Mittelmeer-Union: Flüchtlingswelle und Wirtschaftsimpule thematisiert

Anfang Dezember wird in Wien weiterdiskutiert.
Anfang Dezember wird in Wien weiterdiskutiert. ©pixabay.com
Am Montag treffen sich Vertreter der EU-Staaten in Spanien, um über die Flüchtlingswelle und Wirtschaftsimpule zu sprechen. Anfang Dezember soll die Diskussion in Wien weitergehen.

Außenminister und andere Vertreter der EU-Staaten und der 15 Mittelmeer-Anrainerstaaten treffen sich am Montag zum dritten Forum der Mittelmeer-Union (UPM/UFM) in Barcelona.

Alles dreht sich um den Mittelmeerraum

Formell wird es auf dem von EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi organisierten Treffen um Beschäftigung, Arbeitsvermittlung und Unternehmens-Infrastrukturen im Mittelmeerraum gehen. Doch dürfte im Mittelpunkt der Gespräche vor allem das aktuelle Flüchtlingsproblem stehen, welches Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zur Priorität der aktuellen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft gemacht hat.

Das Treffen könnte nach dem Salzburger Flüchtlingsgipfel im September und dem EU-Afrika Forum Anfang Dezember in Wien eventuell wichtige Annäherungen zwischen den UPM-Mitgliedsstaaten bei der Lösungsfindung für das derzeitige Migrationsproblem bringen.

“Neue Impulse” bei Mittelmeer-Union

Spaniens Außenminister Josep Borrell sieht das Treffen in der katalanischen Küstenmetropole unterdessen auch als gute Gelegenheit, der vor genau zehn Jahren gegründeten UPM-Organisation wieder “neue Impulse” zu geben, da die Zusammenarbeit und Aktivität des transnationalen Dialogforums in den vergangenen Jahren deutlich abgenommen habe.

Dabei handelt es sich laut Außenminister Borrell um eine wichtige Plattform, um eine gemeinsame Flüchtlingspolitik mit den nordafrikanischen Ländern und den Nahost-Staaten zu koordinieren und die mit der Migrationswelle verbundene Wirtschaftsentwicklung in diesen Ländern zu verbessern.

Die UPM wurde am 13. Juli 2008 in Paris gegründet und sollte die seit 1995 bestehende euro-mediterrane Partnerschaft (Euromed) fortsetzen. Die Union mit Sitz in Barcelona hat das Ziel, Demokratie, Frieden und Wohlstand für die rund 800 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der Region zu schaffen. Der bisherige Erfolg ist bis heute allerdings recht überschaubar, was vor allem an den Konflikten zwischen den Nahost-Staaten und einigen nordafrikanischen Ländern liegt sowie am ausbleibenden Demokratisierungsprozesses in vielen südlichen Mittelmeeranrainer-Staaten.

Der Pariser Gründungs-Gipfel selbst galt bereits als ein großer diplomatischer Erfolg. Am Verhandlungstisch saßen einander das erste Mal seit Jahren wieder Vertreter der arabischen Staaten und Israels gegenüber, auch Repräsentanten verfeindeten Länder wie Syrien und Libanon oder Marokko und Algerien.

(APA/Red)

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