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Mariahilfer Straße-Befragung: Vassilakou verteidigt Kosten

Mariahilfer Straße - Kritik an Kosten für Vassilakou "Verlogenheit"
Mariahilfer Straße - Kritik an Kosten für Vassilakou "Verlogenheit" ©APA/GEORG HOCHMUTH
Rund 566.000 Euro kostet die Befragung der Anrainer zur Mariahilfer Straße. Wiens Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) verteidigt die Ausgaben.
Teure Imagekampagne
Befragung startet bald
Verärgerte Anrainer
Was meinen die Wiener?

Die Kosten für die Anrainerbefragung zur Verkehrsberuhigung auf der Mariahilfer Straße hat Wiens Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) Donnerstag, den 9. Jänner im Ö1-Mittagsjournal als “absolut gerechtfertigt” verteidigt.

Kritik an Kosten für Vassilakou “Verlogenheit”

Neben der Einschränkung auf die Bewohner der Bezirke Neubau und Mariahilf war das in den vergangenen Tagen der größte Kritikpunkt der Opposition.Wien. “Direkte Demokratie kostet Geld”, so Vassilakou. Sie halte nichts von der “Verlogenheit”, ständig mehr direkte Demokratie zu fordern, sich aber dann über entstehende Kosten zu beschweren. Insgesamt soll die Befragung rund 566.000 Euro kosten, die begleitende Infokampagne der Stadt noch einmal 850.000 Euro.

Teilnahmeberechtigt sind rund 49.000 Bewohner des sechsten und siebenten Wiener Gemeindebezirks – Gewerbetreibende und Arbeitnehmer werden nicht befragt. Das erklärte die Verkehrsstadträtin mit den in der Verfassung bestehenden Regeln zu Volksbefragungen, die nur eine Befragung der Bewohner vorsehen.

Mariahilfer Straße: Befragung kostet 566.000 Euro

“Man kann die Weiterentwicklung der direkten Demokratie nicht an mich delegieren”, meinte Vassilakou. Wobei sich die Ressortchefin grundsätzlich durchaus für einen erweiterten Befragtenkreis in Sachen direkter Demokratie aussprach.

Sie selbst rechnet – aufgrund des stark polarisierenden Themas – mit einem “knappen Ergebnis”. “Ein Erfolg ist es, wenn möglichst viele Bewohner an der Befragung teilnehmen.” Sollte die Befragung negativ ausgehen, will Vassilakou sofort Konsequenzen ziehen und die Mariahilfer Straße noch heuer rückbauen – “mit allen Ampeln, Zebrastreifen und Autos auf der ganzen Länge, Stoßstange an Stoßstange, wie es vorher war.”

(APA)

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