Kurden dringen auf deutsche Waffenlieferungen
Die bisherige Unterstützung sei nur ein “Tropfen im Meer”. Die deutsche Ministerin zeigte sich für weitere Lieferungen offen. Auch die SPD-Verteidigungsexperten signalisierten Zustimmung. Deutschland hat bereits mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro etwa 10.000 Peschmerga-Kämpfer ausgerüstet. Die Kurden fordern vor allem mehr panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte und Munition.
Von der Leyen will das nun prüfen und innerhalb der Bundesregierung abstimmen. “Wir wissen, dass die Peschmerga nicht nur für ihr Land einstehen, sondern für uns alle einstehen”, sagte sie. “Ich glaube, es ist richtig, mit großer Aufmerksamkeit hier auch die Unterstützung sehr klug auch weiter einzusetzen.”
Die Waffenlieferungen an die Kurden sind in Deutschland hoch umstritten, weil sie gegen den bisherigen Grundsatz verstoßen, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Nur für Israel wird schon lange eine Ausnahme gemacht. Die SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels und Rainer Arnold zeigten sich aber offen für eine weitere Aufrüstung der Kurden. Falls es Bedarf gebe, könnten auch panzerbrechende Waffen in kleineren Tranchen nachgeliefert werden, sagte Arnold der Deutschen Presse-Agentur.