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Merkel will Neuwahlen und wieder antreten

Gegen Minderheitsregierung - Rücktritt stand nicht im Raum.
Gegen Minderheitsregierung - Rücktritt stand nicht im Raum. ©AFP
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition einer klare Präferenz für vorgezogene Neuwahlen erkennen lassen. Dies wäre "der bessere Weg" als eine "Minderheitenregierung", sagte Merkel am Montagabend in der ARD-Sendung "Brennpunkt". Sie wolle dann wieder als Kanzlerkandidatin antreten.
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Sie sei bereit, “weiter Verantwortung zu übernehmen”, sagte die CDU-Chefin. Sie verwies darauf, dass sie im Wahlkampf zugesichert habe, das Amt der Bundeskanzlerin für volle vier Jahre zu übernehmen. Das sei gerade einmal zwei Monate her und “es wäre sehr komisch”, wenn sie den Wählern nun allein aufgrund der FDP-Entscheidung sage: “Das gilt nicht mehr”.

Minderheitsregierung abgelehnt

Die Kanzlerin bekräftigte in der ARD-Sendung ihre Ablehnung einer Minderheitsregierung: “Ich glaube, dass dann Neuwahlen der bessere Weg wären”, fügte sie hinzu. Zur Begründung sagte sie, dass Deutschland ein Land sei, “das so viele Aufgaben auch zu bewältigen hat”. Sie wolle keine Regierung, die von der rechtspopulistischen AfD abhängig sei, so Merkel.

Nicht an Rücktritt gedacht

In der ZDF-Sendung “Was nun, Frau Merkel?” erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. “Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität. “Auf die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, antwortete sie in der ARD: “Nein”. Merkel erklärte weiter: “Ich habe das getan, was ich konnte, und wie gesagt, wir waren auch wirklich vorangekommen.”

“Waren wirklich auf Zielgeraden”

“Nach meiner Wahrnehmung waren wir wirklich auf der Zielgeraden”, sagte Merkel. Dass die FDP aus den Gesprächen aussteigen könnte, dafür habe es schon am Sonntagvormittag Anzeichen gegeben. “Ich kann nicht sagen, dass es keinerlei Anzeichen gab”, erklärte sie.

Erneuter Versuch mit SPD?

Die CDU-Vorsitzende erklärte sich grundsätzlich zu erneuten Gesprächen über eine Große Koalition mit der SPD bereit. Dabei will sie aber nach eigenen Angaben die Treffen abwarten, die der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den anderen Parteien einschließlich der SPD zum Thema Regierungsbildung plant. Sie werde dann selbst noch einmal mit dem früheren sozialdemokratischen Außenminister Steinmeier sprechen und “im Lichte der Gespräche dann entscheiden, ob ich nochmal auf die SPD zugehe”. Steinmeier habe das Heft des Handelns in der Hand.

Mit Verweis auf die SPD-Beschlüsse vom Montag fügte Merkel hinzu, es habe “den Anschein, als ob die Sozialdemokratie erst einmal nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen”. Die SPD-Spitze hatte am Montag per Beschluss ihr Nein zu einer Großen Koalition auch nach dem Aus für Jamaika bekräftigt und sich für Neuwahlen ausgesprochen.

Die Sondierungen für Jamaika-Bündnis aus CDU, CSU. FDP und Grünen waren in der Nacht auf Montag gescheitert. Möglich sind nun erneute Sondierungen über Regierungsbündnisse, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

(APA)

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