Missstände im Jugendstrafvollzug: Justizministerin prüft Haft-Alternativen

Beatrix Karl äußerte sich zu dem Missständen im Jugendstrafvollzug
Beatrix Karl äußerte sich zu dem Missständen im Jugendstrafvollzug ©APA
Wie berichtet ist in der Justizanstalt Wien-Josefstadt Anfang Mai ein 14-Jähriger von drei älteren Zellengenossen schwer misshandelt und vergewaltigt worden. Nachdem der Jugendstrafvollzug damit einmal mehr für negative Schlagzeilen gesorgt hat, denkt Justizministerin Beatrix Karl nun über Alternativen zur U-Haft für Jugendliche nach. Fußfesseln sind angedacht.
Reaktionen auf die Vorfälle
Vergewaltigung im Jugendgefängnis

Zudem möchte Karl “im Großraum Wien” ein Gefängnis für 600 bis 700 Insassen bauen lassen, das die an ihren Kapazitätsgrenzen angelangte JA Josefstadt entlasten soll, wie sie am Mittwoch ankündigte. “Strafvollzug ist nicht das Paradies. Aber gerade im Jugendstrafvollzug haben wir die besten Gefängnisse, die wir je hatten”, bemerkte die Ministerin einleitend.

Die Lage im Jugendstrafvollzug

Speziell die JA Josefstadt – die für 921 Insassen konzipierte Einrichtung ist das größte Gefängnis des Landes – weise eine den Erfordernissen des modernen Strafvollzugs entsprechende Infrastruktur auf.

“Bei Jugendlichen, die in U-Haft kommen, sprechen wir von schweren Straftätern”, konstatierte die Ministerin. In gelinderen Fällen werde bei unter 18-Jährigen in der Regel keine U-Haft verhängt. In den vergangenen Jahren hätten sich die Häftlingszahlen in dieser Altersgruppe “zum Glück” deutlich reduziert, sagte Karl. Während etwa 2003 noch 100 Jugendliche im Jugendstrafvollzug in der JA Josefstadt angehalten wurden, befinden sich dort derzeit 20 Teenager in Haft.

Künftig keine U-Haft von 14 bis 18?

Möglicherweise wird in Zukunft 14- bis 18-Jährigen die U-Haft überhaupt erspart bleiben. Wie Karl erläuterte, wird in ihrem Ressort derzeit ein Modell geprüft, bei dem Beschuldigte bis zu ihrem Verhandlungstermin mit Fußfesseln bei Jugendorganisationen untergebracht werden sollen.

Wie die Justizministerin in diesem Zusammenhang betonte, sollen dabei jeweils nur einzelne einer Straftat verdächtige Jugendliche aufgenommen werden, da sich der Versuch, mehrere straffällig gewordene Jugendliche statt im Gefängnis in einer betreuten WG anzuhalten, nicht bewährt hat. “Wie sich herausgestellt hat, ist da die kriminelle Energie einfach zu hoch”, erklärte Karl.

Zwei Personen pro Gefängnis-Zelle geplant

Zusätzlich möchte die Ressortchefin mit einem neuen Gefängnis neue Kapazitäten schaffen, wobei sie einen Zeitpunkt, wann dieses in Betrieb gehen soll, nicht nennen konnte. Es gibt auch noch keinen konkreten Standort.

Jedenfalls soll diese Justizanstalt nach den Vorstellungen der Ministerin “in Pavillon-Bauweise” errichtet werden und auch eine Jugendabteilung aufweisen, wo die Insassen nicht mehr – wie etwa in der JA Josefstadt üblich – in Mehrpersonenzellen gesperrt werden. Karl über die gewünschte Verbesserung im Jugendstrafvollzug: “Zielsetzung wären Hafträume mit Zweier-Belegung.”

(apa/red)

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