Mindestsicherung als Schritt in die richtige Richtung
Die Mindestsicherung sei kein bedingungsloses Grundeinkommen, arbeitsmarktpolitisches Ziel müsse es sein und bleiben, arbeitsfähign Menschen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sagte Landesrätin Schmid. Bedeutendste Neuerung bei der Einführung der Mindestsicherung sei die Einbeziehung in die Krankenversicherung – für Schmid “ein Meilenstein in der Sozialpolitik”. Dadurch haben 2.973 Personen zusätzlich eine e-card und somit einen direkten und kostenlosen Zugang zu ärztlicher Versorgung erhalten.
Das AMS hat im Jahr 2011 von den Bezirkshauptmannschaften 433 vollunterstützte Mindestsicherungs-Bezieherinnen und -Bezieher (diese erhalten keinerlei finanzielle Leistungen des AMS) übernommen und betreute weiters 643 Teilunterstützte (erhalten eine Aufzahlung zum AMS Bezug). Von diesen insgesamt 1.076 Personen wurden 547 in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen einbezogen. Für knapp 140 wurden Beschäftigungsmaßnahmen (Eingliederungsbeihilfen, Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte, Kombilohnbeihilfen) gefördert und etwa 400 nahmen an diversen Aktivierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (AMS-Bildungsangebote, Kurskostenbeihilfen etc.) teil. Rund 70 konnten Hilfestellungen durch vom AMS zugekaufte Beratungs- und Betreuungseinrichtungen in Anspruch nehmen.
405 Bezieherinnen und Bezieher der Mindestsicherung konnten schließlich in ein vollversicherungsrechtliches Arbeitsverhältnis gebracht werden – 286 teilunterstützte, aber auch 119 vollunterstützte. Das macht bezogen auf alle Zugänge von Mindestsicherungs-Bezieherinnen und -Bezieher eine Arbeitsaufnahmequote von 37,6 Prozent. Selbst in der Gruppe der vollunterstützten Bezieherinnen und Bezieher konnte in 27,5 Prozent der Fälle eine Arbeitsaufnahme erreicht werden. Aktuell sind bei den Geschäftsstellen des AMS Vorarlberg insgesamt 316 Bezieherinnen und Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung (149 Frauen, 167 Männer) arbeitslos vorgemerkt, davon 237 teilunterstützte und 79 vollunterstützte.
Mit den dem AMS zur Verfügung stehenden Instrumenten können die meisten Erfordernisse zur Förderung der Arbeitsmarktintegration erfüllt werden, es gelte aber spezifischen Problemstellungen noch besser zu begegnen, betonte AMS-Chef Strini. Im Sommer solle deshalb ein weiteres Beschäftigungsprojekt starten, das speziell auf Bezieherinnen und Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung zugeschnitten ist. Zudem werde die Einrichtung von unterstützenden Betreuungsangeboten durch Coachingeinrichtungen überlegt.
Sehr positiv wirkt sich laut Strini die seit Einführung der bedarfsorientierten Mindestsicherung stark verdichtete Zusammenarbeit zwischen den Regionalen Geschäftsstellen des AMS und den Bezirksverwaltungsbehörden aus.
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OTS0116 2012-05-07/12:26