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Irans neuer Präsident vor Herausforderungen

Irans neuer Präsident Mahmud Ahmadinejad tritt sein Amt an und steht sofort vor großen Herausforderungen. Im Streit um das iranische Atomprogramm haben die Vertreter der EU mit einem Abbruch der Verhandlungen gedroht.

Dies könnte in letzter Konsequenz zu Sanktionen des UN-Sicherheitsrats führen, die sich das Land wirtschaftlich kaum leisten kann. Der 48-Jährige wird zudem von den USA verdächtigt, eine Schlüsselrolle bei der Erstürmung der US-Botschaft nach der Islamischen Revolution 1979 gespielt zu haben. In Österreich wird untersucht, ob er in die Ermordung von kurdischen Dissidenten 1989 verwickelt war. Ahmadinejad hat beide Vorwürfe zurückgewiesen.

Der ehemalige Bürgermeister von Teheran hatte im Juni die Präsidentenwahl mit großer Mehrheit gewonnen. Insbesondere wurde er von den armen Gläubigen des Landes unterstützt. Er hatte sich im Wahlkampf den Werten der Revolution verschrieben und erklärt, er werde die Öl-Industrie von ihren kriminellen Strukturen befreien.

Einige Analysten haben zwar erklärt, dass Ahmadinejad als Bürgermeister eher pragmatisch vorgegangen sei. Seine Gegner kritisieren jedoch, das ehemalige Mitglied der Revolutionären Garden habe die Geschlechtertrennung in öffentlichen Fahrstühlen durchgesetzt und Werbung verboten, auf der die nackten Beine des Fußballspielers David Beckham zu sehen gewesen seien.

Durch die Wahl Ahmadinejads hatten die erzkonservativen Kräfte die Kontrolle über alle zentralen Verfassungsorgane in dem Religionsstaat erlangt. Die reformorientierten Kandidaten waren entweder in der erste Runde ausgeschieden oder gar nicht erst zur Wahl zugelassen worden.

Khamenei verbietet Verzicht auf iranische „Rechte“

Bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad hat der oberste geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, am Mittwoch in Teheran der künftigen iranischen Regierung jeden Verzicht auf iranische „Rechte“ verboten. „Die iranischen Führer haben kein Recht, auf die wirtschaftlichen und politischen Rechte der Nation zu verzichten, diese Rechte sind zu verteidigen!“, sagte Khamenei, dessen Rede von den Anwesenden mit Rufen „Tod Amerika, Tod Israel!“ unterbrochen wurde.

Ahmadinejad plädierte in seiner Antrittsrede für eine atomwaffenfreie Welt und für die Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen. „Der Iran wünscht einen dauerhaften Frieden und Gerechtigkeit“, sagte der neue Staatspräsident.

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