Jugendschutz in Bundesländern abgleichen
Der Jugendschutz ist in Österreich je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Die seitens des Bundes angestrebte Harmonisierung der Bestimmungen zieht sich bereits seit Jahren und ist bis jetzt am Widerstand einzelner Länder gescheitert. Umstritten waren zuletzt etwa die Punkte Alkoholkonsum und Ausgehzeiten. Ein Bundesgesetz stieß auf Ablehnung, mit einem Bund-Länder-Vertrag könnte Mitterlehner deshalb als “zweitbeste” Lösung leben, meinte er in der Vergangenheit. Das Ziel ist jedenfalls aufrecht, am Ende der Verhandlungen sollen “möglichst” einheitliche, transparente und nachvollziehbare Standards für Jugendliche stehen.
Jugendschutz-Konferenz in Dornbirn
Die Landesjugendreferenten-Konferenz findet auf politischer Ebene einmal jährlich und dies immer in einem anderen Bundesland statt. Am ersten Tag treffen sich die Beamten zum Gespräch und bereiten Empfehlungen für die Politik vor. Mitterlehner will in Dornbirn den erarbeiteten Entwurf für die 15a-Vereinbarung besprechen und Knackpunkte ausräumen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Mitterlehner, Familienstaatssekretärin Verena Remler und der Vorarlberger Soziallandesrätin Greti Schmid (alle V) Freitagmittag werden dann die Ergebnisse der Konferenz präsentiert.
Weitere Tagesordnungspunkte in Dornbirn sind etwa “Jugend und Gesundheit“, Politische Bildung und der Bundes-Redewettbewerb. Ein weiteres Thema ist eine von der EU beabsichtigte Koordination zwischen den Mitgliedsländern. Hier gelte es, eine österreichische Position zu finden. Letzteres ist ebenso ein Schwerpunktthema für Remler wie die zukünftige Koordinierungsfunktion des Ministeriums in jugendpolitischen Fragen. Die Staatssekretärin will auch das Thema Mediennutzung in Zusammenhang mit Jugendschutz diskutieren. (APA)
