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Israel will 400 Gefangene freilassen

Israel hat die seit längerem aufgeschobene Haftentlassung von 400 palästinensischen Gefangenen angekündigt. Das verlautete am Sonntag aus Regierungskreisen in Jerusalem.

Das Kabinett habe mit 18 gegen drei Stimmen der Freilassung der Gefangenen zugestimmt. Sie war als vertrauensbildende Geste im Rahmen Waffenruhe angekündigt worden, die im Februar vereinbart worden war. Zunächst waren 500 Gefangene freigelassen worden.

Die israelische Regierung ist einverstanden mit einer Vermittlerrolle der USA für einen koordinierten Abzug aus dem Gazastreifen. Wenn die USA zu einem erfolgreichen Rückzug beitragen wollten, indem sie die palästinensische Autonomiebehörde zur Einhaltung ihrer Zusagen brächten, könne dies nur begrüßt werden, sagte ein Verantwortlicher des Büros von Israels Ministerpräsident Ariel Sharon am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Jerusalem. Er bezog sich damit auf einen Vorschlag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vom Freitag, den US-General William Ward als Vermittler zwischen Israelis und Palästinensern auftreten zu lassen.

Eine entsprechende Aufwertung von Wards Nahost-Mission werde derzeit in der US-Regierung diskutiert, fügte der israelische Regierungsvertreter hinzu. Wards Vermittlerrolle müsse sich aber auf Sicherheitsfragen beschränken und dürfe keine politischen Fragen berühren, ergänzte er.

Das israelische Militärradio berichtete unterdessen, Sharons Regierung sei beunruhigt über eine mögliche neue Rolle Wards, da sie ein Zeichen für einen bevorstehenden größeren Druck Washingtons auf Israel sein könne. Der General war im Februar vom US-Außenministerium beauftragt worden, die palästinensische Autonomiebehörde bei den Reformen des Sicherheitsapparates zu beraten.

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