"Kurz muss gehen": Demo vor ÖVP-Zentrale in Wien
Bei einer Demonstration vor der ÖVP-Zentrale wurde am Donnerstagabend laut nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz gerufen. Die Sozialistische Jugend rief zur Demo auf, einige hundert Teilnehmer kamen diesem auch nach.
Demo vor der ÖVP-Zentrale in Wien
"Jeder Tag, an dem Sebastian Kurz Bundeskanzler bleibt, schädigt die Demokratie weiter!", hieß es in den Sozialen Medien.
ÖVP-Ermittlungen: Volkspartei versucht die Mauer
Die ÖVP versucht mit aller Macht, Bundeskanzler Sebastian Kurz trotz der jüngst bekannt gewordenen Untreue-Vorwürfe im Amt zu halten. In Aussendungen stellten sich Landes- wie Bundesobleute am Donnerstag hinter den Parteivorsitzenden. Davor hatten die Grünen der ÖVP einen Kanzlerwechsel nahe gelegt. Einen freiwilligen Rückzug von Kurz wird es aber wohl nicht geben.
Begonnen hatte der Tag damit, dass die Grünen den Druck auf den Koalitionspartner deutlich erhöhten. In einer Aussendung sah Vizekanzler Werner Kogler eine "neue Dimension" erreicht. Man könne nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Grünen kündigten an, mit allen anderen Parteien Gespräche führen zu wollen, wie es weitergehen soll. Denn die Handlungsfähigkeit des Kanzlers sei "in Frage gestellt".
Diese Positionierung war wohl Ergebnis interner Sitzungen im Vorfeld. So kamen dann auch aus den Ländern kritische Töne. Sehr deutlich wurde etwa die stellvertretende Klubvorsitzende und Kärntner Landeschefin Olga Voglauer, als sie meinte: "Ich kann mir keine weitere Koalition mit einem Kanzler Kurz vorstellen." Vorarlbergs Landesrat Johannes Rauch nannte die Situation "einigermaßen dramatisch".
(APA/Red)
