Prodi hatte vor einer Woche seinen Rücktritt angeboten, weil er eine Abstimmung im Senat über die Außenpolitik und die weitere Stationierung italienischer Soldaten in Afghanistan verloren hatte. Der Senat will zunächst über eine von Prodi am Dienstag gehaltene Rede zur Regierungspolitik debattieren. Ein Ergebnis der Vertrauensabstimmung wird daher nicht vor 21.00 Uhr erwartet.
Vertreter des regierenden Mitte-Links-Bündnisses zeigten sich allerdings zuversichtlich, dass Prodi die Abstimmung knapp gewinnen wird. Das Votum in der Abgeordnetenkammer soll am Freitag folgen. Dort verfügt Prodis Koalition anders als im Senat über eine komfortable Mehrheit.
Der Premierminister hatte am Dienstag in einer Ansprache das Vertrauen des Parlaments gefordert, um mit neuem Elan und Entschlossenheit die Regierungsarbeit fortsetzen zu können. Er rief die Parteien seiner Mitte-Links-Koalition auf, das Programm zu respektieren, auf das man sich geeinigt habe. Differenzen innerhalb der Regierung seien normal, sagte Prodi: Es wird Raum für Konfrontationen geben. Doch sobald eine Entscheidung gefallen sei, müsse diese von allen Koalitionspartnern des Mitte-Links-Bündnisses mitgetragen werden. Es sei wichtig, vor allem die mit Erfolg begonnene Sanierung des Budgetdefizits fortzusetzen.
Prodi kündigte auch eine neuerliche Wahlrechtsreform an, mit der er Italien größere politische Stabilität verschaffen will. Die Wahlrechtsreform ist eine absolute Priorität, mit der sich das Parlament auseinandersetzen muss, meinte Prodi. Der Ministerpräsident verteidigte auch die Außenpolitik seiner Regierung, wegen der er am vergangenen Mittwoch eine schwere Niederlage im Senat erlitten hatte, die Auslöser der Regierungskrise war. Mit der Außenpolitik seines Kabinetts habe er sich bemüht, Italiens Ruf in Europa zu verbessern und zugleich die guten Beziehungen zu den USA zu erhalten.
Im Senat kann die Mitte-Links-Allianz über eine hauchdünne Mehrheit rechnen und ist stark auf die Stimmen der vom Präsidenten ernannten Senatoren auf Lebenszeit angewiesen. Mehrere unabhängige Senatoren auf Lebenszeit und der von den Auslanditalienern gewählte Senator Giorgio Pallaro sagten dem seit Mai 2006 regierende Kabinett ihre Unterstützung zu. Auch Franco Turigliatto, einer der Senatoren der Rifondazione (Altkommunisten), die durch ihre Stimmenenthaltung Prodi zum Straucheln brachten, will dem Kabinett sein Vertrauen sichern. Bis Ende dieser Woche ist dann auch in der Abgeordnetenkammer das Vertrauensvotum vorgesehen, in der Prodi über eine solidere Mehrheit verfügt.
