Im seit Monaten schwelenden Atomstreit hat der Iran am Dienstag mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag und einem Zudrehen des Öl-Hahns gedroht. Die Regierung in Teheran könne zur Aufkündigung des Sperrvertrags gezwungen sein, falls ihr gegenüber die Sprache der Gewalt angewandt werde, sagte der iranische Atomunterhändler Ali Larijani vor Journalisten in Teheran.
Er bezog sich damit offenbar auf einen Resolutionsentwurf des europäischen Verhandlungstrios aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, in dem Teheran vorgeworfen wird, seine internationalen Verpflichtungen nicht eingehalten zu haben. Ohne bestimmte Länder zu nennen, drohte Larijani auch, die Öllieferungen zu verknappen.
Um seine technischen Errungenschafen zu sichern, könne der Iran sich gezwungen sehen, die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen und die Uran-Anreicherung wieder aufzunehmen, sagte Larijani. Einige Länder, die mit dem Iran Handel betrieben, vor allem im Bereich Erdöl, hätten die Regierung in Teheran im Atomstreit bisher nicht verteidigt. Er drohte diesen Ländern damit, zwischen beiden Fragen einen Zusammenhang herzustellen. Wer die nationalen Rechte Irans verteidige, erleichtere auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit, fügte der Atomunterhändler hinzu.
Das EU-Trio hatte zuletzt den Ton gegenüber dem Iran verschärft. Die Regierung in Teheran habe vielfach die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag gebrochen, heißt es im Entwurf einer Resolution für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), der von dem EU-Trio erarbeitet wurde . Im Umgang mit der IAEA habe der Iran sich umfangreiches Verschweigen, irreführende Informationen und Fristverletzungen beim Zugang zu Atommaterial und -anlagen zu Schulden kommen lassen. Die IAEA-Inspektoren müssten ungehinderten Zugang zu den Atomanlagen erhalten, eine Zusammenarbeit Teherans mit der IAEA sei unverzichtbar.
Nach dem ergebnislosen diplomatischem Tauziehen der vergangenen Monate entschloss das EU-Trio sich zuletzt, den Atomstreit mit dem Iran vor den UNO-Sicherheitsrat zu tragen. Zuvor müsste die IAEA aber eine entsprechende Resolution verabschieden. Russland und China sowie einige Entwicklungsländer waren dazu bisher nicht bereit. Falls eine einstimmige Entscheidung im IAEA-Rat mit seinen 35 Mitgliedern nicht zu Stande kommt, wollen die USA und die Europäer eine Abstimmung herbeiführen.
Teheran hatte Anfang August trotz internationaler Proteste die Urankonversion, eine Vorstufe der Anreicherung, wieder aufgenommen. Die Verhandlungen mit der EU über das Atomprogramm wurden deshalb unterbrochen.
