Koalition in Österreich: Ministerliste der SPÖ steht

Koalition - SPÖ-Ministerliste steht, ÖVP baut noch dran
Koalition - SPÖ-Ministerliste steht, ÖVP baut noch dran ©APA/HERBERT PFARRHOFER
Die Koalition steht: Personalia kommen in Regierungsverhandlungen immer ganz am Schluss dran. So auch diesmal. Die Liste der SPÖ steht.
Regierung soll bals präsentiert werden
Verhandlungen laufen

Aber zumindest die rote Hälfte der künftigen Regierung steht fest (wenn sie auch noch nicht offiziell bestätigt wird) – und ebenso, dass die rot-schwarze Mannschaft um zwei Staatssekretäre kleiner wird. In der ÖVP schienen auch Donnerstagvormittag noch nicht alle Würfel gefallen zu sein.

ÖVP: Spekulationen um Außenminister

Vizekanzler Michael Spindelegger hat noch nicht klargestellt, welches Ressort er künftig übernimmt – Äußeres wie bisher oder Finanzen. Der Abschied von Finanzministerin Maria Fekter scheint sicher, und es wird auch davon ausgegangen, dass Spindelegger selbst dieses Schlüssselressort in die Hand nimmt. Unterstützt würde er dabei von einem neuen Staatssekretär, Jochen Danninger, seinem bisherigen Kabinettschef. Weitere Folge dieser Entscheidung wäre, dass Sebastian Kurz vom Staatssekretär zum Außenminister aufsteigen könnt. Mit seinen 27 Jahren würde er ganz klar Karl-Heinz Grasser (der 31 war) den Rang als jüngster Minister bei Amtsantritt abnehmen.

Unumstritten ist in der ÖVP der Verbleib zweier Minister: Johanna Mikl-Leitner im Innenressort und Reinhold Mitterlehner in der Wirtschaft. Auf Druck der Tiroler Partei dürfte sich auch Karlheinz Töchterle im Wissenschaftsministerium halten können – und möglicherweise, hier auf Druck der Steirer, auch Beatrix Karl als Justizministerin. Wie Fekter wird auch Nikolaus Berlakovich aussteigen; für seine Nachfolge gibt es eine Reihe Kandidaten aus mehreren Bundesländern. In Summe kommt die ÖVP, wie bisher, auf sieben Ministerien – wobei der Vizekanzler auch Minister ist -, und nur mehr einen (bisher zwei) Staatssekretär.

SPÖ: Faymann mit sechs Ministern

Die SPÖ wird neben dem Bundeskanzler Werner Faymann weiterhin sechs Minister stellen – also auch sieben “Köpfe” im Ministerrat. Sie sind alle altbekannt, bekommen aber teilweise neue Aufgaben. Eine Ministerin, Claudia Schmied, scheidet aus. Ihre Agenden werden aufgeteilt. Unterricht übernimmt Gabriele Heinisch-Hosek. Sie bleibt auch für Frauen zuständig, gibt aber den Öffentlichen Dienst ab – und zwar an Josef Ostermayer. Dieser steigt vom Staatssekretär zum Kanzleramtsminister auf und wird neben den Beamten auch Kunst und Kultur (bisher Schmied) sowie Medien betreuen.

Ein neues Gesicht in der roten Mannschaft ist die künftige eine (bisher zwei) Staatssekretärin der SPÖ: Sonja Steßl wechselt aus den Abgeordnetenreihen auf die Regierungsbank – als Nachfolgerin von Andreas Schieder (der jetzt Klubobmann ist) im Finanzministerium. Mit Gesundheitsminister Alois Stöger hat sich einer im Team gehalten, der lange als Ablösekandidat gehandelt wurde. Gerald Klug bleibt Verteidigungsminister – nachdem es doch nicht zum innerkoalitionären Tausch Justiz gegen Verteidigung gekommen ist – und Doris Bures bleibt Verkehrsministerin.

Die Liste der SPÖ steht

– Werner Faymann: Bundeskanzler

Ministerien (bisher 6, künftig 6)
– Rudolf Hundstorfer: Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
– Gabriele Heinisch-Hosek: Unterricht, Frauen
– Alois Stöger: Gesundheit
– Gerald Klug: Landesverteidigung und Sport
– Doris Bures: Verkehr, Innovation und Technologie
– NEU: Josef Ostermayer: Kanzleramt (Medien, Beamte, Kunst und Kultur)
Staatssekretäre (bisher 2, künftig 1)
– Josef Ostermayer: Bundeskanzleramt (wird Minister)
– Sonja Steßl: Finanzen (bisher Andreas Schieder)

Die Liste der ÖVP ist noch nicht vollständig

– Vizekanzler Michael Spindelegger:

Ministerien (bisher 6, künftig 6):
– Johanna Mikl-Leitner: Inneres
– Reinhold Mitterlehner: Wirtschaft, Familie und Jugend
– Finanzen: möglicherweise Michael Spindelegger
– Äußeres: möglicherweise Kurz
– Justiz: Verbleib von Karl möglich
– Wissenschaft und Forschung: Verbleib von Töchterle möglich
– Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft: offen
Staatssekretäre:
– Finanzen: möglicherweise Jochen Danninger

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(APA)

 

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