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Iran: europäischer Atomentwurf abgelehnt

Iran lehnt den europäischen Entwurf zu seinem Atomprogramm ab. Präsident Mohammed Khatami sieht „Keine moralische Verpflichtung“ seines Landes.

Der Iran will den von drei europäischen Staaten vorgeschlagenen Resolutionsentwurf zu seinem Atomprogramm nicht akzeptieren. „Wenn der Entwurf von der Internationalen Atomenergiebehörde angenommen wird, wird der Iran ihn ablehnen“, erklärte Präsident Mohammad Khatami am Mittwoch in Teheran. Es gebe keine „moralische Verpflichtung“ seines Landes, die Anreicherung von Uran auszusetzen.

Der von Frankreich, Großbritannien und Deutschland eingebrachte Resolutionsentwurf bedauert, dass die iranische Zusammenarbeit „nicht vollständig“ sei. Die iranische Zusammenarbeit mit den Inspektoren der IAEA sei mangelhaft. Gleichwohl wird dem Iran aber nicht mit Sanktionen gedroht und auch keine Frist gesetzt, dies zu ändern. Die IAEA ist vor allem wegen der möglichen Anreicherung von Uran besorgt, das auch für Atomwaffen genutzt werden könnte. Zum Umfang des Programms und zur Herkunft von Spuren angereicherten Urans, die in iranischen Anlagen gefunden wurden, fehlten noch Information oder sie seien widersprüchlich, erklärte die Atombehörde.

Khatami warf Europa nach einer Kabinettssitzung vor, sich nicht an Abmachungen zu halten. „Wenn Europa sich nicht an seine Verpflichtungen gegenüber dem Iran hält, wird der Iran keine Verpflichtung mehr gegenüber Europa haben. Wir gehen davon aus, dass sie ihre Verpflichtungen nicht einhalten“, erklärte der Staatschef.

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