“Die letzte Verhandlungsrunde ist soeben zu Ende gegangen und wir haben eine Zusage von Herrn Wenzel, dass er auf den Vergleich eingehen wird”, teilte eine Sprecherin von Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) der APA mit. Über weitere Details soll die Öffentlichkeit gegen Mittag informiert werden.
“Alt-Wien”-Kindergärten: Lösung paktiert
Gerungen wurde bis zuletzt um eine Lösung, unter welchen Rahmenbedingungen Wenzel jene 6,6 Millionen Euro an Fördergeldern der Stadt zurückzahlen muss, die er zwischen 2009 und 2014 zweckwidrig verwendet haben soll. Zuletzt hatte die zuständige MA 10 gefordert, den Gesamtbetrag in höchstens fünf Jahren und verbunden mit einer Bankbelehnung retourniert zu bekommen. Der Vereinsverantwortliche wollte hingegen auf einen ein Zehntel etwaiger künftiger Förderungen verzichten. Auf dem Spiel stehen neben viel Steuergeld auch 2.276 Kindergartenplätze. Sollte der Pakt doch noch scheitern, würden alle 33 “Alt-Wien”-Kindergärten ab Montag geschlossen bleiben.
(apa/Red)