Künftiger Landeshauptmann Wallner feilt an Regierungserklärung

Markus Wallner will "Mischung aus Neuem und Kontinuität".
Markus Wallner will "Mischung aus Neuem und Kontinuität". ©VOL.at/Klaus Hartinger
Bregenz - Nach der Schnürung des Personalpakets über das Wochenende hat Vorarlbergs zukünftiger Landeshauptmann Markus Wallner (V) am Montag seine Regierungserklärung in Angriff genommen, die er nach seiner offiziellen Angelobung zum Regierungschef am 7. Dezember halten wird.
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“Es wird eine Mischung aus Neuem und Kontinuität sein”, betonte Wallner gegenüber der APA. Details wollte er vorerst – “aus Respekt vor dem Landeshauptmann und dem Landtag” – keine bekanntgeben.Bregenz. Er werde klar sagen, in welchen Bereichen Kurs gehalten und wo es zu Änderungen kommen werde, kündigte Wallner an. Jede Generation habe ihre eigenen Herausforderungen, für die es Lösungen zu finden gelte, stellte der 44-jährige Wallner fest.

Zu dem am Wochenende kommunizierten Personalpaket der ÖVP merkte Wallner an, dass dies eine gute und schnelle Entscheidung gewesen sei. “Es ist auch ein sehr gutes Signal. Wir haben nicht gezaudert und uns monatelang Zeit gelassen. Wir schauen, dass gearbeitet wird”, so der kommende Landeshauptmann. Vorgesehen ist, dass Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser zum Landesstatthalter (LH-Stellvertreter) aufrückt. Der bisherige Klubchef Rainer Gögele (55) übernimmt in der Landesregierung die bisherige Agenda von Wallner (u.a. das Ressort Gesundheit), während der bisherige Manager des mehrmaligen Handball-Meisters Bregenz, Roland Frühstück (53), Gögele als Klubchef nachfolgt.

Dass die beiden Mitfünfziger Gögele und Frühstück nicht unbedingt für den von Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) propagierten Generationenwechsel stünden, wollte Wallner so nicht gelten lassen. Gögele und Frühstück brächten viel an Kompetenz mit und seien die Lösung für den Moment. “Was die nächsten Jahre kommen wird, wird man sehen”, so Wallner. Jedenfalls vollziehe sich der Generationenwechsel an der Regierungs- und der Parteispitze – nämlich in seiner Person. “Dahinter steckt ein starkes Zeichen”, betonte der 44-Jährige.

Ebenfalls ein Signal sieht Wallner in der Übernahme des Finanzressorts von Sausgruber. “Das verdeutlicht, dass die Finanzen Chefsache bleiben”, unterstrich Wallner. In Vorarlberg werde spezieller Wert auf das Finanzressort gelegt, was sich unter anderem im Wunsch der Bevölkerung nach einer seriösen Politik ohne Schulden ausdrücke. Das Budget für 2012 sei noch federführend von Sausgruber gemacht worden, “aber wir sprechen im Detail darüber, und es wird unser beider Handschrift tragen”, sagte Wallner.

(APA)

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