Landesversammlung der Wiener Grünen: Kein Rücktrittsantrag gegen Vassilakou

Das bestätigte Antragsinitiator Alexander Hirschenhauser vor Journalisten am Samstagabend.

Rücktrittsantrag gegen Maria Vassilakou zurückgezogen

Die Grüne Frontfrau Maria Vassilakou sah sich mit Rücktrittsaufforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Eine Gruppe um den Klubchef in der Inneren Stadt und Heumarkt-Gegner der ersten Stunde, Alexander Hirschenhauser, hat einen Antrag angekündigt, der einen “geplanten und geordneten Rückzug aus ihrer Stadträtinnenfunktion” und die Suche einer Nachfolge bis zum Frühjahr vorsieht.

“Ich bin zufrieden, weil es keine Gewinner und Verlierer gibt”, sagte Hirschenhauser. Wie der Kompromiss beim Reformprozess samt Frage der Spitzenkandidatur für die Wien-Wahl 2020 aussieht, war vorerst noch nicht bekannt. Die nicht medienöffentliche Antragsdebatte lief noch. Im Anschluss daran wird Vassilakou die Medienvertreter über das Ergebnis der Diskussion informieren.

Klärung der Spitzenkandidatur innerhalb eines Jahres

Die Wiener Grünen haben sich am Samstagabend über das weitere Vorgehen bezüglich Neuaufstellung der Partei geeinigt. Innerhalb eines Jahres soll u.a. geklärt werden, wer die Grünen als Spitzenkandidat in die nächste Wien-Wahl – sie findet planmäßig 2020 statt – führt, informierte Frontfrau Maria Vassilakou nach den Debatten und Abstimmungen der Anträge die Medienvertreter.Vassilakou sprach von einem “umfangreichen Neuorientierungsprozess, der inhaltliche, strukturelle und personelle Veränderungen mit sich bringt”. Sie bekräftigte dabei erneut, dass auch ihre Position als Grüne Nummer 1 “nicht sakrosankt” sei. Ob sie sich selbst noch einmal als Spitzenkandidatin bewerben möchte, ließ Vassilakou auf Nachfrage offen.

Die grüne Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin hatte – nachdem eine Gruppe grüne Kritiker einen Rücktrittsantrag in den Raum gestellt hatte – im Zuge der Debatte auch die Vertrauensfrage gestellt. Die Basis bei der Landesversammlung sprach ihr dieses mit 75 Prozent Zustimmung aus. Damit könne sie ihre Aufgabe in der Stadtregierung weiter wahrnehmen und den parteiinternen Reformprozess mitgestalten, sagte sie: “Das bedeutet aber nicht, dass ich jetzt einzementiert bin”, betonte sie einmal mehr.

Reformantrag von über 90 Prozent angenommen

Der Antrag, in dem sich die Grünen unter anderem auf den Zeitplan für den Reformprozess geeinigt haben, wurde von fast allen Teilnehmern der Landesversammlung angenommen, informierte Landessprecher Joachim Kovacs nach der mehrstündigen Debatte die Medien. “Wir haben mit einer breiten Mehrheit – über 90 Prozent – einen Antrag gemeinsam angenommen, der nach einem Neustart ruft”, sagte Kovacs.

“Wir wollen uns inhaltlich, strukturell und personell so aufstellen, das wir gewappnet sind für die Wahl 2020”, bekräftigte der Landessprecher. Er selbst sehe sich in diesem Prozess als “Tempomacher”.

“Ich bin sehr zufrieden”, sagte Klubobmann David Ellensohn über das Ergebnis der Abstimmung. Auch das Ergebnis der Vertrauensfrage, die Vassilakou in Reaktion auf vorangegangene Rücktrittsforderungen bei der Landesversammlung gestellt hatte, sei ein sehr gutes: “Bei uns sind 75 Prozent Riesenergebnisse. Wir sind die Grünen, da ist nicht immer alles einstimmig.”

“Die Wiener Grünen sind jetzt die stärkste Abteilung, die die Grünen noch in ganz Österreich haben”, betonte Ellensohn. Gemeinsam mit dem roten Koalitionspartner müssten die Wiener Grünen das Gegenmodell zu Schwarz-Blau sein.

(APA/Red)