Leistungsschau: Regierungssprecher hofft auf Lösung
Regierungssprecher Alexander Winterstein hofft, dass das für Freitag angesetzte Gespräch zwischen Finanzminister Eduard Müller und Verteidigungsminister Thomas Starlinger zum Heeresbudget eine Lösung betreffend der Leistungsschau des Bundesheeres bringt. Am Vortag war bekannt geworden, dass Starlinger diesen Event wegen Budgetprobleme absagen will, wovon sich Müller überrascht zeigte.
Winterstein sieht unbestrittene Herausforderungen
Winterstein erklärte auf die Frage, auf welcher Seite Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein in Sachen Bundesheer-Budget stehe, er glaube, dass das keine Frage von zwei Seiten sei, denn "da stehen alle auf der selben Seite. Es geht darum, dass das Bundesheer voll einsatzfähig bleibt, dass sich die Österreicher darauf verlassen können, dass das Bundesheer im Notfall zur Stelle sein wird, und so ist das auch."
Gleichzeitig sei es "unbestritten, dass es Herausforderungen in bestimmten Bereichen, denen man sich zu stellen hat", so der Sprecher. Daher gebe es eine Evaluierung der Personal- und Budgetsituation und einen laufenden Dialog insbesondere zwischen dem Verteidigungs- und dem Finanzminister, sagte er. Und Teil dieses Dialogs sei eben auch das Treffen am Freitag. Gefragt, ob es ihm als Regierungssprecher nicht wehtut, wenn ein Minister "aus der Reihe tanzt" und der Finanzminister sich dann in Folge überrascht über diesen Schritt (der Absage der Leistungsschau am Heldenplatz am Nationalfeiertag) zeigt, sagte Winterstein: "Über den optimalen Dialog zwischen Ministern kann man natürlich immer trefflich streiten. Morgen gibt es das Treffen und das wird hoffentlich zur Lösung gereichen."#
Finanzminister Müller und Verteidigungsminister Starlinger treffen sich am Freitag
Er glaube, dass Minister Starlinger "aus seiner eigenen Lebenserfahrung - er kommt ja aus dem Heer - einen besonderen persönlichen Zugang zu diesen Themen hat", sagte Winterstein. "Was er tut, das ist durchaus im Sinne der Bundeskanzlerin: Eine Evaluierung durchführen, wo Personal- und Budgetmängel sind, mit dem Ziel, dass die nächste Regierung eine gute Basis hat. Was Veranstaltungen betrifft: Morgen gibt es ja das Treffen und ich hoffe, dass ein Lösung herausschauen wird."
Keine eigene Gesetzes-Initiative setzen will Bierlein beim Thema Parteienfinanzierung, bekräftigte der Sprecher die bereits am Dienstag geäußerte Haltung. "Wenn es ein Thema gibt, das bei den Parteien am Besten aufgehoben ist, dann ist es die Finanzierung." Er glaube, dass das Parlament "der richtige Ost ist für die Entscheidungsfindung." Das für kommende Woche angekündigte Treffen mit Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker zu diesem Thema werde am Donnerstag stattfinden, kündigte Winterstein an. Ungeachtet der Festlegung, dass die Bundeskanzlerin den Ball klar bei den Parlamentariern sieht, werde es ein "sehr nützliches Gespräch sein", zeigte er sich überzeugt. Kraker hatte zuvor am Montag die Möglichkeit einer Regierungsvorlage mit Reformvorschlägen ins Spiel gebracht.
(APA/Red)
