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Katalonien: Puigdemont kündigt friedlichen Widerstand gegen Madrid an

Puidgemont hat sich am Samstagnachmittag den Fragen der Presse gestellt.
Puidgemont hat sich am Samstagnachmittag den Fragen der Presse gestellt. ©APA
"Unser Wille ist es, weiter zu arbeiten, auch in Kenntnis der aktuellen Schwierigkeiten", sagte Puigdemont in seiner ersten Rede nach der Absetzung. In den spanischen Medien wurde die Rede so interpretiert, dass er der Amtsenthebung nicht Folge leisten wolle.
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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am frühen Samstag offiziell die Amtsgeschäfte Puigdemonts übernommen. Auch die übrigen Mitglieder der nach Unabhängigkeit strebenden Regierung in Barcelona wurden mit der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt für abgesetzt erklärt. Der spanische Senat hatte nach dem Beschluss des katalanischen Parlaments, sich von Spanien – ohne Zeitplan – abzuspalten, mit der Billigung des nie zuvor angewandten Verfassungsartikels 155 am Vortag den Weg für die Entmachtung der Regierung und für Neuwahlen am 21. Dezember freigemacht.

Abgesetzte Politiker hüllen sich in Schweigen

Die abgesetzte katalanische Regierung hat sich am Samstag in Schweigen gehüllt. Weder der bisherige Regierungschef Carles Puigdemont noch sein Vize Oriol Junqueras äußerten sich bis zum Samstagmittag öffentlich zur offiziellen Übernahme der katalanischen Amtsgeschäfte durch Madrid. Die meisten Tweets von Vertretern des katalanischen Regierungsbündnisses JxSí (“Gemeinsam fürs Ja”) oder der linksradikalen CUP endeten am Vortag mit Jubel über die Zustimmung des katalanischen Parlaments für einen Prozess zur Loslösung von Spanien und zur Gründung eines unabhängigen Staates. Tausende auf den Straßen hatten dies als Unabhängigkeitserklärung gefeiert.

Kurz nach der Abstimmung in Barcelona hatte der spanische Senat am Freitag mit der Billigung des nie zuvor angewandten Verfassungsartikels 155 den Weg für die Entmachtung der Regierung und für Neuwahlen am 21. Dezember freigemacht. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte die Amtsgeschäfte des abgesetzten katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont am frühen Samstag übernommen. Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría wurde nach Informationen der Zeitung “El Pais” mit der Übernahme der Verantwortung für die täglichen Amtsgeschäfte betraut. Sie hat offiziell den Posten des abgesetzten katalanischen Vizes Oriol Junqueras übernommen. Insgesamt mussten 150 Mitarbeiter der Regionalregierung gehen.

(APA)

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