Livestream: Kanzler Kurz über Zukunft der Regierung

Der Bundeskanzler gibt ein Statement zur Regierungskrise ab.
Der Bundeskanzler gibt ein Statement zur Regierungskrise ab. ©REUTERS
Sebastian Kurz wird um 19.30 Uhr ein Statement zur weiteren Vorgehensweise in der Bundesregierung abgeben. Es wird von einem Rückzug des Kanzlers ausgegangen, Schallenberg soll übernehmen. Wir berichten via Livestream.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat für Samstagabend spontan eine Stellungnahme zum weiteren Vorgehen der Regierung angekündigt. Wir berichten ab 19.30 Uhr via Livestream.

Bei Rückzug von Kurz: Schallenberg als möglicher Nachfolger gehandelt

Zuvor hatten sich die Regierungsmitglieder seiner Partei zu einer Sitzung zusammengefunden, die noch andauert. Auch Gespräche auf Landesebene hatten im Laufe des Tages stattgefunden. Laut Informationen der APA könnte Kurz die Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen ihn ziehen und einen "Schritt zur Seite" machen.

Vorübergehend die Kanzlerschaft übernehmen könnte laut APA-Informationen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) - zumindest wenn es nach dem Wunsch der Länder geht.

Korruptionsermittlungen sorgen für Regierungskrise

Kurz war aufgrund der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen ihn in der Inseratenaffäre zunehmend unter Druck geraten, auch durch den eigenen Koalitionspartner, den Grünen. Vizekanzler Werner Kogler hatte Kurz zuletzt als "nicht amtsfähig" bezeichnet und diesem ein Ultimatum gestellt: Sollte der Kanzler nicht von selbst Konsequenzen ziehen, droht ein Misstrauensvotum aller anderen Parteien bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag.

Nicht nur Grüne und Opposition zeigten sich über die jüngsten Enthüllungen empört und verlangten Konsequenzen. Auch aus den Bundesländern wurde der Druck zunehmend größer. So befürwortete etwa Tirols Landesrätin Beate Palfrader einen Rückzug aus der Kanzlerschaft.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Livestream: Kanzler Kurz über Zukunft der Regierung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen