Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Kaiserenkel gibt nicht auf

Kaiserenkel Karl Habsburg will gegen die Geldstrafe in Höhe von 183.000 Schilling Berufung einlegen. [23.12.99]

Kaiserenkel Karl Habsburg denkt nicht ans Aufgeben.
Habsburg war im Oktober vom Berufungssenat der Finanzlandesbehörde wegen
versuchten Schmuggels eines Diadems zu einer Geldstrafe von 183.000
Schilling verdonnert worden. Jetzt wird er beim Verwaltungsgerichtshof
dagegen berufen.

Dies bestätigte Habsburgs Pressesprecher Rainhard Kloucek im Gespräch mit
den “VN”. “Diese Entscheidung fiel nach einer Unterredung mit unserem Anwalt
am Dienstagabend.” Man hege “große Hoffnung”, dass der
Verwaltungsgerichtshof den Spruch des Berufungssenats in Feldkirch aufheben
werde, fuhr Kloucek fort. Die Berufung werde noch in diesem Monat zur Post
gebracht.

Damit halte der einstige EU-Parlamentarier auch die gesetzliche
Frist, die für einen allfälligen Einspruch vorgesehen ist, ein. Die
Geldstrafe von 183.000 Schilling wurde inzwischen an den Fiskus überwiesen,
möglicherweise könne Habsburg das Geld “wieder zurücküberwiesen bekommen”,
gab sich der Pressesprecher voller Optimismus.

Wird der Kaiserenkel auf Granit beißen?
Franz Fleischhacker von der Finanzstrafbehörde schätzt, dass Habsburg beim
Verwaltungsgerichtshof auf Granit beißt: Die Erfolgschancen seien
“aussichtslos”. Habsburg war am 30. Juli 1996 mit einer Privatmaschine nach
Hohenems geflogen. Im Gepäck führte er ein Diadem im Wert von 630.000
Schilling mit. Auf die Frage, ob er etwas zu verzollen habe, soll er Nein
geantwortet haben. Er hätte erst dann das Diadem erwähnt, als sie Anstalten
machten, die Maschine unter die Lupe zu nehmen, erklärten die Zöllner. Der
Kaiserenkel beteuert hingegen, das Schmuckstück von sich aus zur Sprache
gebracht zu haben.

In Feldkirch zeigte man sich unbeirrt:
Der Spruchsenat brummte ihm bereits im Juli 1998 eine Geldstrafe auf. Nach
juristischen Umwegen landete der Fall im Herbst beim Berufungssenat der
Finanzlandesdirektion. Unter dem Senatsvorsitzendem Richter Erich Wieder
wurde Habsburg wieder verdonnert.
Jetzt hofft der Kaiserenkel auf die Richter beim Verwaltungsgerichtshof.
“Aufgeben” will er nämlich nicht.

Toni Meznar

(Bild: VN)

Mehr News aus Vorarlberg

  • VIENNA.AT
  • Vorarlberg
  • Kaiserenkel gibt nicht auf
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.