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Misshandlungsvorwurf: Polizei bedauert Verwechslung

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Nach dem Übergriff von Polizeibeamten gegen einen unschuldigen Lehrer in Wien wurde angekündigt, dass dienst- und disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen die Beamten möglich sind. Vorbericht: Mike B. verlangt Entschuldigung

Der Lehrer selbst befand sich am Montag noch im Krankenhaus, in das er sich am Freitag neuerlich begeben hatte, nachdem er am Mittwoch zunächst ambulant behandelt worden war. Nach Angaben seines Anwalts Alexander Hofmann hat der Lehrer der Vienna International School (VIS) starke Rückenschmerzen. Der US-Bürger hatte Wirbelverletzungen und Verstauchungen erlitten. Hofmann kündigte Beschwerden beim Unabhängigen Verwaltungssenat an und bringt Anzeigen wegen des Verdachts der Körperverletzung und des Amtsmissbrauchs ein. Darüber hinaus zieht er eine Amtshaftungsklage in Erwägung.

Das Büro für Besondere Ermittlungen hat Ermittlungen aufgenommen und, wie die Polizei am Montag bekanntgab, am Donnerstag der Staatsanwaltschaft einen Bericht übermittelt. Die Wiener Anklagebehörde werde den Ermittlungsakt wie bei Verdachtslagen gegen Polizeibeamte im eigenen Sprengel üblich an die Oberstaatsanwaltschaft weiterleiten, die ihn dann einer anderen Anklagebehörde zuweist, erklärte Sprecher Gerhard Jarosch.

Die Bundespolizeidirektion erklärte, dass noch Einvernahmen von Zeugen ausständig seien. Über die Aussagen der an der Amtshandlung beteiligten Beamten wurden keine Angaben gemacht. Laut Behörde geschah die Verwechslung bei einer Schwerpunktaktion gegen den Drogenhandel. Festnehmen wollte man einen Verdächtigen mit ähnlicher Beschreibung, der im selben U-Bahn-Waggon wie B. gesessen und ebenfalls in der Station Spittelau ausgestiegen war. Dieser Mann sei nach kurzer Flucht gefasst worden.

Warum sich zwei Polizisten auf Michael B. stürzten und ihn überwältigten – so die Angaben des Lehrers – war unklar. “Offensichtlich ist das für die Polizei völlig klar: ‘Schwarz’ ist gleich ‘Drogendealer'”, sagte ai-Generalsekretär Heinz Patzelt zur APA. Abgesehen davon sei es “ganz sicher unverhältnismäßig und massiv irritierend”, wenn ein Verdächtiger von Beamten in Zivil zuerst körperlich angegriffen und fixiert würde, bevor sie sich als Polizei zu erkennen geben.

Die BPD wies darauf hin, dass Verwechslungen von Personen mit ähnlicher Statur, Kleidung, etc. grundsätzlich nicht auszuschließen seien. “Durch Einhaltung der Mitwirkungspflichten seitens der Betroffenen an der Klärung des Sachverhalts kann ein derartiger Irrtum rasch geklärt werden”, merkte die Behörde in einer Aussendung an.

 

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