AA

Kein Durchbruch in iranisch-europäischen Atomgesprächen

EU, Iran, Spanien - Die Europäische Union und der Iran sind bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung im Atomstreit ein Stück vorangekommen. Von einem Durchbruch könne zwar keine Rede sein.

Beide Seiten hätten in wichtigen Punkten Fortschritte erzielt, teilte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Donnerstag nach einem Treffen mit dem iranischen Atom-Chefunterhändler Ali Larijani in Madrid mit.

Allerdings zeigte sich der Iran nicht bereit, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen. „Wir sind übereingekommen, unsere Gespräche zu intensivieren“, sagte Solana. In zwei Wochen solle ein weiteres Treffen stattfinden. Zuvor sollten Beamte beider Seiten zusammenkommen. Larijani betonte, beide Seiten wollten zu einer Einigung kommen. „Wir haben in den Gesprächen eine Reihe von gemeinsamen Standpunkten ausfindig gemacht.“ Dazu gehörten die Modalitäten für die Aufnahme offizieller Verhandlungen.

Solana und Larijani erklärten zudem, in dem vierstündigen Treffen sei es um ausstehende Themen im Zusammenhang mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) gegangen. Diese hatte Teheran dazu aufgefordert, Fragen nach dem langfristigen Ziel des iranischen Atomprogramms zu klären. Aus Delegationskreisen verlautete, dies bedeute, dass sich beide erst einmal weniger strittigen Fragen zuwenden wollten, da es beim Thema Urananreicherung keine Fortschritte gegeben habe.

Die EU hatte vorgeschlagen, im Atomstreit mit einem „doppelten Moratorium“ den Weg zu einer Lösung zu ebnen. Danach soll der Iran den Prozess der Urananreicherung stoppen. Im Gegenzug könnten die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen Teheran aussetzen. Auf der Grundlage eines solchen Moratoriums könnten beide Seiten offizielle Verhandlungen über eine Lösung im Atomstreit beginnen, sagte Solana.

Larijani betonte jedoch, dass der Iran jede Vorbedingung ablehne. „Wir sind zur Aufnahme von Verhandlungen nur bereit, wenn dafür keine Bedingungen gestellt werden“, sagte der Unterhändler vor Beginn der Gespräche vom Donnerstag. Solana vertrat bei dem Treffen die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Die USA sind zu einer Wiederaufnahme des politischen Dialogs mit dem Iran nur dann bereit, wenn Teheran das umstrittene Atomprogramm aussetzt. Dies teilte US-Außenministerin Condoleezza Rice in Wien mit. Die internationale Gemeinschaft sei sich einig, dass der Iran „eindeutig nachweisen“ müsse, dass er keine Atomwaffen anstrebt. Dazu müsse Teheran die Urananreicherung unterbrechen. Wenn dies geschehe, seien die USA „bereit, eine 27 Jahre andauernde Politik zu ändern und uns (mit dem Iran) an einen Tisch zu setzen und zu reden“. Ein ziviles Atomprogramm für den Iran sei dagegen durchaus möglich.

Die Außenminister der sieben führenden Industriestaaten und Russland hatten dem Iran am Mittwoch mit verschärften Sanktionen gedroht, falls Teheran im Atomstreit nicht einlenkt. Der Iran hat wiederholt betont, sein Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken. Im Westen wird dagegen vermutet, dass Teheran nach Atomwaffen strebt.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Kein Durchbruch in iranisch-europäischen Atomgesprächen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen