Mitterlehner neuer ÖVP-Chef: Über Regierungsteam wird noch entschieden
Reinhold Mitterlehner bedankte sich bei einer Pressekonferenz nach der Vorstandssitzung zunächst beim zurückgetretenen Parteichef und Finanzminister Michael Spindelegger für dessen bisherige Tätigkeit. Dieser sei in vielen Belangen durchaus richtig gewesen, es seien aber Probleme aufgetaucht, etwa im Umgang mit gewissen Teilen der SPÖ und auch der eigenen Partei.
Mitterlehner will Kontinuität gewähren
Nun sei es wichtig, die Ausrichtung für die Zukunft zu machen und Kontinuität im Bereich der Regierung zu gewähren, betonte Mitterlehner. Dazu gehöre auch die Frage zu klären wofür die Regierung eigentlich stehe, diese müsse an Profil gewinnen. So müsse man auch eine gemeinsame Linie in Sachen Steuerreform finden.
Volle Rückendeckung von Erwin Pröll
“Ich habe mich nicht in diese Rolle nicht selber gedrängt”, erklärte Mitterlehner. Er glaube aber, die Kraft und Kreativität dafür zu haben. Er habe auch mit dem bei der Vorstandssitzung nicht anwesenden niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll gesprochen und volle Rückendeckung erhalten. Froh zeigte sich Mitterlehner auch darüber, dass die Entscheidung für ihn im Vorstand rasch und einstimmig gefallen sei.
Ministerwechsel sind noch unklar
Wer Spindelegger als Finanzminister nachfolgt beziehungsweise ob es sonstige Ministerwechsel gibt, ist derzeit noch nicht klar. Am 2. September wird die SPÖ-Regierungsumbildung von statten gehen, spätestens bis dahin will Mitterlehner alle Personalfragen geklärt haben. Mit der Entscheidung am Dienstag sei die Handlungsfähigkeit der Regierung klargestellt, wurde betont. (APA)
