheintal an die Landesregierung überreicht. Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser informierte kürzlich die Vertreter des Regionalforums über die aktuelle Situation und die weitere Vorgangsweise bei den Planungsarbeiten.


Weiters wird intensiv an der Verbesserung für den Radverkehr im Bereich der geplanten Bahnhofsneubauten in Lauterach, Hard, Hohenems und Lustenau u. a. durch Realisierung attraktiver Fahrradunterführungen und -abstellplätze gearbeitet.

Die Planungen zum Ausbau des Containerterminals Wolfurt wurden von den ÖBB vergeben und sind angelaufen. Das Land wird in Kürze ergänzend dazu die Erarbeitung des Verkehrsmodells und einer umfangreichen Güterverkehrserhebung vergeben.

Straßenbauprojekt

Als weitere Vorgangsweise bei den Planungsarbeiten im Straßennetz des unteren Rheintals startete die ASFINAG mit sämtlichen naturrelevanten Untersuchungen der beiden noch zur Diskussion stehenden Alternativen. Dies sind die mehrheitlich empfohlenen Varianten Z (Untertunnelung des Rieds) und CP (Ostumfahrung Lustenau).

Beim Thema Naturverträglichkeit untersuchen Experten sämtliche Arten und Lebensräume in den vom Straßenbauprojekt betroffenen Gebieten. Dabei werden die Streuwiesen im Korridorbereich der geplanten Straßenbauvarianten genauso geprüft wie die Lebensräume sämtlicher Wiesenvögel im Ried, die im Wirkungsraum der geplanten Straße ihre Nahrungs- oder Brutplätze haben. Auch die Auswirkungen der Straßenbaualternativen auf den Grundwasserhaushalt werden noch eingehender untersucht. Die Prüfung umfasst nicht nur die Vorgaben, die durch die NATURA-2000-Gebietsausweisung bestehen, sondern in dieser Planungsphase auch landesweit geltende Artenschutzbestimmungen, die entweder auf EU- Recht oder auf nationalem Recht (wie etwa das Landesgesetz für Naturschutz und Landschaftsentwicklung) beruhen. Darüber hinaus werden die Wirkungen auf das Landschaftsbild für beide Straßenbaualternativen untersucht.

Mit Erkundungsbohrungen an ausgewählten Punkten prüft die ASFINAG ab Anfang 2013 die Beschaffenheit des Baugrundes. Das bringt wertvolle Rückschlüsse, die für die technische Machbarkeit sowie die Ermittlung der Baukosten notwendig sind. Damit soll höchstmögliche Planungssicherheit gewährleistet werden, um kosten- bzw. zeitsparend hinsichtlich der nächsten Planungsschritte agieren zu können.

Strategische Prüfung Verkehr (SP-V) in Auftrag gegeben

Das Land Vorarlberg hat zum rechtlich formalen Abschluss des Planungsverfahrens “Mobil im Rheintal” eine Strategische Prüfung Verkehr (SP-V) entsprechend dem SP-V-Gesetz in Auftrag gegeben. Zweck dieses Bundesgesetzes ist es, vorgeschlagene Netzveränderungen bereits vor Erstellung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen einer strategischen Prüfung zu unterziehen. Kern der Strategischen Prüfung Verkehr (SP-V) ist der zu erstellende Umweltbericht, in dem die Alternativen dargestellt und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen beschrieben und bewertet sind. Im Rahmen des Planungsverfahrens “Mobil im Rheintal” wurden dazu bereits alle wesentlichen Grundlagen erarbeitet. Es geht nunmehr darum, diese Ergebnisse entsprechend den formalen Anforderungen des SP-V-Gesetzes aufzubereiten und die nach diesem Gesetz erforderlichen Konsultationen der Öffentlichkeit, Fachabteilungen, Naturschutzanwaltschaft sowie der Schweiz durchzuführen und nachzuweisen. Die Federführung für die Strategische Prüfung Verkehr liegt beim Land Vorarlberg.

Insgesamt soll ein volles Jahr erhoben und beobachtet werden. Geht man davon aus, dass spätestens Anfang 2014 alle Erhebungen abgeschlossen sind, so erscheinen bis Mitte 2014 eine abschließende Beurteilung sowie die Präzisierung des Verfahrensrisikos und der Kostenschätzungen als Grundlage für eine Trassenentscheidung realistisch.

Landesstatthalter Rüdisser ist überzeugt, dass nach Vorliegen der Ergebnisse all dieser Untersuchungen und Prüfungen das Vorprojekt rasch erstellt und eine fundierte Trassenentscheidung möglich sein wird. Auch 2013 wird das Regionalforum wieder über die weiteren Planungsschritte und den Stand der Arbeiten informiert werden. Rüdisser: “Wir werden die transparente Information aller Beteiligten und Interessierten fortsetzen und uns auch weiterhin um einen breiten Konsens bemühen.”

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OTS0010 2012-12-13/08:34

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