Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) scheint es ähnlich zu gehen wie Altvizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach dem Ibiza-Video vor zwei Jahren: Auch er will nicht einsehen, dass seine Zeit in der Politik abgelaufen ist. Und zwar aus nachvollziehbaren Gründen: Kurz will das Kanzleramt nicht aufgrund der Korruptionsaffäre aufgeben, in die er verstrickt ist, sondern nur weil die Grünen sonst die Regierungszusammenarbeit beendet hätten. Sie erinnern sich: Strache will im Mai 2019 gegangen sein, weil er glaubte, damit eine Fortsetzung der damaligen Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP zu ermöglichen (er sollte sich täuschen). Im Übrigen vermittelte auch er nicht den Eindruck, wenn schon kein Schuld-, dann zumindest ein Problembewusstsein zu haben.
Schuldig ist Kurz insofern: Er hat seinen Vorgänger als Parteichef, Reinhold Mitterlehner, hinausgemobbt. Dabei hat er diesem sogar Errungenschaften wie einen wirklich großen Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Schulen verhagelt. Der Öffentlichkeit hat er Umfragen vorlegen lassen, die nicht korrekt, aber in seinem Sinne waren. Einen „neuen Stil“ mit Fairness, Sauberkeit und Respekt hat er angekündigt, den Menschen Transparenz und eine Abschaffung der Kalten Progression versprochen. Heute weiß man, dass all das nicht nur nicht ernst gemeint war, sondern zum Teil auch falsch: Mitterlehner bezeichnete er als „Arsch“, einem Kirchenvertreter wollte er „Vollgas“ geben. Hunderttausende Wähler sind auf Sebastian Kurz hereingefallen. Viele sind heute enttäuscht, das Vertrauen in die Politik insgesamt ist noch kleiner geworden als es ohnehin schon war.
Mit dem Bedauern für ein paar Kraftausdrücke durch Kurz ist es ebenso wenig getan wie bei Straches Versuch, Ibiza als „b’soffene G’schicht“ abzutun. In Wirklichkeit ist ein völliger Rückzug aus der Politik fällig, nicht nur aus dem Kanzleramt, sondern auch aus dem Parlament.
Strache hat sich immer und immer wieder um ein Comeback bemüht, auch in seinen eigenen Reihen. Norbert Hofer, Herbert Kickl und Co. waren jedoch klug genug, zu wissen, dass eine konsequente Trennung notwendig ist. Bei Kurz liegen die Dinge noch anders. Seine Vertraute, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, ist überzeugt, dass er bald wieder ins Kanzleramt zurückkehren wird. Sein Statthalter ebendort, Alexander Schallenberg, lässt durchblicken, dass er sofort wieder Platz machen würde. Sie tun sich damit nichts Gutes. Im Gegenteil.
Kurz hängt einer Vorstellung nach, die illusorisch ist: Dass er in ein paar Monaten wieder dort anschließen kann, wo er am vergangenen Samstag abbrechen musste. Daher auch die seltsame Formulierung „Schritt zur Seite“ satt Rücktritt. Köstinger und Schallenberg sind sogar froh darüber. Sie sind abhängig von ihm, auf sich allein gestellt könnten sie keine Politik machen.
Das läuft auf ein Schrecken ohne Ende hinaus für die ÖVP: Sie verlängert ihre Krise bzw. den freien Fall, in den sie gerade übergegangen ist. Ja, sie blockiert sich selbst einen notwendigen Neustart.
Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik
