Karin Kneissl sorgt bei UN-Auftritt für viel Aufmerksamkeit
Der Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl am 18. August in der Steiermark war im UNO-Hauptquartier in der zurückliegenden Woche kein Thema.
Viele Glückwünsche zur Hochzeit
Im Gegenteil. “Es gab Gratulationen zur Hochzeit und viele Gesprächspartner zeigten sich von der Teilnahme des russischen Staatsoberhaupts angetan”, ließ Kneissl ihren Sprecher Thomas Schnöll am Samstagvormittag der APA ausrichten. Auch bei einem kurzen Meinungsaustausch am Dienstag mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo sei das Thema nicht zur Sprache gekommen.
Kneissl (FPÖ) nahm zusammen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der diesjährigen Generaldebatte der Vereinten Nationen teil. Am Rande der Vollversammlung habe sie zahlreiche Gespräche geführt, bei denen Syrien der Schwerpunkt gewesen sei. Auf den Inhalt dieser Gespräche wollte Kneissl nicht weiter eingehen.
Vielsprachigkeit sorgte für Aufsehen
Für Aufsehen sorgte die Vielsprachigkeit der österreichischen Chefdiplomatin am Samstag vor Vertretern von 194 Mitgliedsstaaten, als sie Teile ihrer Rede in vier Sprachen vortrug. Der Präsident der Generalversammlung war zunächst verwirrt, als ihn eine Österreicherin auf Arabisch ansprach und dann unter Beifall in dieser Sprache weiterredete. Es folgte der französische Teil, dann der spanische. Englisch kam zuletzt. Auf Deutsch sprach sie nicht.
Die Notwendigkeit, das Vertrauen in die internationale Gerichtsbarkeit wieder herzustellen, war einer der Schwerpunkte in Kneissls Rede. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf das Wiener Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA). Der in Wien ausgehandelte Plan sei politisch, wenn auch nicht rechtlich, bindend. Er sei aber das Ergebnis wirksamen multinationalen Handelns und schaffe die Voraussetzung für gegenseitiges Vertrauen auf internationaler Ebene.
Die Anerkennung internationaler Abkommen würde am Ende auch die internationale Sicherheit gewährleisten, so die Ministerin. Wenn nur ein einziges Land ohne Abstimmung mit allen anderen Partnern eigenmächtig handle, werde das gegenseitige Vertrauen gestört.
Syrien und Diskriminierung von Frauen waren wichtige Themen
Was Syrien betrifft, führte Kneissl in den letzten Tagen “intensive Gespräche” unter anderem mit Amtskollegen der USA, Russlands und der Türkei. Die vorige Woche in der Stadt Idlib erzielte Waffenruhe müsste in einen neuen Verhandlungsprozess einschwenken. “Der Augenblick für ein neues Momentum ist gegeben”, sagte Kneissl, und rief die Beteiligten auf, diesen Augenblick beim Schopf zu packen. Kneissl: “Eine historische Gelegenheit ist da. Es gibt keine Alternative. Wie man auf Hebräisch sagt: Ayn breira”.
Das Thema Diskriminierung von Frauen behandelte Kneissl ausführlich. Der Multilateralismus hätte weltweit Millionen von Frauen im Stich gelassen. Deshalb fokussiere Österreichs Außen-und-Entwicklungspolitik seit Jahren auf die Verbesserung der Situation von Frauen und Mädchen. Vor allem weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) habe Wien den Kampf angesagt. Mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen weltweit seien Opfer dieser Praxis.
Das Thema FGM stand im Mittelpunkt von Kneissls Gesprächen mit Vertretern des UNO-Bevölkerungsfonds und des UNO-Kinderhilfswerks (UNICEF). Österreich habe 2018 mehr als eine Million Euro für die Unterstützung von FGM-Opfern bereitgestellt.
(APA/Red)
