Liste Pilz: Comeback von Peter Pilz bleibt weiterhin chaotisch
Die Liste Pilz ist nach wie vor mit sich selbst beschäftigt. Auch am Mittwochnachmittag gab es noch keine Lösung, wer für den rückkehrwilligen Parteigründer Peter Pilz seinen Platz räumt. Die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann bleibt dabei, dass sie nicht bereit ist, zu verzichten. Offen ist auch, wer den Klub führen wird, wenn sich Peter Kolba wie angekündigt morgen als Klubchef zurückzieht.
Zusammenarbeit mit Bißmann nicht mehr möglich
Seit Tagen gehen die Emotionen hoch, die Fronten in der Partei sind weiter verhärtet. Kolba ließ am Mittwoch via Facebook wissen, dass ihm “jede Zusammenarbeit mit Martha Bissmann nicht mehr möglich” sei. Was er damit konkret meint, war von Kolba nicht zu erfahren, er war für die APA nicht erreichbar. Bißmann selbst erklärte gegenüber der APA, sie sei weder aus der Partei noch aus dem Klub ausgeschlossen worden. Es handle sich wohl um eine “Stimmungsbekundung” Kolbas.
“Wir arbeiten an einer Lösung”, versicherte Bißmann zu den offenen Fragen. Sie sei nicht bereit, auf ihr Mandat zu verzichten, bekräftigte die Abgeordnete. Dies demonstriere auch Klarheit und Orientierung.
Wer wird Kolbas Nachfolger?
Akuter als die Frage, wie Pilz zurück ins Parlament kann, ist Kolbas Nachfolge. Denn der interimistische Klubchef – der die Funktion aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben will – hat schon vor Wochen bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, am Freitag müsste seine Nachfolgerin oder Nachfolger übernehmen. Bißmann verweist darauf, dass es mit Wolfgang Zinggl, Daniela Holzinger und Stephanie Cox ja Klubobmann-Stellvertreter gebe, die die Geschäfte fortführen können.
Klubobmann dringend notwendig
Werner Zögernitz, früherer ÖVP-Klubdirektor und Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, gab im Ö1-“Mittagsjournal” zu bedenken, dass ein ordentlicher Klub nur bestehen kann, wenn ein Klubobmann oder geschäftsführender Obmann gewählt wurde. Eine Fraktion dürfe nicht ohne Klubchef sein – das wäre rechtliches Neuland und es stelle sich die Frage, ob der Klub dann nach der Geschäftsordnung überhaupt noch existiert. Seinen Angaben zufolge könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden.
Entscheidung am Donnerstag
Die Liste Pilz gibt Donnerstagvormittag die Nachfolge für den scheidenden Klubobmann Peter Kolba bekannt. Die Fraktion kündigte am Mittwoch eine Pressekonferenz für Feiertag an. Ob es bei der Präsentation nur um die Klubführung geht oder auch um die von Listengründer Peter Pilz seit längerem anvisierte Rückkehr in den Nationalrat, blieb unbeantwortet.
Kolba hatte angekündigt, sich per Ende Mai aus der Funktion des Klubobmannes zurückzuziehen, im Nationalrat will er aber als Abgeordneter verbleiben. Ob einer der Abgeordneten für den rückkehrwilligen Parteigründer Pilz seinen Platz räumt, war am Mittwoch nach wie vor nicht absehbar.
(APA/red)
