Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Task Force wollen Betretungsverbot ausweiten

Johanna Mikl Leitner fand klare Worte zum Thema Betretungsverbot
Johanna Mikl Leitner fand klare Worte zum Thema Betretungsverbot ©APA/rubra
Wie Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bekanntgab, soll das wegen der Gefahr von Gewalttaten in Familien mögliche Betretungsverbot für Familienangehörige in Österreich nun ausgeweitet werden. Betroffen davon sind etwa Schulen und Kindergärten.
Gesetzeslücke bei Betretungsverbot
Drama in St. Pölten

Die geplanten Änderungen zum Betretungsverbot kündigte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) gegenüber der “Kronen Zeitung” (Mittwochausgabe) an. Eine aus den Vertretern verschiedener Ministerien und Institutionen zusammengesetzte “Task Force” hätte sich für eine Ausweitung auf Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Hort, Spitäler, Tagesmütter etc. ausgesprochen. Außerdem sollten diese Institutionen auch über ein vorliegendes Betretungsverbot informiert werden.

Betretungsverbot nach Tod eines Schülers neu überdacht

Eine solche Ausweitung war unter anderem gefordert worden, nachdem am 25. Mai dieses Jahres ein Vater seinen siebenjährigen Sohn in einer Schule in St. Pölten erschossen hatte. Auch Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) hatte damals eine Ausweitung der Möglichkeiten für Betretungsverbote sowie eine Information betroffener Stellen befürwortet.

(apa/red)

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