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Jugendstrafvollzug: Beatrix Karl mit Maßnahmenpaket

Ministerin Karl kündigt ein neues Maßnahmenpaket an.
Ministerin Karl kündigt ein neues Maßnahmenpaket an. ©APA
Rund um die bekannt gewordenen Missbrauchsfälle und ihre zum Teil sehr heftig in der Öffentlichkeit kritisierten Stellungnahmen zu den Affären hat sich die österreichische Justizministerin Karl nun erneut geäußert.
"Watschen" und Drohungen
Pannen und Rückzieher Karls
Task Force "Jugend U-Haft"
Rücktrittsforderung an Karl
16-Jähriger vergewaltigt
Maßnahmen als Konsequenz
Massive Kritik an Karl
Einschlusszeiten "unzumutbar"
Alternativen zur Jugend-Haft?
Reaktionen auf die Vorfälle
14-Jähriger vergewaltigt

In einem Interview mit der Wiener Tageszeitung “Die Presse” spricht die Ministerin nun von einem 25 Punkte umfassenden Maßnahmenpaket.

Einige Punkte aus den von der Ministerin in der Wiener Tageszeitung angekündigten, zum Teil schon bekannten, Maßnahmen: Eine Taskforce “Jugend U-Haft” soll ab 16. Juli Verbesserungen der Untersuchungshaft für Jugendliche erarbeiten und erste Ergebnisse in drei Monaten vorlegen. Die Belegung von Haftzellen soll bei jeweils zwei Personen als Regel liegen. Auch vermehrte Einzelunterbringungen sollten eingeführt werden.

Jugenstrafvollzug: Maßnahmen nach Skandal

Zudem solle es mehr Beschäftigungs- und Arbeitsangebote geben. Die Informationspflicht der Anstalten solle erweitert werden. Außerdem wolle man die Sicherheitsvorkehrungen verstärken. So werde etwa ein eigener Nachtdienstposten in der Jugendabteilung der Josefstadt eingerichtet.

Die Justizbediensteten sollten fortgebildet, deren Sensibilität gesteigert werden. Für die Justizwache wolle man mehr Personal bereitstellen. Zahlen hätte die Ministerin allerdings keine nennen können, so die Tageszeitung. Für inhaftierte Jugendliche werde weiters ein verbessertes Beschwerdemanagement eingeführt.

Weniger Inhaftierungen für Jugendliche

Durch Unterbringung entweder in einer Wohngemeinschaft oder Hausarrest solle es künftig weniger Inhaftierungen von Jugendlichen geben. Voraussichtlich werde man auch die elektronische Fußfessel einsetzen. Außerdem solle es vermehrt “gemeinnützige Arbeit statt Haft” geben.

Eine neue Justizanstalt, die bis 2017 im Großraum Wien errichtet werde, solle auch einen Jugend-Pavillon bekommen. Die Jugendgerichtshilfe solle in Zukunft eingebunden werden, wenn es um eine eventuelle Beantragung der Untersuchungshaft für Jugendliche geht.

(APA)

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