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Israel: Neubauten in besetzten Gebieten geplant

Israel plant den Neubau tausender Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland, was die Palästinenser als Landraub bezeichnen.

Die Bauten sollten sich auf einer Fläche von mehreren Quadratkilometern erstrecken und an den Nordosten von Jerusalem anknüpfen, berichtete der israelische Militärsender am Donnerstag. Regierungskreise erklärten danach, Ministerpräsident Ariel Sharon und Verteidigungsminister Shaul Mofaz hätten den Plan noch nicht gebilligt. Die Regierung wolle einen guten Zeitpunkt abzuwarten, Washington um Zustimmung für das Vorhaben zu bitten.

Ein von Sharon und Mofaz genehmigter Bau von weiteren 600 jüdischen Wohnungen im Westjordanland war zu Wochenbeginn bei der US-Regierung auf Ablehnung gestoßen. Israel müsse sich an die eingegangenen Verpflichtungen und an die Vorgaben des internationalen Friedens-Fahrplans (Roadmap) halten, hatte das US-Außenministerium erklärt. Die vom so genannten Nahost-Quartett – USA, UNO, EU, Russland – ausgearbeitete Roadmap setze die „Beendigung aller Siedlungsaktivitäten“ voraus.

Die palästinensische Regierung sieht in den israelischen Plänen zum Ausbau von Siedlungen im besetzten Westjordanland einen Landraub. Damit werde den Palästinensern das Recht auf einen eigenen lebensfähigen Staat verweigert, erklärte Kabinettsminister Saeb Erekat am Donnerstag im Gespräch mit dem US-Nahost-Gesandten Elliot Abrams.

Derzeit leben an die 30.000 Siedler in Maale Adumim. Nach internationalem Recht (Vierte Genfer Konvention) ist der Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet generell illegal.

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