Kommunale Zusammenarbeit gewünscht

„83 Prozent der befragten Vorarlberger wünschen sich eine stärkere Zusammenarbeit zwischen ihrer eigenen und den Nachbargemeinden und -städten“, so Thomas Bock, Vorstandsvorsitzender der Vorarlberger Volksbank auf der Pressekonferenz anlässlich des Impulsforums „ibet 2006“ in Dornbirn. 73 Prozent der Befragten erwarten sich durch eine Zusammenarbeit Einsparungen bei öffentlichen Ausgaben, 80 Prozent einen höheren Bürgernutzen. An der Umfrage nahmen rund 100 Personen teil.

Beim Impulsforum „ibet“ informierten sich heute mehr als 130 Entscheidungsträger von Land, Gemeinden und Städten über Möglichkeiten der Gemeindekooperation und Ortskernbelebung.

Das Potenzial für eine effiziente Zusammenarbeit ist groß. Bock: „Dies beginnt bei einem professionellen Darlehensmanagement durch die Zusammenführung von Krediten kleinerer Gemeinden und reicht über die Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten bis hin zu gemeinsamen Bauhöfen, Schulen, Veranstaltungszentren oder Feuerwehrhäusern.

Kirchturm-Denken versus regionaler Bedarf

„Leider scheitern viele Kooperationsmöglichkeiten nach wie vor aus rein emotionalen Gründen“, erklärt Erwin Mohr, Vizepräsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes. Es erscheine undenkbar, dass beispielsweise Fussball- oder Handballmannschaften zweier benachbarter Gemeinden im gleichen Stadion oder der gleichen Halle spielen, skizziert Mohr das Problem.

Um die Kommunen zu mehr Zusammenarbeit zu motivieren, sei eine Änderung des Fördersystems wichtig. „Bisher sind die Förderungen auf die einzelnen Gemeinden und Städte ausgerichtet“, sagt Mohr. „Vielversprechender wäre es, wenn sich die Fördermittel in Zukunft nicht nur am kommunalen, sondern vermehrt am regionalen Bedarf orientieren würden.“

Tabuthema Gemeindefusion Gemeinde-Zusammenlegungen sind weder vom Land noch von Gemeinden gewünscht. Trotzdem sollte man die finanziellen Aspekte erwähnen: „Ein Rechenbeispiel zeigt, dass es sich durchaus lohnen könnte, wenn sich beispielsweise zwei Gemeinden aus dem unteren Rheintal, die gemeinsam rund 10.000 Einwohner vorweisen, zu einer Großgemeinde zusammenlegen“, führt Mohr weiter aus. Durch eine Fusion würde diese im Rahmen des laufenden finanzkraft- und einwohnerabhängigen interkommunalen Finanzausgleiches rund eine Million Euro mehr erhalten. Damit würden sich die Zahlungen aus dem Finanzausgleich für die neue Großgemeinde um rund ein Viertel erhöhen.

Darin seien die Einsparungen und Effizienzvorteile, die sich durch die Zusammenlegung der öffentlichen Aufgaben ergeben, noch gar nicht berücksichtigt. „Die Auswirkungen eines Zusammenschlusses müssen jedoch unbedingt individuell errechnet werden, weil bei einer besseren Finanzkraft auch hohe Förderungen wegfallen“, betont Mohr.

Finanzieller Leidensdruck und Serviceverbesserung

Um die Kooperationsbereitschaft der Gemeinden zu steigern, sei es notwendig, dass die Zusammenarbeit nicht von oben herab bestimmt werde, sondern auf Freiwilligkeit basiere. Der Wille zur Kooperation sei zumeist auf zwei Faktoren zurückzuführen: „Entweder der finanzielle Leidensdruck der einzelnen Gemeinden ist entsprechend hoch oder für beide Gemeinden stellt sich durch eine Zusammenlegung einzelner Bereiche eine win-win-Situation heraus“, sagt Jürgen Weiss, Leiter des Fachteams Gemeindekooperationen im Projekt Vision Rheintal. Wie Letzteres funktionieren kann, zeigt das Beispiel „Bauverwaltung Großes Walsertal“, bei der sich im Jahr 2003 sechs Gemeinden zusammengeschlossen haben. Der Mehraufwand, der sich in der Anfangsphase dieser Verwaltungsgemeinschaft ergibt, wird vom Land Vorarlberg auf fünf Jahre degressiv gefördert. „Finanzielle Förderungen können jedoch nur ein Anreiz sein, die Zielsetzung für Kooperationen muss immer lauten: Serviceverbesserung für den Bürger und eine Kostenoptimierung für die Kommunen, um die öffentlichen Aufgaben besser umsetzen zu können“, so Weiss.