Das Münchner Ifo-Institut hatte für den August den vierten Rückgang seines Konjunkturbarometers bekannt gegeben, zugleich aber davor gewarnt, für das Gesamtjahr schwarzzumalen. Laut Merkel würden die Wachstumsraten im Gesamtjahr 2014 gut sein, wenn nichts Dramatisches passiere, sagte sie im nordspanischen Santiago de Compostela.
Sie sagte weiters, dass es in Deutschland im zweiten Quartal zwar ein Minus gegeben habe. Hier spielten aber viele Einmaleffekte wie das Wetter eine Rolle. Merkel betonte zugleich, Europa und insbesondere die Eurozone müssten stärker zusammenrücken, um dauerhaft wettbewerbsfähig zu sein. Deutschland und Spanien seien sich hier einig.
Wirtschaftsleistung gestiegen
Ein Sprecher des deutschen Wirtschaftsministeriums sagte, der Ifo-Index sortiere sich in die aktuelle Lagebeurteilung der Regierung ein. “Wichtig ist für uns, dass die konjunkturelle Grundtendenz intakt ist.” So sei die Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr insgesamt gestiegen. Auch im weiteren Jahresverlauf sei wieder mit positiven Wachstumsraten zu rechnen. Die Grundlage dafür sei der gute Arbeitsmarkt.
Nach Meinung der Chefin des Internationalen Währungsfonds ist es “sehr wichtig”, dass sich Deutschland intensiv am Aufschwung in Europa beteiligt, sagte Lagarde dem schweizerischen Rundfunk RTS in einem am Montag ausgestrahlten Interview. Deutschland habe dazu “die Mittel”.
Wirtschaftliche Erholung “mühsam”
Insgesamt sei die wirtschaftliche Erholung in Europa weiterhin “mühsam”, urteilte Lagarde. Dass Deutschland mehr tun könne, um diesen zu stützen, hätten unter anderem die jüngsten Tarifverhandlungen gezeigt. Offensichtlich gebe es hier “Spielräume”.
Auf die Frage, wie Europa die richtige Balance zwischen Sparpolitik und wirtschaftlicher Belebung finden könne, sagte Lagarde, es bereits “viel Austeritätspolitik” auf den Weg gebracht worden. Die Staatsausgaben seien in den vergangenen drei Jahren deutlich eingeschränkt worden. “Glücklicherweise” ändere sich dies im laufenden und im kommenden Jahr. Die Lockerung der Sparpolitik sei aber bereits ausreichend und sollte nicht noch verstärkt werden, mahnte Lagarde.
Abkehr von Sparpolitik
Den Streit über die richtige Wirtschaftspolitik hatte am Wochenende auch der bisherige französische Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg befeuert. Er forderte eine Abkehr von der Sparpolitik und griff in diesem Zusammenhang die Bundesregierung scharf an. Vor dem Hintergrund der Debatte reichte Premierminister Manuel Valls am Montag in der Früh den Rücktritt seiner Regierung ein. Damit steht in Frankreich nun die zweite Regierungsumbildung binnen fünf Monaten an.
(red)
